14.12.2018 Sonstige Hilfen zur Kinderpflege, Erziehung & Betreuung
Vergütung von Kindertagespflegepersonen: Münch und Hirche zum Urteil des VG Dresden vom 20.06.2018
Kurznachricht zu "Die Vergütung von Kindertagespflegepersonen" von Maria-Theresia Münch und Matthias Hirche, original erschienen in: NDV 2018 Heft 12, 613 - 615. Münch und Hirche widmen sich dem Hinterg ...

Kurznachricht zu "Die Vergütung von Kindertagespflegepersonen" von Maria-Theresia Münch und Matthias Hirche, original erschienen in: NDV 2018 Heft 12, 613 - 615.

Münch und Hirche widmen sich dem Hintergrund und dem Tenor des Urteils des VG Dresden vom 20.06.2018 (Az.: 1 K 788/17), in dem - unter Beachtung des Urteils des BVerwG vom 25.01.2018 (Az.: 5 C 18.16) - entschieden wurde, dass die Vergütung von Kindertagespflegepersonen in Dresden nicht (mehr) zu beanstanden sei. Einleitend weisen die Verfasser u.a. darauf hin, dass die Bemessung der Höhe der für die Tätigkeit als Kindertagespflegeperson zu zahlenden laufenden Geldleistungen oft Gegenstand fachlicher und juristischer Kontroversen sei, weil der Bundesgesetzgeber vielfach unbestimmte Rechtsbegriffe wie z.B. "angemessene Alterssicherung" und "angemessene Krankenversicherung und Pflegeversicherung" verwendet habe und bislang kein Bundesland die Höhe der laufenden Geldleistung landesrechtlich bestimmt habe.

Weiterhin wird anhand der Situation in Dresden aufgezeigt, wie sich die Problematik der Vergütung von Kindertagespflegepersonen in der kommunalen Praxis darstellt(e). Außerdem wird der Ablauf des Verfahrens, das am 20.06.2018 mit dem o.g. Urteil des VG Dresden endete, zusammengefasst. Dabei wird auch auf das Urteil des VG Dresden vom 24.02.2016 (Az.: 1 K 1719/13) eingegangen, in dem festgestellt wurde, dass die damals festgesetzten laufenden Geldleistungen rechtswidrig waren, und in dem die Stadt Dresden verpflichtet wurde, neu über die Förderung der Kindertagespflege zu entscheiden. Angesprochen wird zudem die Expertise einschließlich der erarbeiteten Kalkulationsgrundlage, die im Auftrag des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. erstellt wurde, an den sich die Stadt Dresden im Zuge des Urteils vom 24.02.2016 gewandt hatte. Abschließend wird darauf hingewiesen, dass der Rechtsanwalt der klagenden Kindertagespflegepersonen einen Antrag auf Zulassung der Berufung beim OVG Sachsen gestellt habe, eine Entscheidung dazu aber noch ausstehe.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Andrea Rosenfeldt.