18.07.2018 Leasing
Kreislaufwirtschaft - Gröber und Winter untersuchen das "Greening of Leasing"
Kurznachricht zu "Greening of Leasing - Produktnutzung statt Produkterwerb in der Kreislaufwirtschaft" von Sebastian Gröber und Prof. Dr. Dr. h.c. Gerd Winter, original erschienen in: BB 2018 Heft 29, 1603 - 1609.

Kurznachricht zu "Greening of Leasing - Produktnutzung statt Produkterwerb in der Kreislaufwirtschaft" von Sebastian Gröber und Prof. Dr. Dr. h.c. Gerd Winter, original erschienen in: BB 2018 Heft 29, 1603 - 1609.

Gröber und Winter legen einleitend dar, dass die Kreislaufführung und ein diese ermöglichendes Produktdesign seit Langen Gegenstand rechtlicher Regulierung ist. Da diese aber nur langsam voranschreitet, empfiehlt sich ein Blick auf das Potenzial für die Selbstorganisation der Wirtschaft. Die Autoren untersuchen im Folgenden das Leasingverhältnis und arbeiten heraus, dass dieses auf dem Prinzip beruht, dass Eigentumserwerb durch Erwerb von Nutzungsrechten an Produkten ersetzt wird. Dieses Prinzip - so die Autoren - birgt das Potenzial, dass das Produktdesign verbessert wird, das Produkt schonend genutzt wird, das Produkt in den Kreislauf der Verwertung zurückgeführt wird und das Produkt auch tatsächlich verwertet wird. Dieses Potenzial lässt sich nicht bei jeder Art von Leasing aktivieren, sondern ergibt sich nur bei geeigneter Ausgestaltung des Leasingverhältnisses. Zentrale Bedingung ist, dass der Leasinggeber ein eigenes Interesse an der Qualität, Erhaltung und Verwertung des Leasingobjekts entwickelt. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Leasinggeber der Hersteller ist.

Gröber und Winter legen im nächsten Abschnitt dar, dass der Hersteller die Leasingobjekte nach der Nutzungsphase zurücknehmen muss. Deshalb hat er ein Interesse daran, langlebige, materialsparende und reparaturfähige Produkte zu entwickeln. Aus demselben Grund ist er auch daran interessiert, den Leasingnehmer zu schonender Nutzung anzuhalten, oder - um dies zu sichern - die Wartung und Instandhaltung sogar selbst zu übernehmen (Full Service Leasing). Zudem hat der Hersteller ein Interesse daran, die Produkte zu verwerten, wenn diese wegen der schonenden Nutzung resp. des Full Service noch wiederverwertbar geblieben sind. Weniger geeignet für ein solches "Greening of Leasing" ist das Finanzierungsleasing, weil der Leasinggeber seine Aufgabe nicht in der Erhaltung und Kreislaufführung des Produkts sieht. Darlegungen zur Herausgabe des Leasingobjekts in der Insolvenz schließen sich an. In ihrem Fazit konstatieren die Autoren, dass es dann, wenn es zu einer gesetzlichen Regelung des Leasing kommen sollte, empfehlenswert ist, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass das Leasing nicht nur der wirtschaftlichen Effizienz, sondern auch der Kreislaufwirtschaft dient.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Dr. Henning Seel.