15.06.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Arbeitsgerichtsprozess
Rupprecht stellt das Arbeitsgerichtsverfahren und dessen Besonderheiten vor
Kurznachricht zu "Das arbeitsgerichtliche Verfahren" von RA Georg Rupprecht, LL.M., original erschienen in: Renopraxis 2018 Heft 6, 130 - 136. Zunächst zeigt Rupprecht, für welche Streitigkeiten der Rec ...

Kurznachricht zu "Das arbeitsgerichtliche Verfahren" von RA Georg Rupprecht, LL.M., original erschienen in: Renopraxis 2018 Heft 6, 130 - 136.

Zunächst zeigt Rupprecht, für welche Streitigkeiten der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten nach § 2a ArbGG (im Beschlussverfahren) bzw. § 2 ArbGG (im Urteilsverfahren) eröffnet ist. Dabei geht der Verfasser u.a. auch darauf ein, dass das Gericht die Rechtswegzuständigkeit von Amts wegen prüft und auch ohne Antrag der Parteien verweisen kann. Außerdem werden die Folgen falscher Rechtswegwahl bei Klageeinreichung skizziert. Nach einigen kurzen Ausführungen zur örtlichen Zuständigkeit des Arbeitsgerichts (§§ 48 Abs. 1a, 61b Abs. 1 ArbGG) gilt der dritte Teil des Beitrags dem Verfahrensgang in erster Instanz. Hier werden die von der ZPO abweichenden Verfahrensregeln besprochen. Dazu gehören (1.) die Klagefrist bei Kündigungsschutzklagen (§ 4 S. 1, § 5 KSchG), (2.) tarif- oder arbeitsvertraglich vereinbarte Ausschlussfristen, (3.) der Verfahrensgang nach Klageeinreichung (§§ 46 Abs. 2 S. 1, 47 ArbGG), (4.) die Güteverhandlung und (5.) der Kammertermin. Dabei weist Rupprecht u.a. darauf hin, dass die Nichtbeachtung der Klagefrist bei Kündigungsschutzklagen für den Mandanten und den Anwalt erhebliche Folgen haben kann. Darüber hinaus befasst sich der Autor insbesondere noch mit der Berufung zum LAG und der Revision zum BAG.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Andrea Rosenfeldt.