12.07.2018 Umwandlung & Liquidation der Stiftung
Werner zur Überführung einer nichtrechtsfähigen in eine rechtsfähige Stiftung
Kurznachricht zu "Von der nichtrechtsfähigen zur rechtsfähigen Stiftung" von RA/FAStR Dr. Rüdiger Werner, original erschienen in: ZErb 2018 Heft 7, 164 - 168. Werner stellt sehr ausführlich die Vorgehen ...

Kurznachricht zu "Von der nichtrechtsfähigen zur rechtsfähigen Stiftung" von RA/FAStR Dr. Rüdiger Werner, original erschienen in: ZErb 2018 Heft 7, 164 - 168.

Werner stellt sehr ausführlich die Vorgehensweise sowie die Problemstellungen bei Überführung einer nichtrechtsfähigen in eine rechtsfähige Stiftung dar. Einleitend geht er kurz auf die Besonderheiten der nichtrechtsfähigen Stiftung ein, insbesondere wie eine solche errichtet wird. Wenn diese in eine rechtsfähige Stiftung überführt werden soll, ist das Umwandlungsgesetz nicht anwendbar. Vielmehr müsse das Vermögen im Wege der Einzelrechtsnachfolge übertragen werden. Hier stellt der Verfasser mehrere Fallkonstellationen vor: Zum einen könne die unselbstständige Stiftung fortbestehen; hierbei spricht Werner mehrere gemeinnützigkeitsrechtliche Besonderheiten an, die zu beachten sind, wie vor allem den Grundsatz der Vermögensbindung (§ 55 Abs. 1 Nr. 4 AO).

Zum anderen könne die nichtrechtsfähige Stiftung im Zusammenhang mit der Übertragung aber auch aufgelöst werden. Dies erfolge entweder einvernehmlich durch einen Aufhebungsvertrag oder einseitig durch eine Kündigung aus wichtigem Grund (§ 671 Abs. 1 BGB). Ausführlich geht der Autor darauf ein, wann diese Voraussetzung erfüllt ist. Im Falle einer Auflagenschenkung schließlich könne die Überführung auf die rechtsfähige Stiftung nur erfolgen, wenn der Beschenkte die Auflagen nicht erfülle. Abschließend spricht Werner kurz die beiden Varianten an, die für die rechtsfähige Stiftung in Betracht kommen, auf die das Vermögen übertragen werde: Regelmäßig werde eine neue Stiftung errichtet, manchmal erfolge allerdings die Übertragung auf eine bestehende Stiftung. Für den zuerst genannten Fall stellt er kurz dar, wie eine solche Stiftung errichtet werden könne.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Peter Fastenrath.