Top-News
14.08.2018 Arbeitnehmereigenschaft
Arbeitsvertrag: "§ 611 BGB hätte genügt" - Richardi kritisiert die Regelung des § 611a BGB als zu versatzstückhaft
Kurznachricht zu "§ 611a BGB als Restriktion des Arbeitsvertrags" von Prof. Dr. Reinhard Richardi, original erschienen in: NZA 2018 Heft 15, 974 - 976. mehr ...
03.08.2018 Entgeldfortzahlung im Urlaub & Krankheitsfall
Urlaubsklauseln - Marquardt und Radina untersuchen Fragen der Vertragsgestaltung
Kurznachricht zu "Urlaubsklauseln in der Vertragsgestaltung" von RAin/FAinArbR Dr. Cornelia Marquardt und RAin/FAinArbR Stefanie Radina, original erschienen in: ArbRB 2018 Heft 7, 220 - 223. mehr ...
17.07.2018 Arbeitnehmereigenschaft
Was kann man von der Neuregelung des Arbeitnehmerbegriffes in § 611a BGB erwarten? - Eine Untersuchung von Preis
Kurznachricht zu "§ 611 a BGB - Potenziale des Arbeitnehmerbegriffes" von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis, original erschienen in: NZA 2018 Heft 13, 817 - 826. mehr ...
30.06.2018 Wiedereinstellungs- & Weiterbeschäftigungsanspruch
Wiedereinstellungsanspruch - vom Stein stellt aktuelle BAG-Entscheidungen dar
Kurznachricht zu "Aktuelles aus Erfurt zum Wiedereinstellungsanspruch" von PräsLAG Dr. Jürgen vom Stein, original erschienen in: NZA 2018 Heft 12, 766 - 768. mehr ...
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13.06.2018 Befristung einzelner Arbeitsbedingungen
BVerfG: Verbot mehrfacher sachgrundloser Befristung im Grundsatz verfassungsgemäß - Auslegung darf klar erkennbaren Willen des Gesetzgebers nicht übergehen
Nach der Regelung des § 14 Abs. 2 Satz 2 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) sind sachgrundlose Befristungen zwischen denselben Vertragsparteien auf die erstmalige Begründung eines Arbeitsverhältnisses beschränkt; damit ist jede erneute sachgrundlos befristete Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber verboten. Das ist grundsätzlich mit den verfassungsrechtlichen Maßgaben vereinbar, denn die Verhinderung von Kettenbefristungen und die Sicherung der unbefristeten Dauerbeschäftigung als Regelbeschäftigungsform trägt der Pflicht des Staates zum Schutz der strukturell unterlegenen Beschäftigten im Arbeitsverhältnis und auch dem Sozialstaatsprinzip Rechnung. Allerdings gilt dies nur, soweit die Beschäftigten nach Art und Umfang der Vorbeschäftigung tatsächlich des Schutzes vor Kettenbefristungen bedürfen und andernfalls das unbefristete Arbeitsverhältnis als Regelbeschäftigungsform gefährdet wäre. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss auf die Verfassungsbeschwerde eines Arbeitnehmers und den Vorlagebeschluss eines Arbeitsgerichtes hin entschieden. Der Senat hat gleichzeitig klargestellt, dass eine - vom Bundesarbeitsgericht vorgenommene - Auslegung des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG, die eine wiederholte sachgrundlose Befristung zwischen denselben Vertragsparteien immer dann gestattet, wenn zwischen den Arbeitsverhältnissen ein Zeitraum von mehr als drei Jahren liegt, mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren ist. Richterliche Rechtsfortbildung darf den klar erkennbaren Willen des Gesetzgebers nicht übergehen und durch ein eigenes Regelungsmodell ersetzen. Hier hatte sich der Gesetzgeber klar erkennbar gegen eine solche Frist entschieden. mehr ...
Weitere News
15.08.2018 Bemessung & Üblichkeit der Vergütung
Hinrichs u.a. detailliert zu wesentlichen Neuerungen der Institutsvergütungsverordnung
Kurznachricht zu "Vergütung nach der Institutsvergütungsverordnung 3.0" von RA/FAArbR Dr. Lars Hinrichs, LL.M., und Andra Kock und Dorothea Langhans, original erschienen in: DB 2018 Heft 32, 1921 - 1927. mehr ...
13.08.2018 Aufklärungs- & Auskunftspflicht
Arbeitsverhältnis - Schrader u.a. untersuchen Auskunftspflichten
Kurznachricht zu "Auskunft durch den Arbeitnehmer: Was darf er? Was muss er?" von RA Dr. Peter Schrader und RAin Tina Thoms und RAin Maike Mahler, original erschienen in: NZA 2018 Heft 15, 965 - 974. Sc ... mehr ...
10.08.2018 Befristeter Arbeitsvertrag
Befristungsrecht - von Steinau-Steinrück und Burmann untersuchen die Folgen der Entscheidung des BVerfG zum Vorbeschäftigungsverbot
Kurznachricht zu ""Zurück auf Los" im Befristungsrecht?" von RA Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück und Kai Burmann, original erschienen in: NJW Spezial 2018 Heft 16, 498 - 499. Die Autoren weisen ei ... mehr ...
09.08.2018 Direktions- & Weisungsrecht des Arbeitgebers
Moderner Betriebsbegriff - Karthaus untersucht den Umgang mit der Matrix
Kurznachricht zu "Matrix - Anforderungen an einen modernen Betriebsbegriff" von RA Boris Karthaus, original erschienen in: AuR 2018 Heft 7, 342 - 346. Der Autor legt einleitend dar, dass Digitalisierung ... mehr ...
08.08.2018 Befristeter Arbeitsvertrag
Die Entscheidung des BVerfG zum Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung - ein Kommentar von Weberndörfer und Siemens
Kurznachricht zu "Das Vorbeschäftigungsverbot aus § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist verfassungsgemäß" von Dr. Frank Weberndörfer und RAin Maria Siemens, original erschienen in: BB 2018 Heft 32, 1847 - 1856. De ... mehr ...