21.12.2018 Allgemeine Grundsätze des Verwaltungshandelns
Methode zur Altersbestimmung - Gundelach kommentiert den Beschluss des OVG Bremen vom 04.06.2018
Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung zur medizinischen Altersfeststellung - eine Anmerkung" von Dr. Lasse Gundelach, original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 24, 1849 - 1852. In dem vom OVG Bremen mit Bes ...

Kurznachricht zu "Die Rechtsprechung zur medizinischen Altersfeststellung - eine Anmerkung" von Dr. Lasse Gundelach, original erschienen in: NVwZ 2018 Heft 24, 1849 - 1852.

In dem vom OVG Bremen mit Beschluss vom 04.06.2018 (Az. 1 B 82/18) entschiedenen Fall stand im Zusammenhang mit der Inobhutnahme nach Jugendhilferecht das Alter eines Senegalesen im Streit. Das OVG Bremen entschied, dass die von der interdisziplinären Arbeitsgemeinschaft für Forensische Altersdiagnostik der Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin (AGFAD) aufgestellten Empfehlungen für Altersschätzungen bei Lebenden den Stand der medizinischen Erkenntnisse auf dem Gebiet der forensischen Altersdiagnostik darstellen. Die medizinische Altersfeststellung ist insbesondere im Asyl- und Jugendhilferecht bedeutsam. Die AGFAD verwendet ein dreistufiges Verfahren zur Altersbestimmung.

Gundelach steht dieser Entscheidung des OVG Bremen überwiegend kritisch gegenüber, da das Gericht die Empfehlungen der AGFAD seiner Meinung nach zu unkritisch übernimmt. Die Meinung der ZEKO (Zentrale Ethikkommission) der Bundesärztekammer, wonach die Untersuchungen der AGFAD das Überschreiten einer bestimmten Altersgrenze nicht sicher bestätigen können, werde zu Unrecht vom Gericht als nicht bedeutsam gewürdigt. Hinzu komme, dass die AGFAD nicht den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse im Bereich der Altersfeststellung zusammentrage. Die AGFAD repräsentiere vor allem nicht die Mehrheit der Wissenschaftler. Demgegenüber seien die Stellungnahmen der ZEKO unabhängig und interdisziplinär. Die ZEKO habe sich auch vertieft mit Studien zu den Verfahren der Altersfeststellung auseinandergesetzt und könne insoweit die Eignung bestimmter Altersfeststellungsverfahren kompetent bewerten.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Martin Funk.