10.05.2019 Verwandtenunterhalt
Die Bedeutung von Immobilien beim Elternunterhalt - Seiler zum Beschluss des BGH vom 20.02.2019
Kurznachricht zu "Elternunterhalt - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 20.02.2019 - XII ZB 364/18" von Dr. Christian Seiler, original erschienen in: FamRZ 2019 Heft 9, 698 - 701. Der Verfasser beleucht ...

Kurznachricht zu "Elternunterhalt - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 20.02.2019 - XII ZB 364/18" von Dr. Christian Seiler, original erschienen in: FamRZ 2019 Heft 9, 698 - 701.

Der Verfasser beleuchtet die Bedeutung von Immobilien beim Elternunterhalt. Er behandelt zunächst eine Entscheidung des BGH vom 20.02.2019 - XII ZB 364/18, in der das unterhaltspflichtige Kind K eine selbstgenutzte Immobilie seiner eigenen Tochter geschenkt und sich selbst ein lebenslanges Nießbrauchsrecht vorbehalten hat. Der Sozialhilfeträger hat wegen der verschenkten Immobilie einen Rückforderungsanspruch aus § 528 Abs. 1 BGB geltend gemacht. Laut BGH kann die Rückforderung aber nur dann dem Gesetzeszweck, der Erfüllung bestehender Unterhaltspflichten, dienen, wenn durch die Rückgabe die unterhaltspflichtige Leistungsfähigkeit hergestellt oder gesteigert wird. Dies ist vorliegend nicht der Fall. Vor der Schenkung war K kein Wohnwert zuzurechnen und die selbst genutzte Immobilie war nicht als Vermögenswert einzusetzen. Nach der Schenkung wurde K wegen des mit dem Nießbrauchsrecht verbundenen Wohnvorteils ein Wohnwert zugerechnet.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Ass. Jur. Maria Monica Fuhrmann.