24.10.2018 Kommunale Zusammenarbeit
Markmann erläutert Einsatzgebiete der Genossenschaft für kommunale Aufgaben
Kurznachricht zu "Hybrid Genossenschaft: Lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse auf einem dritten Weg zwischen Staat und Privat" von Dr. Friedrich Markmann, original erschienen in: DÖV 2018 Heft 20, 864 - 869.

Kurznachricht zu "Hybrid Genossenschaft: Lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse auf einem dritten Weg zwischen Staat und Privat" von Dr. Friedrich Markmann, original erschienen in: DÖV 2018 Heft 20, 864 - 869.

Vor dem Hintergrund der wieder beliebter werdenden Genossenschaften wird aufgezeigt, dass es insbesondere ländliche Genossenschaften, Genossenschaftsbanken, Konsumgenossenschaften und Wohnbaugenossenschaften gibt. Gerade im ländlichen Bereich lassen sich viele lokale kommunale Leistungen nur noch in Verbindung mit Genossenschaften verwirklichen. So gibt es zum Beispiel Energiegenossenschaften, Wassergenossenschaften, Kindergartengenossenschaften sowie Seniorengenossenschaften. Die Genossenschaft ist insoweit eine hybride Kooperationsform, die sich nicht präzise zum privaten oder öffentlichen Bereich zuordnen lässt. Vielmehr ist die Genossenschaft zwar grundsätzlich eine private Rechtsform. Sie weist aber durch den Förderzweck und die Entscheidungsstruktur öffentlich-rechtliche Merkmale auf.

Markmann skizziert auch die Besonderheiten der Genossenschaft. So ist das Genossenschaftsmitglied zugleich Mitglied und Begünstigter der Genossenschaft. Es gilt das Selbsthilfeprinzip. Wichtig ist auch, dass nach dem Demokratieprinzip in der Genossenschaft jedes Mitglied grundsätzlich nur eine Stimme hat. Der Beitrag stellt Beteiligungsmöglichkeiten von Gemeinden an Genossenschaften vor. In jedem Fall ist vorab zu prüfen, ob die Kommunalverfassungen bestimmte zwingende Vorgaben machen. Soweit die Gemeinde nur als einfaches Genossenschaftsmitglied beitritt, ist im Einzelfall zu prüfen, ob zum Beispiel ein Stimmbindungsvertrag abgeschlossen wird oder ob Sonderrechte gewährt werden. Bei einer Sekundärgenossenschaft kann ausnahmsweise einem einzelnen Mitglied ein beherrschendes Stimmrecht eingeräumt werden. Die Gemeinde kann auch investierendes Genossenschaftsmitglied werden. Schließlich kann die Gemeinde die Genossenschaft auch finanziell fördern, ohne an der Genossenschaft direkt beteiligt zu werden.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Martin Funk.