14.01.2019 Verfahren in Versorgungsausgleichssachen
Elden erläutert die Besonderheiten der Änderung des Versorgungsausgleichs nach § 51 VersAusglG
Kurznachricht zu "Versorgungsausgleich bei wesentlicher Wertänderung" von RA Erkan Elden, original erschienen in: NJW Spezial 2019 Heft 1, 4 - 5. Im Mittelpunkt des Beitrags steht der § 51 VersAusglG, d ...

Kurznachricht zu "Versorgungsausgleich bei wesentlicher Wertänderung" von RA Erkan Elden, original erschienen in: NJW Spezial 2019 Heft 1, 4 - 5.

Im Mittelpunkt des Beitrags steht der § 51 VersAusglG, der eine Abänderung des Versorgungsausgleichs, die nach altem Recht erfolgte, ermöglicht. Die wesentliche Änderung bestimmt sich nach den §§ 51 Abs. 2 VersAusglG, 225 Abs. 3 FamFG. Der Verfasser weist darauf hin, dass der ausgleichspflichtige Ehegatte einen Antrag nach § 51 VersAusglG stellen kann, wenn der Ausgleichsberechtigte nach der rechtskräftigen Entscheidung über den Versorgungsausgleich, die nach altem Recht erfolgte, verstarb (OLG München, 22.06.2018 - 12 UF 560/18). Unter Berücksichtigung des § 31 Abs. 1 Satz 2 VersausglG beschließt das Familiengericht dann, dass der Versorgungsausgleich insoweit nicht stattfindet. Es ist im Rahmen des § 51 VersAusglG auch nicht bedeutsam, wie lange der Ausgleichsberechtigte schon Rentenleistungen bezog.

Des Weiteren wird auf die strittige Frage nach dem Verfahrenswert beim § 51 Abs. 1 VersAusglG eingegangen. Das OLG Frankfurt am Main (01.08.2018 - 2 WF 196/18) nimmt § 50 Abs. 1 FamGKG an und verlangt, dass 10 % des dreifachen monatlichen Nettoeinkommens der Ehegatten je Anrecht anzusetzen ist. Demgegenüber setze zum Beispiel das OLG Schleswig (19.06.2013 - 15 WF 200/13) den § 50 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 FamGKG analog an.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Martin Funk.