26.10.2018 Abschluss & Wirksamkeit des Vertrags
Neues ungarisches BGB - Auer untersucht "verbotene Geschäfte"
Kurznachricht zu "Verbotene Geschäfte nach dem neuen ungarischen BGB" von Adam Auer, original erschienen in: WiRO 2018 Heft 10, 294 - 299. Auer legt einleitend dar, dass die Unwirksamkeit von Verträgen ...

Kurznachricht zu "Verbotene Geschäfte nach dem neuen ungarischen BGB" von Adam Auer, original erschienen in: WiRO 2018 Heft 10, 294 - 299.

Auer legt einleitend dar, dass die Unwirksamkeit von Verträgen das zentrale Thema des Vertragsrechts ist. Innerhalb der Problematik verdienen - so der Autor - mehrere Bereiche besondere Aufmerksamkeit, weil die Veränderungen unserer Zeit in den einzelnen Verfügungen Spuren hinterlassen. Er verweist auf die Nichtigkeit von Verbraucherverträgen und den Missbrauch von allgemeinen Vertragsbedingungen. Im Zusammenhang mit der Unwirksamkeit von Verträgen brachte das ungarische Bürgerliche Gesetzbuch, welches vor fünf Jahren verabschiedet wurde, keine umfassende Neuerung; es erfolgten allerdings Änderungen in der scheinbar gleichen Rechtsregelung. Zu diesen gehören die maßgeblichen Verfügungen für Verbotsgeschäfte. Auer arbeitet heraus, dass die Regelung von verbotenen Verträgen eine Verknüpfungsregel zwischen dem bürgerlichen Recht und anderen Rechtsvorschriften ist. Der Autor untersucht im Folgenden die grundlegenden Merkmale der Nichtigkeit im Zivilrecht. Er arbeitet heraus, dass die Unwirksamkeit eines Vertrags als Sanktion angesehen wird.

Auer zeigt auf, dass die Gültigkeit eines Vertrags bedeutet, dass bzgl. dreier kumulativer Bedingungen, dem Willen, der Erklärung und der unerwünschten Rechtswirkung, keine Mängel vorzuweisen sind. Ein Vertrag ist unwirksam, wenn er anhand eines im Gesetz definierten Grunds nicht zum Hervorrufen der beabsichtigten Rechtswirkung geeignet ist, wonach das Recht dem Vertrag die Anerkennung der Rechtswirkungen abstreitet. Auf ungültigen Verträgen ein Recht zu begründen und die Erfüllung des Vertrags zu fordern, ist nicht möglich. Es folgen Ausführungen zum Charakter der verbotenen Verträge im neuen BGB. Dabei zeigt er auf, dass das BGB die Frage zu den verbotenen Verträgen differenziert behandelt. Auer befasst sich im Folgenden mit Verträgen, die gegen die Regeln von Ausschreibungen verstoßen. Dabei untersucht er die Wirkung von Ausschreibungsverfahren auf den Vertrag und setzt sich mit den verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für die Nichtigkeitserklärung auseinander. Ausführungen zu den Unwirksamkeitsgründen bilden den Abschluss des Beitrags.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Dr. Henning Seel.