Top-News
23.04.2018 Betriebliche Altersversorgung
Cisch, Bleeck und Caarst geben einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zur betrieblichen Altersversorgung
Kurznachricht zu "BB-Rechtsprechungsreport zur betrieblichen Altersversorgung 2017/2018" von RA Theodor B. Cisch und RAin/FAArbR Christine Bleeck und RA Dr. Michael Karst, original erschienen in: BB 2018 Heft 16, 883 - 893.< ... mehr ...
24.03.2018 Befristeter Arbeitsvertrag
Schulte erläutert aktuelle Entwicklungen zu Befristungen aufgrund der Eigenart der Arbeitsleistung
Kurznachricht zu "Neues zur Befristung wegen der Eigenart der Arbeitsleistung gem. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG" von RA/FAArbR Dr. Wienhold Schulte, original erschienen in: ArbRB 2018 Heft 3, 93 - 96. mehr ...
24.02.2018 Bemessung & Üblichkeit der Vergütung
Sura mit einem Überblick über (nicht) anrechenbare Vergütungsbestandteile auf den Mindestlohnanspruch
Kurznachricht zu "Anrechnungsmöglichkeiten und Berechnungsgrundllagen von anderweitigen Entgeltelementen bei Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns" von Stephan Sura, original erschienen in: BB 2018 Heft 8, 437 - 443. < ... mehr ...
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08.02.2018 Wahl des Betriebsrats & Organisation
Kündigungsschutz von Wahlvorstand, Wahlbewerber und Wahlinitatior - ein Beitrag von Eylert und Rinck
Kurznachricht zu "Besonderer Kündigungsschutz durch Betriebsratswahlen" von VorsRiBAG Dr. Mario Eylert und RiBAG Dr. Ursula Rinck, original erschienen in: BB 2018 Heft 6, 308 - 318. mehr ...
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31.01.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
BAG: Karenzentschädigung - Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
Bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach §§ 74 ff. HGB handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag i.S.d. §§ 320 ff. BGB. Die Karenzentschädigung ist Gegenleistung für die Unterlassung von Konkurrenztätigkeit. Erbringt eine Vertragspartei ihre Leistung nicht, kann die andere Vertragspartei vom Wettbewerbsverbot zurücktreten, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (§§ 323 ff. BGB). Ein solcher Rücktritt entfaltet Rechtswirkungen erst für die Zeit nach dem Zugang der Erklärung (ex nunc). mehr ...
Weitere News
25.04.2018 Bemessung & Üblichkeit der Vergütung
BAG: Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß - Nachtarbeitszuschlag
Die Übergangsregelung des § 24 Abs. 2 MiLoG, die für Zeitungszustellerinnen und Zeitungszusteller einen bis zum 31.12.2015 auf 75 %, ab dem 01.01. bis zum 31.12.2016 auf 85 % herabgesetzten und für das Jahr 2017 auf 8,50 Euro festgesetzten gesetzlichen Mindestlohn vorgesehen hat, ist verfassungsgemäß und verstößt insbesondere nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG. Erfolgt die Zeitungszustellung dauerhaft in Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, haben Zeitungszustellerinnen und Zeitungszusteller Anspruch auf einen Nachtarbeitszuschlag in Höhe von 30 % des ihnen je Arbeitsstunde zustehenden Mindestlohns, sofern nicht eine höhere Vergütung vereinbart ist. mehr ...
24.04.2018 Altersbedingtes Ausscheiden
Beschäftigung über die Altersgrenze hinaus - Moderegger untersucht arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen
Kurznachricht zu "Die Beschäftigung von Rentnern über die Altersgrenze hinaus" von RA/FAArbR Christian Moderegger, original erschienen in: ArbRB 2018 Heft 4, 109 - 112. Der Autor legt einleitend dar, da ... mehr ...
24.04.2018 Arbeitszeit
Arbeitszeit - Boecken und Hackenbroich untersuchen den geplanten Anspruch auf zeitlich begrenzte Verringerung
Kurznachricht zu "Zur (geplanten) Einführung eines Anspruchs auf zeitlich begrenzte Verringerung der Arbeitszeit" von Prof. Dr. Winfried Boecken, LL.M. und Benedikt Hackenbroich, original erschienen in: DB 2018 Heft 16, 956 ... mehr ...
23.04.2018 Berechtigter Personenkreis
Hinterbliebenenversorgung - Schipp untersucht Beschränkungsmöglichkeiten unter Auswertung aktueller Entscheidungen
Kurznachricht zu "§ 15 FAO Selbststudium: Tücken der Hinterbliebenenversorgung" von RA/FAArbR Dr. Johannes Schipp, original erschienen in: ArbRB 2018 Heft 4, 119 - 122. Schipp weist in seiner Einleitung ... mehr ...
23.04.2018 Massenentlassungsschutz
Steinau-Steinrück und Kuntzsch erörtern das Verhältnis zwischen der Mutterschaftsrichtlinie und der Richtlinie über Massenentlassungen anhand EuGH-Entscheidung vom 22.02.2018
Kurznachricht zu "In welchem Maß schützt Schwangerschaft vor Kündigung?" von RA Prof. Dr. Robert Steinau-Steinrück und Anton Kuntzsch, original erschienen in: NJW Spezial 2018 Heft 8, 242 - 243. Die Ver ... mehr ...