14.05.2019 Förderung des Kindeswohls
Kindeswohlgefährdung: Heilmann bespricht BGH-Beschluss vom 06.02.2019
Kurznachricht zu "Der Schutz des Kindes vor sexueller Gewalt" von VorsRiOLG Prof. Dr. Stefan Heilmann, original erschienen in: NJW 2019 Heft 20, 1417 - 1419. Dem von Heilmann besprochenen BGH-Beschluss ...

Kurznachricht zu "Der Schutz des Kindes vor sexueller Gewalt" von VorsRiOLG Prof. Dr. Stefan Heilmann, original erschienen in: NJW 2019 Heft 20, 1417 - 1419.

Dem von Heilmann besprochenen BGH-Beschluss vom 06.02.2019 - XII ZB 408/18 - lag ein Fall zugrunde, in dem die Mutter eines Mädchens mit einem u.a. wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern vorbestraften Mann zusammenlebt. Auf die Rechtsbeschwerde der Mutter hin hob der BGH die Entscheidung des OLG Karlsruhe, mit der der Mutter das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen wurde, auf. Zwar sei es nicht zu beanstanden, dass das OLG eine Kindeswohlgefährdung bejaht habe. Jedoch sei die vom OLG angeordnete Maßnahme unverhältnismäßig.

Heilmann geht insbesondere auf die wichtigsten Problemfelder der BGH-Entscheidung ein. Angesprochen werden insoweit das Vorverständnis des BGH von der Bedeutung der betroffenen Grundrechtspositionen, die (uneinheitliche) Definition des Gefährdungsbegriffs und die (äußerst hohen) Anforderungen, die der BGH bezüglich der vorzunehmenden Ermittlungen und der "Darlegung eigener Sachkunde" an die Fachgerichtsbarkeit stellt. Ferner wird ein Blick auf die Darlegungen des BGH zur Geeignetheit öffentlicher Hilfen zur Abwehr der bestehenden Gefahr geworfen. Insoweit überzeugt es laut Heilmann nicht, dass der BGH vorliegend von der fachlichen Einschätzung des Jugendamts abweicht. Außerdem äußert Heilmann Zweifel daran, ob der vom BGH offenbar beabsichtigte Kontrollauftrag überhaupt umsetzbar ist.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Andrea Rosenfeldt.