10.01.2019 Leistungspflicht des Architekten
Fuchs erörtert den Leistungsbegriff des Architektenvertrags
Kurznachricht zu "Der Leistungsbegriff des Architektenvertrags - Mängel und Verzug vor Abnahme" von RA Prof. Dr. Heiko Fuchs, original erschienen in: NZBau 2019 Heft 1, 25 - 29. Der Autor gibt zunächst ...

Kurznachricht zu "Der Leistungsbegriff des Architektenvertrags - Mängel und Verzug vor Abnahme" von RA Prof. Dr. Heiko Fuchs, original erschienen in: NZBau 2019 Heft 1, 25 - 29.

Der Autor gibt zunächst einen Überblick über die rechtliche Bedeutung der Planung, Kostenermittlung, Vorbereitung und Mitwirkung bei der Vergabe der Bauleistungen und der Bauüberwachung. Er verweist auf die enorme Wandlung der rechtlichen Bedeutung dieser Schritte im Laufe der Zeit. Sodann geht Fuchs auf die vertragstypischen Unternehmerpflichten eines Architektenvertrags nach den neuen §§ 650p ff. BGB näher ein. Aus § 650p Abs.1 BGB lässt sich laut der Gesetzesbegründung entnehmen, dass Architekten- und Ingenieurverträge typischerweise eine Vielzahl von Pflichten enthalten und zwischen dem Planungserfolg und Planungs- und Leistungsschritten zu unterscheiden ist. Hiermit wird nach Worten des Verfassers die Zuordnung dieser Pflichten zu Leistungszielen und Leistungsumfang konkretisiert. Dieses Ziele führt er im Einzelnen näher aus und hebt hervor, dass die Einzelleistungen in der Praxis oftmals durch vertraglichen Verweis auf die Grund- und Besonderen Leistungen der HOAI vereinbart werden. Er grenzt diese zur vereinbarten und üblichen Beschaffenheit ab. Im weiteren Verlauf geht er auf die Leistungen als Teilleistungen nach § 266 BGB ein. Fuchs weist darauf hin, dass diese vorliegen, wenn sie dem Besteller als Zwischenergebnis des Planungs- und Überwachungsvorgangs zu erbringen sind. Er weist darauf hin, dass die Teilleistungen eigene Fälligkeitszeitpunkte beanspruchen. Die Verschaffung derselben führt zu einem Teilerlöschen des Schuldverhältnisses. Der Planer gerät seinen Ausführungen zufolge in Verzug, wenn er die Einzelleistungen schuldhaft verspätet erbringt. Schlussendlich weist Fuchs darauf hin, dass der Besteller abweichend von der BGH-Rechtsprechung zum bisherigen Vertragsrecht auch schon vor Abnahme des Gesamtwerkes die Mängelrechte des § 634 BGB geltend machen kann.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RAin Judith Kaul.