01.02.2019 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Zivilprozess
Effer-Uhe erläutert die möglichen Vorteile des elektronischen Zivilprozesses
Kurznachricht zu "Möglichkeiten des elektronischen Zivilprozesses" von PD Dr. Daniel Effer-Uhe, original erschienen in: MDR 2019 Heft 2, 69 - 76. Der elektronischer Zivilprozess soll nach Meinung des Ve ...

Kurznachricht zu "Möglichkeiten des elektronischen Zivilprozesses" von PD Dr. Daniel Effer-Uhe, original erschienen in: MDR 2019 Heft 2, 69 - 76.

Der elektronischer Zivilprozess soll nach Meinung des Verfassers mehr sein als nur das digitale Abbild der Papierakte. Neben dem automatisch erstellten Aktenspiegel wird insbesondere auf die Möglichkeit der Schriftsatzstrukturierung eingegangen. Zwingende Strukturvorgaben können die Effizienz und Qualität des Zivilprozesses erhöhen. So kann zum Beispiel mittels eines Pfad- bzw. Baukastensystems vorgegeben werden, dass pro Feld eine Tatsache vorgetragen wird. Zur einzelnen Tatsache muss dann in einen eigenständigen Feld jeweils ein Beweisangebot eingetragen werden. Der Tatsachenvortrag und die Rechtsausführungen sind dabei jeweils zu trennen. Die Struktur kann beispielsweise auch durch bestimmte Online-Formulare vorgegeben werden. Es kann auch Formulare für bestimmte Anspruchsgrundlagen geben, bei denen Schritt für Schritt zu den einzelnen Anspruchsvoraussetzungen vorzutragen ist. Durch diese Strukturvorgaben wird die Arbeit und Funktion des Richters nicht beeinträchtigt, der bei der Erarbeitung des Sachverhalts weiter Hinweise geben kann. Strukturierte Schriftsätze können aber nach Meinung des Autors nur im Anwaltsprozess und nicht in den sonstigen Prozessen, bei denen eine anwaltliche Vertretung nicht vorgesehen ist, verlangt werden. Es gibt auch Überlegungen, beim Einsatz von Strukturformularen eine grobe Schlüssigkeitsprüfung vorzunehmen. Weiterhin wird auf die Möglichkeit des Anerkennens im elektronischen Zivilprozess eingegangen. Der Verfasser schlägt insoweit vor dem Hintergrund des § 96 ZPO auch eine differenzierte Kostenregelung vor. Es wird auch auf die Möglichkeit einer Vereinbarung über Rechtsverhältnisse mit bindender Wirkung eingegangen, die grundsätzlich im Rahmen der Dispositionsbefugnis der Parteien möglich sein soll.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Martin Funk.