23.07.2018 Arten des Leasings, Begriff & Rechtsnatur
Flugzeug- und Mobilienleasing - Vogel untersucht die Auswirkungen von Zahlungsunfähigkeit und Insolvenz des Leasingnehmers auf das Leasingverhältnis
Kurznachricht zu "Zahlungsunfähigkeit und Insolvenz des Leasingnehmers bei Flugzeug- und Mobilienleasing: Auswirkungen auf das Leasingverhältnis und die Finanzierung des Leasinggebers" von RA Dr. Johannes Vogel, original ers ...

Kurznachricht zu "Zahlungsunfähigkeit und Insolvenz des Leasingnehmers bei Flugzeug- und Mobilienleasing: Auswirkungen auf das Leasingverhältnis und die Finanzierung des Leasinggebers" von RA Dr. Johannes Vogel, original erschienen in: NZI 2018 Heft 15, 588 - 596.

Vogel legt einleitend dar, dass Mobilien oft Gegenstand von Leasingverträgen sind. Er zeigt auf, dass die Verträge entweder mietrechtlichen Charakter haben oder der Finanzierung des Erwerbs des entsprechenden Wirtschaftsguts dienen. Das Eigentum am Leasingobjekt bleibt während der Laufzeit des Leasingvertrags beim Leasinggeber. In der Regel erwirbt der Leasinggeber den Leasinggegenstand nicht vollständig aus Eigenmitteln, sondern finanziert den Erwerb über ein Darlehen. Als Sicherheit für das Darlehen dienen in der Regel hauptsächlich der Leasinggegenstand und die aus dem Leasing zu erwarteten Einnahmen. Wenn es sich bei dem Leasingobjekt um große Maschinen, Schiffen oder Flugzeuge handelt, ist ihr Leasinggeber und Eigentümer nicht selten eine Einzweckgesellschaft, deren Unternehmensgegenstand sich auf den Erwerb und das Leasing eines einzigen Vermögensgegenstands beschränkt ("Single Purpose Company", SPC). Dies kann handelsbilanzielle oder steuerliche Gründe haben und zugleich der Trennung von Risiken dienen.

Vogel legt im nächsten Abschnitt dar, dass die Transaktionsstruktur zur Folge hat, dass die als Leasinggeber auftretende SPC meist keine große Liquiditätsreserve hat. Die Handlungsmöglichkeiten des Leasinggebers werden, so der Autor weiter, durch den Leasingvertrag und den Finanzierungsvertrag vorgegeben. Diese sehen stets vor, dass der Leasinggeber kündigen kann, wenn der Leasingnehmer die Leasingraten in gewissem festgelegten Umfang nicht zahlt. Ferner kann der Darlehnsgeber das Darlehen fällig stellen, wenn der Leasinggeber seine Zins- und Tilgungsverpflichtungen nicht erfüllt. Im nächsten Abschnitt geht Vogel anhand eines typischen Geschehensablaufs auf die wesentlichen rechtlichen Aspekte ein und erläutert die Handlungsoptionen des Leasinggebers. Dabei macht er deutlich, dass es in der Krise des Leasingnehmers gilt, industriespezifische Besonderheiten zu beachten, um daraus möglicherweise resultierende zusätzliche Hindernisse und Kosten zu vermeiden. Letztlich, so Vogel, ist dem Leasinggeber zu empfehlen, Zahlungsrückstände oder Teilzahlungen des Leasingnehmers zum Anlass zu nehmen, mit größtem Nachdruck auf die nachhaltige Behebung der Situation hinzuwirken, resp. ggf. rechtzeitig die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Dr. Henning Seel.