18.06.2018 Umwandlung & Liquidation der Stiftung
Werner zur Zusammenführung von Stiftungen
Kurznachricht zu "Die Zusammenführung von Stiftungen als Ausweg aus der finanziellen Krise" von RA/FAStR Dr. Rüdiger Werner, original erschienen in: NWB 2018 Heft 25, 1834 - 1842. In diesem Beitrag zeig ...

Kurznachricht zu "Die Zusammenführung von Stiftungen als Ausweg aus der finanziellen Krise" von RA/FAStR Dr. Rüdiger Werner, original erschienen in: NWB 2018 Heft 25, 1834 - 1842.

In diesem Beitrag zeigt Werner Wege auf, wie insbesondere in Not geratene Stiftungen zusammengeführt werden können. Im Zuge der Finanzkrise 2007 seien viele, vor allem kleinere Stiftungen in eine finanzielle Schieflage geraten. Das Umwandlungsrecht biete keine Lösungen. Nach den Landesstiftungsgesetzen komme in diesen Fällen nur die Zusammenlegung bzw. die Zulegung der Stiftungen in Betracht. Sehr ausführlich widmet Werner sich der Zusammenlegung: Hier werden Stiftungen unter Erlöschen ihrer Rechtspersönlichkeit und der Übertragung ihres Vermögens auf eine neu gegründete Stiftung vereinigt. Rechtsgrundlage für die Zusammenlegung sei eine Regelung in der Stiftungssatzung; in diesem Zusammenhang stellt der Verfasser ausführlich viele strittigen Fragen dar, wie etwa zu den verschiedenen Landesstiftungsgesetzen.

Des weiteren sei zwingend die Gründung einer neuen Stiftung erforderlich. Kurz spricht Werner die hierzu notwendigen Formalitäten an, wie etwa zu den notwendigen Festlegungen in der Satzung. Zudem sei in fast allen Ländern eine Genehmigung der Stiftungsbehörde erforderlich. Darüber hinaus beleuchtet er auch die Folgen der Zusammenlegung, wie die Überleitung der Arbeitsverhältnisse (§ 613 a BGB) und die erforderliche Genehmigung der Gläubiger nach § 415 BGB; eine Gesamtrechtsnachfolge finde hingegen nicht statt. Abschließend geht Werner kurz auf die Möglichkeit ein, dass Stiftungen unter Erlöschen ihrer Rechtspersönlichkeit und der Übertragung ihres Vermögens in einer fortbestehenden Stiftung aufgehen (Zulegung) sowie die Möglichkeit, dass eine Stiftungszusammenführung durch die Stiftungsbehörde veranlasst wird.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Peter Fastenrath.