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20.05.2019 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
Schneider stellt die Rechtsprechung zum Sozialrecht mit familienrechtlichen Bezügen vor
 
Kurznachricht zu "NZS-Jahresrevue 2018: Sozialrechtliche Aspekte im Familienrecht/Familienrechtliche Aspekte im Sozialrecht" von PD Dr. Angie Schneider, original erschienen in: NZS 2019 Heft 10, 361 - 367.

Kurznachricht zu "NZS-Jahresrevue 2018: Sozialrechtliche Aspekte im Familienrecht/Familienrechtliche Aspekte im Sozialrecht" von PD Dr. Angie Schneider, original erschienen in: NZS 2019 Heft 10, 361 - 367.

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Es handelt sich um eine gründliche Auswertung der Gerichtsentscheidungen zum Sozialrecht, die familienrechtliche Aspekte beinhalten. Eingangs wird hervorgehoben, dass sich Bezüge zwischen Sozial- und Familienrecht in allen Bereichen des Sozialrechts und des Sozialversicherungsrecht ergeben können. Dies gilt insbesondere für solche Bereiche, in denen das Unterhaltsrecht Auswirkungen auf die sozialrechtlichen Verhältnisse zeitigt. So hat das LSG Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 17.04.2018 - L 11 AS 1373/14 - entschieden, dass die Sozialleistungsträger und die Sozialgerichte Unterhaltstitel nicht unbesehen übernehmen müssen, wenn diese offensichtlich nicht den gesetzlichen Unterhaltspflichten entsprechen. Daher müssen vertraglich übernommene Unterhaltspflichten auch nicht ungeprüft bei der Berechnung des Leistungsanspruchs berücksichtigt werden. Den SGB II-Trägern und den Sozialgerichten ist die Möglichkeit eingeräumt, eine behauptete Unterhaltspflicht in eigener Zuständigkeit zu verneinen und Unterhaltstitel bei der Berechnung des Leistungsanspruchs außer Acht zu lassen.

Das OLG Celle hatte sich mit Beschluss vom 07.02.18 - 21 WF 219/17 - mit Ansprüchen im Rahmen des nachehelichen Unterhalts zu befassen. Konkret ging es um die Frage, ob und auf welcher Rechtsgrundlage gestützt ein Unterhaltsberechtigter gegen den Unterhaltspflichtigen ein Anspruch auf Abgabe einer Willenserklärung zum Antrag auf Vollrente auf der gesetzlichen Rentenversicherung haben kann. Nach Auffassung des OLG Celle ist es zumindest nicht ausgeschlossen, dass ein entsprechender Anspruch aus der Pflicht zur gegenseitigen unterhaltsrechtlichen Rücksichtnahme nach Ende der Ehe aus § 1353 Abs. 1 Satz 2 BGB resultieren kann.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RiSG Dr. Martin Kellner, LL.M..