07.01.2019 Rücknahme & Widerruf einer Leistungsgewährung
Aufhebung begünstigender Verwaltungsakte im Sozialrecht: Felix zu §§ 45 und 48 SGB X
Kurznachricht zu "Zeitliche Restriktionen der Korrektur von Verwaltungsakten im Sozialrecht" von Prof. Dr. Dagmar Felix, original erschienen in: SGb 2018 Heft 12, 729 - 737. Felix zeigt die maßgeblichen ...

Kurznachricht zu "Zeitliche Restriktionen der Korrektur von Verwaltungsakten im Sozialrecht" von Prof. Dr. Dagmar Felix, original erschienen in: SGb 2018 Heft 12, 729 - 737.

Felix zeigt die maßgeblichen zeitlichen Vorgaben für eine Korrektur begünstigender Verwaltungsakte im Sozialrecht anhand praktisch bedeutsamer Konstellationen, in denen Vertrauensschutz und Gesetzmäßigkeit im Widerstreit stehen, auf. Der Beitrag beginnt mit einigen Ausführungen insbesondere zu dem in §§ 44 ff. SGB X geregelten Korrektursystem des SGB X. Danach befasst sich die Autorin mit den zeitlichen Restriktionen der Korrektur nach § 45 SGB X. Insoweit geht es näher um die Jahresfrist des § 45 IV 2 SGB X und die in § 45 III SGB X enthaltene Sonderregelung für Verwaltungsakte mit Dauerwirkung. Was Letztere betrifft, widmet sich die Verfasserin v.a. dem vom Gesetzgeber nicht definierten Begriff der Dauerwirkung, den verlängerten Korrekturfristen für bösgläubige Begünstigte und den Sonderregelungen für laufende Geldleistungen.

Schließlich wird der in § 48 IV SGB X enthaltene Verweis auf § 45 SGB X beleuchtet. Im Mittelpunkt der Betrachtungen steht dabei nach einigen Ausführungen insbesondere zur entsprechenden Geltung von § 45 IV 2 SGB X die entsprechende Geltung von § 45 V 3-5 SGB X. Insoweit geht es u.a. um die Frage, ob die in § 48 IV SGB X enthaltenen Verweise auf § 45 SGB X als Rechtsfolgenverweisung oder als Rechtsgrundverweisung anzusehen sind.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Andrea Rosenfeldt.