31.10.2018 Mineralöl- & Energiesteuer
Falkenberg berichtet über Probleme der Steuersatzfindung im Energiesteuerrecht
Kurznachricht zu "Probleme bei der Steuersatzfindung im Energiesteuerrecht am Beispiel von Schwerölen und gleichwertigen Energieerzeugnissen" von Dipl.-Finw. Matthias Falkenberg, original erschienen in: BB 2018 Heft 44, 2591 ...

Kurznachricht zu "Probleme bei der Steuersatzfindung im Energiesteuerrecht am Beispiel von Schwerölen und gleichwertigen Energieerzeugnissen" von Dipl.-Finw. Matthias Falkenberg, original erschienen in: BB 2018 Heft 44, 2591 - 2596.

Der Autor berichtet über Probleme der Steuersatzfindung im Energiesteuerrecht. Bei steuerrechtlichen Auseinandersetzungen sei der anzuwendende Steuersatz in der Regel eindeutig feststellbar und daher unstreitig. Dies sei im Energiesteuerrecht anders. Denn die Grundlage für die Steuersatzfindung seien nach § 2 Abs. 1 bis 3 EnergieStG einerseits die Beschaffenheit des Energieerzeugnisses, andererseits der Verwendungszweck des Erzeugnisses. Dabei spiegele sich die Beschaffenheit des Energieerzeugnisses in dessen Einreihung in die kombinierte Nomenklatur wieder. Beispielsweise sei auf ein als Kraftstoff verwendetes Benzin ein anderer Steuersatz anwendbar als auf ein als Kraftstoff verwendetes Gasöl. Wieder anders sei es, wenn das Gasöl in der Heizungsanlage eines Wohnhauses verwendet werde.

Durch den technischen Fortschritt gebe es andere Einsatzfelder bisheriger Energieerzeugnisse und es würden neue Energieerzeugnisse entwickelt. Deswegen führe die Anwendung des in der Vergangenheit "funktionierenden" Steuertarifs zu umstrittenen Ergebnissen. Dies sei besonders bei der Besteuerung von Schwerölen und gleichwertigen Energieerzeugnissen der Fall. Der Autor ist der Ansicht, dass deswegen eine grundsätzliche Überarbeitung des Gesetzes notwendig sei. Die bisherigen einzelnen Anpassungen und Korrekturen seien nicht mehr ausreichend.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RAin Beatrix Muhtz.