08.03.2019 Familien- & Ehegattenunterhalt
Haushaltsführungsschaden - Waruschewski untersucht den Umgang mit Familienunterhalt
Kurznachricht zu "Familienunterhalt und Haushaltsführungsschaden" von Maren Waruschewski, original erschienen in: FuR 2019 Heft 3, 133 - 135.

Kurznachricht zu "Familienunterhalt und Haushaltsführungsschaden" von Maren Waruschewski, original erschienen in: FuR 2019 Heft 3, 133 - 135.

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Waruschewski legt einleitend dar, dass § 1360 BGB die Anspruchsgrundlage für den Anspruch auf Familienunterhalt ist. Es handelt sich um einen gegenseitigen Anspruch der Ehegatten untereinander, der zugleich eine wechselseitige Verpflichtung enthält und es gibt - anders als beim Trennungs- oder nachehelichen Unterhalt - keinen Selbstbehalt. § 1360a BGB regelt den Umfang der Unterhaltspflicht. Der angemessene Unterhalt einer Familie umfasst alles, was nach den Verhältnissen der Ehegatten erforderlich ist, um die Kosten des Haushalts zu bestreiten und die persönlichen Bedürfnisse der Ehegatten und den Lebensbedarf der gemeinsamen unterhaltsberechtigten Kinder zu befriedigen. Waruschewski arbeitet ferner heraus, dass der Unterhalt nicht in Form einer monatlichen Geldrente geleistet wird, sondern durch einen Betrag der Ehegatten, die innerhalb der jeweiligen Familie anfallenden Kosten und Bedürfnisse zu finanzieren und zu ermöglichen. Die Höhe des Betrags bestimmt sich nach dem individuellen Ehebild.

Waruschewski zeigt im nächsten Abschnitt auf, dass es in bestimmten Fällen dazu kommt, dass der Anspruch auf Familienunterhalt zu monetarisieren ist. Er wird zu einer Rechengröße, die im Rahmen von bestimmten Fällen einen Anhaltspunkt für den Wert des Anspruchs des jeweiligen Ehegatten gibt. Die Autorin erläutert im Folgenden die Grundsätze zur Monetarisierung, die der BGH aufgestellt hat (vgl. BGH, 25.04.2007 - XII ZR 189/04): (1.) Es steht den Ehegatten frei, ihre Ehe so zu führen, dass ein Partner allein einer Berufstätigkeit nachgeht und der andere sich der Familienarbeit widmet; (2.) es sind die Maßstäbe der §§ 1570 ff. BGB zu berücksichtigen; (3.) es gilt der Halbteilungsgrundsatz; (4.) der maßgebliche Betrag, der hälftig geteilt wird, in das der Familie zur Verfügung stehenden bereinigte Nettoeinkommen. Waruschewski untersucht sodann den Haushaltsführungsschaden und zeigt auf, dass ein bei einem Verkehrsunfall Verletzter gem. §§ 843 Abs. 1 BGB, 11 StVG unter dem Aspekt der Vermehrung der Bedürfnisse für den Verlust der Fähigkeit, den eigenen Haushalt zu führen, Schadensersatz verlangen kann (hierzu OLG Saarbrücken, 12.12.2012 - XII ZR 43/11). Darlegungen zur Schadensberechnung sowie zu deren Übertragung zur Übertragung ins Familienrecht bilden den Abschluss des Beitrags.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Dr. Henning Seel.