11.01.2019 Wettbewerbs-, Kartell- & Vergaberecht
Algorithmic Pricing - Paal untersucht möglichen Missbrauch
Kurznachricht zu "Missbrauchstatbestand und Algorithmic Pricing" von Prof. Dr. Boris Paal, original erschienen in: GRUR 2019 Heft 1, 43 - 53. Der Autor legt einleitend dar, dass durch die Digitalisierun ...

Kurznachricht zu "Missbrauchstatbestand und Algorithmic Pricing" von Prof. Dr. Boris Paal, original erschienen in: GRUR 2019 Heft 1, 43 - 53.

Der Autor legt einleitend dar, dass durch die Digitalisierung und die damit verbundenen technologischen Fortschritte vielfältige neue, vor allem internetbasierte Geschäftsfelder und Märkte entstanden sind. Zugleich sind etablierte Märkte disruptiv verändert worden resp. durchlaufen derartige Veränderungen. Paal zeigt im Folgenden auf, dass in den meisten Konstellationen der Einsatz von Algorithmen zur Ermöglichung und Gestaltung von datengetriebenen Geschäftsmodellen die Marktgegebenheiten beeinflusst und prägt. Der Autor legt im Einzelnen dar, dass bei der Beschäftigung mit Algorithmen auch der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Bezug zu nehmen ist. Im nächsten Abschnitt befasst sich der Autor mit Fragen der dynamischen Preisbildung. Hierunter ist zu verstehen, dass der Preis als Resultat von Anpassungen aufgrund von Veränderungen der Marktlage als Ausdruck des marktwirtschaftlichen Prinzips von Angebot und Nachfrage gebildet wird. Durch den Einsatz von Preisalgorithmen besteht die Möglichkeit, sowohl die Geschwindigkeit als auch die Passgenauigkeit, mit der Preise gestaltet und angepasst werden können, rasant zu erhöhen. Paal zeigt auf, dass Werkzeuge der digitalen Preisbildung eingesetzt werden können, um riesige Mengen marktrelevanter Informationen zeitnah zu erfassen, auszuwerten und auf dieser Grundlage das marktrelevante Verhalten der Nutzer zu prognostizieren resp. zu optimieren.

Im nächsten Abschnitt befasst sich der Autor mit der individualisierten Preisbildung. Er legt dar, dass hierbei Preise und Konditionen auf bestimmte Personen resp. Personengruppen anhand objektiver Kriterien (z.B. Browser) resp. subjektiver Merkmale (z.B. Alter, Geschlecht) vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Zahlungsbereitschaft der Zielgruppe zugeschnitten werden können. Es wird dabei befürchtet, dass u.a. Verbraucher durch gezielte Preisdiskriminierungen benachteiligt werden. Paal untersucht im Folgenden die kartellrechtlichen Herausforderungen. Er stellt die gesetzlichen Grundlagen dar und gelangt zu dem Befund, dass das kartellrechtliche Instrumentarium auch in Ansehung des Einsatzes von Preisalgorithmen einen belastbaren wettbewerblichen Ordnungsrahmen zur Verfügung stellt. Aus Sicht des Autors bedarf die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht daher keiner grundlegenden Reform in Bezug auf das Phänomen der algorithmischen Preisbildung. Paal befasst sich ferner mit Haftungsfragen und zeigt auf, dass - de lege lata - der Einsatz eines (selbstlernenden) Algorithmus das Unternehmen nicht von der etwaigen Zurechnung eines Kartellrechtsverstoßes entbindet. Ausführungen zu der Frage, ob und inwieweit autonomen Systemen eine Rechtssubjektsqualität zugebilligt werden soll und kann ("ePerson"), bilden den Abschluss des Beitrags.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Dr. Henning Seel.