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28.12.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Betriebliche Übung - Nebeling und Lankes untersuchen Möglichkeiten der Verhinderung resp. Beseitigung
Kurznachricht zu "Zur Beseitigung betrieblicher Übung - Die Flucht der Arbeitgeber aus einem Teufelskreis?" von RA/FAArbR Dr. Martin Nebeling und Florian Lankes, original erschienen in: NZA 2018 Heft 24, 1602 - 1605. mehr ...
20.12.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
LAG Berlin-Brandenburg: Verlängerung der Elternzeit um das dritte Lebensjahr des Kindes bedarf keiner Zustimmung des Arbeitgebers
Die Inanspruchnahme von Elternzeit für das dritte Lebensjahr eines Kindes im Anschluss an die Elternzeit während der ersten beiden Lebensjahre ist nicht von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig. Das hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden. mehr ...
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31.01.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
BAG: Karenzentschädigung - Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
Bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach §§ 74 ff. HGB handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag i.S.d. §§ 320 ff. BGB. Die Karenzentschädigung ist Gegenleistung für die Unterlassung von Konkurrenztätigkeit. Erbringt eine Vertragspartei ihre Leistung nicht, kann die andere Vertragspartei vom Wettbewerbsverbot zurücktreten, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (§§ 323 ff. BGB). Ein solcher Rücktritt entfaltet Rechtswirkungen erst für die Zeit nach dem Zugang der Erklärung (ex nunc). mehr ...
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27.07.2017 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
BAG: Überwachung mittels Keylogger - Verwertungsverbot
Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers aufgezeichnet werden, ist nach § 32 Abs. 1 BDSG unzulässig, wenn kein auf den Arbeitnehmer bezogener, durch konkrete Tatsachen begründeter Verdacht einer Straftat oder einer anderen schwerwiegenden Pflichtverletzung besteht. mehr ...
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22.03.2017 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
BAG: Wettbewerbsverbot - fehlende Karenzentschädigung - salvatorische Klausel
Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist nichtig, wenn die Vereinbarung entgegen § 110 GewO i.V.m. § 74 Abs. 2 HGB keinen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Karenzentschädigung beinhaltet. Weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer können aus einer solchen Vereinbarung Rechte herleiten. Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene salvatorische Klausel führt nicht - auch nicht einseitig zugunsten des Arbeitnehmers - zur Wirksamkeit des Wettbewerbsverbots. Darauf hat das BAG hingewiesen. mehr ...
Weitere News
30.05.2019 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Pflichten nach der DS-GVO - Lücke untersucht die Stellung von Arbeitgeber, Betriebsrat und Datenschutzbeauftragten
Kurznachricht zu "Die Betriebsverfassung in Zeiten der DS-GVO" von RA/FAfArbR Dr. Oliver Lücke, original erschienen in: NZA 2019 Heft 10, 658 - 670. Lücke befasst sich mit dem Verhältnis von Betriebsver ... mehr ...
20.05.2019 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Eufinger und Burbach stellen die arbeitsrechtlichen Besonderheiten der New Work vor
Kurznachricht zu "New Work - eine arbeitsrechtliche Standortbestimmung" von Dr. Alexander Eufinger und Nils Burbach, original erschienen in: DB 2019 Heft 20, 1147 - 1153. Unter New Work versteht man ins ... mehr ...
13.05.2019 Wettbewerbsverbot & Geheimhaltungspflicht
Geschäftsgeheimnisgesetz - Naber u.a. untersuchen arbeitsrechtliche Aspekte
Kurznachricht zu "Arbeitsrechtliche Aspekte des Geschäftsgeheimnisgesetzes" von RA Dr. Sebastian Naber und RA Dr. Matthias Peukert und und RA Börge Seeger, MLE, JSM, original erschienen in: NZA 2019 Heft 9, 583 - 588. mehr ...
29.04.2019 Wettbewerbsverbot & Geheimhaltungspflicht
Geschäftsgeheimnisgesetz - Fuhlrott und Hiéramente untersuchen arbeitsrechtlichen Handlungsbedarf
Kurznachricht zu "Arbeitsrechtlicher Handlungsbedarf durch das Geschäftsgeheimnisgesetz" von RA/FAArbR Prof. Dr. Fuhlrott und RA/FAStR Dr. Mayeul Hiéramente, original erschienen in: DB 2019 Heft 17, 967 - 972. mehr ...
16.04.2019 Aus- & Weiterbildungspflicht des Arbeitgebers
LAG Berlin-Brandenburg: Bildungsurlaub für Yogakurs
Ein Yogakurs kann unter bestimmten Voraussetzungen Bildungsurlaub rechtfertigen. Das hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden und einen Anspruch eines Arbeitnehmers auf Bildungsurlaub für einen von der Volkshochschule angebotenen fünftägigen Kurs "Yoga I - erfolgreich und entspannt im Beruf mit Yoga und Meditation" bejaht. mehr ...
02.04.2019 Aus- & Weiterbildungspflicht des Arbeitgebers
Staatliche Weiterbildungsoffensive brächte hohe Rückflüsse
Die Weiterbildung von Beschäftigten wird in Deutschland im Vergleich zur Erstausbildung und zu Bildungsmaßnahmen für Arbeitslose von öffentlicher Seite deutlich weniger gefördert. Eine umfassende Förderung von Weiterbildung würde erhebliche öffentliche Investitionen erfordern - neben den direkten Weiterbildungskosten wären auch Personalausfallkosten zu bezuschussen. Sie würde aber auch Mehreinnahmen, etwa bei Steuern und Sozialversicherung, bewirken und Transferausgaben, wie beispielsweise Hartz IV oder Wohngeld, vermeiden oder verringern. Das zeigt eine aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). mehr ...
18.02.2019 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Treuwidrige Vereitelung des Eintritts von Ausschlussklauseln - Ryßok kommentiert das Urteil des BAG vom 28.06.2018
Kurznachricht zu "Treuwidrigkeit bei der Geltendmachung von vertraglichen Ausschlussklauseln - Kommentar zum Urteil des BAG vom 28.06.2018" von RAin Lisa Ryßok, original erschienen in: BB 2019 Heft 7, 378 - 384. mehr ...
06.02.2019 Aufklärungs- & Auskunftspflicht
Verfallen Urlaubsansprüche bei fehlendem Urlaubsantrag? - Lüderitz zum Urteil des EuGH vom 06.11.2018
Kurznachricht zu "Verpflichtung des Arbeitgebers auf Hinweis auf die Stellung von Urlaubsanträgen - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 06.11.2018 - C-684/16" von RA/FAArbR Dr. Martin Lüderitz, original erschienen in: BB 2019 ... mehr ...
04.02.2019 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Berufsrechtliche Verschwiegenheitspflichten - Bauer und Machery untersuchen Fragen des Whistleblower-Schutzes in Deutschland
Kurznachricht zu "Whistleblowing - Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft" von RA Dr. Astrid Bauer und Eva Macherey, original erschienen in: Wpg 2019 Heft 3, 175 - 184. Bauer und Machery befassen sich mit de ... mehr ...
08.11.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
ArbG Bonn: Arbeitsgericht weist Schadensersatzklage der Stadt Bonn gegen Naujoks ab
Das Arbeitsgericht Bonn hat die Klage der Stadt Bonn gegen den früheren Leiter des Städtischen Gebäudemanagements (SGB) Friedhelm Naujoks auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 500.000 Euro abgewiesen. mehr ...
05.11.2018 Wettbewerbsverbot & Geheimhaltungspflicht
Rechtsverfolgung von Ansprüchen aus dem GeschGehG - Laoutoumai und Baumfalk untersuchen Probleme im vorprozessualen Verfahren
Kurznachricht zu "Probleme im vorprozessualen Verfahren bei der Rechtsverfolgung von Ansprüchen aus dem neuen GeschGehG" von RA Sebastian Laoutoumai, LL.M. und Patrick Jan Baumfalk, original erschienen in: WRP 2018 Heft 11, ... mehr ...
17.10.2018 Direktions- & Weisungsrecht des Arbeitgebers
Oltmanns und Fuhlrott untersuchen die Zulässigkeit neuer Arbeitsplatzformen
Kurznachricht zu "Desk-Sharing & Coworking-Spaces: Arbeitsrechtliche Besonderheiten zweier "moderner Arbeitsformen"" von Ri Dipl.-Vw. Sönke OLtmanns und RA/FAArbR Prof. Dr. Michael Fuhlrott, original erschienen in: NZA 2018 ... mehr ...
27.09.2018 Wettbewerbsverbot & Geheimhaltungspflicht
Die vom Arbeitgeber zu ergreifenden Schutzmaßnahmen im Hinblick auf die Geheimnisschutzrichtlinie - ein Überblick von Trebeck und Schulte-Wissermann
Kurznachricht zu "Die Geheimnisschutzrichtlinie und deren Anwendbarkeit - Auswirkungen auf Compliance und Whistleblowing im deutschen Arbeitsrecht" von RA Dr. Joachim Trebeck, LL.M. und Lisa Schulte-Wissermann, original ersc ... mehr ...
27.09.2018 Direktions- & Weisungsrecht des Arbeitgebers
Betriebsverfassung und Geheimnisschutz - Karthaus untersucht das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Kurznachricht zu "Omerta in der Betriebsverfassung" von RA Dr. Boris Karthaus, original erschienen in: NZA 2018 Heft 18, 1180 - 1185. Karthaus legt einleitend dar, dass das kollektive Arbeitsrecht und d ... mehr ...
18.09.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
BAG: Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die ohne jede Einschränkung alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und damit auch den ab dem 01.01.2015 von § 1 MiLoG garantierten Mindestlohn erfasst, verstößt gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB und ist - jedenfalls dann - insgesamt unwirksam, wenn der Arbeitsvertrag nach dem 31.12.2014 geschlossen wurde. mehr ...
13.09.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Beschäftigtendatenschutz - Kort untersucht aktuelle arbeitsvertragliche Rechtsprechung
Kurznachricht zu "Die Bedeutung der neueren arbeitsrechtlichen Rechtsprechung für das Verständnis des neuen Beschäftigtendatenschutzes" von Prof. Dr. Michael Kort, original erschienen in: NZA 2018 Heft 17, 1097 - 1105. < ... mehr ...
12.09.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
ArbG Siegburg: Beschäftigung von ausländischen Pflegekräften - Vertragsgestaltung mit Tücken
Übernimmt der Arbeitgeber Ausbildungskosten ausländischer Pflegekräfte muss die Rückzahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers wirksam vertraglich geregelt werden. Das hat das ArbG Siegburg mit einem Urteil entschieden. mehr ...
05.09.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Neue Anforderungen an Ausschlussfristen? - eine Analyse von Naber und Schulte
Kurznachricht zu "Wirksamkeit von Ausschlussfristen Rechtsprechung im Wandel?" von RA Dr. Sebastian Naber und RA Dr. Willem Schulte, original erschienen in: BB 2018 Heft 36, 2100 - 2106. Einleitend weis ... mehr ...
13.08.2018 Aufklärungs- & Auskunftspflicht
Arbeitsverhältnis - Schrader u.a. untersuchen Auskunftspflichten
Kurznachricht zu "Auskunft durch den Arbeitnehmer: Was darf er? Was muss er?" von RA Dr. Peter Schrader und RAin Tina Thoms und RAin Maike Mahler, original erschienen in: NZA 2018 Heft 15, 965 - 974. Sc ... mehr ...
09.08.2018 Direktions- & Weisungsrecht des Arbeitgebers
Moderner Betriebsbegriff - Karthaus untersucht den Umgang mit der Matrix
Kurznachricht zu "Matrix - Anforderungen an einen modernen Betriebsbegriff" von RA Boris Karthaus, original erschienen in: AuR 2018 Heft 7, 342 - 346. Der Autor legt einleitend dar, dass Digitalisierung ... mehr ...
30.07.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Entfalten die Grundrechte der Grundrechtscharta unmittelbare Bindung zwischen Privaten? Eine Untersuchung von Kainer
Kurznachricht zu "Rückkehr der unmittelbar-horizontalen Grundrechtswirkung aus Luxemburg?" von Prof. Dr. Friedemann Kainer, original erschienen in: NZA 2018 Heft 14, 894 - 900. Der Beitrag befasst sich ... mehr ...
30.07.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Neues EU-Recht für Whistleblower? Groß und Platzer beschreiben die Pläne der EU-Kommission, einen EU-einheitlichen Schutz von Hinweisgebern zu schaffen
Kurznachricht zu "Richtlinie der EU zur Stärkung des Schutzes von Hinweisgebern ante portas" von RAin Dr. Nadja Groß und RA Matthias Platzer, original erschienen in: NZA 2018 Heft 14, 913 - 916. Einen e ... mehr ...
20.06.2018 Wettbewerbsverbot & Geheimhaltungspflicht
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot - Ley kommentiert das Urteil des BAG vom 31.01.2018 zum Rücktritt
Kurznachricht zu "Rücktritt von einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot" von RA/FAArbR Dr. Christian Ley, original erschienen in: BB 2018 Heft 25, 1465 - 1469. Nach dem mehr ...
13.06.2018 Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers
ArbG Stuttgart: Klinikum Stuttgart - Klage der Bauleiterin teilweise stattgegeben
Das Arbeitsgericht Stuttgart gab der Klage der Bauleiterin des Klinikums Stuttgart mit Urteil teilweise statt. mehr ...
07.06.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
BAG: Beginn der Ausschlussfrist
Eine Ausschlussfrist beginnt spätestens zu dem Zeitpunkt zu laufen, zu dem sich ein Kläger entschlossen hat, Klage gegen seinen Kunden zu erheben. mehr ...
06.06.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Whistleblowing: Reinhardt-Kasperek und Kaindl untersuchen das Spannungsverhältnis zwischen Geheimnisschutz und dem Schutz der Hinweisgeber
Kurznachricht zu "Whistleblowing und die EU-Geheimnisschutzrichtlinie - Ein Spannungsverhältnis zwischen Geheimnisschutz und Schutz der Hinweisgeber?" von RAin Dr. Sarah Reinhardt-Kasperek und RA Gerd Kaindl, original erschi ... mehr ...
23.05.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Arbeitnehmerüberwachung: Olbertz zeigt Möglichkeiten und Grenzen auf
Kurznachricht zu "Überwachung von Arbeitnehmern als Ausdruck von Compliance" von Prof. Dr. Klaus Olbertz, original erschienen in: NWB 2018 Heft 21, 1547 - 1555. Die Ausführungen von Olbertz betreffen F ... mehr ...
23.05.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Landeck gibt Hinweise zur Förderung von Mitarbeitern in Steuerberatungskanzleien
Kurznachricht zu "Kanzleientwicklung ist Mitarbeiterentwicklung" von StB Stefan Lami, original erschienen in: Stbg 2018 Heft 5, 208 - 215. Der Erfolg einer Steuerberatungskanzlei hängt insbesondere von ... mehr ...
11.05.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Schutz der Persönlichkeit - Binkert untersucht Fragen der Arbeitnehmerüberwachung
Kurznachricht zu "Arbeitnehmerüberwachung und Personlichkeitsschutz" von PräsLAG a.D. Dr. Gerhard Binkert, original erschienen in: DRiZ 2018 Heft 5, 180 - 183. Der Autor legt einleitend dar, dass dem Ar ... mehr ...
17.04.2018 Rechte & Pflichten im Arbeitsverhältnis
Whistleblower-Hinweise - Eufinger untersucht Fragen des arbeitgeberseitigen Umgangs
Kurznachricht zu "Arbeitgeberseitiger Umgang mit Whistleblower-Hinweisen" von Dr. Alexander Eufinger, original erschienen in: DB 2018 Heft 15, 891 - 896. Der Autor legt einleitend dar, dass der arbeitsr ... mehr ...