Top-News
11.02.2019 Erholungs- & Sonderurlaub
Neues Urlaubsrecht im Überblick - Ein Beitrag von Jesgarzewski
Kurznachricht zu "Urlaub: Entgelt, Abfindung, Verfall - ein Update zum Urlaubsrecht" von Prof. Dr. Tim Jesgarzewski, original erschienen in: NWB 2019 Heft 7, 424 - 432. mehr ...
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18.10.2018 Arbeitszeit
Bundestag stimmt für die Einführung der Brücken­teilzeit
Der Bundestag führt die sogenannte Brückenteilzeit für Arbeitnehmer ein, wie sie ein von der Bundesregierung vorgelegter Gesetzentwurf (BT-Drs. 19/3452) vorsieht. Die Abgeordneten haben am 18.10.2018 mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von AfD, FDP bei Enthaltung der Linken und Grünen dafür gestimmt. Abgelehnt wurde in namentlicher Abstimmung mit 525 Stimmen bei 63 Enthaltungen und 63 Ja-Stimmen ein Änderungsantrag der Grünen (BT-Drs. 19/5104) zu dem Regierungsentwurf. Die Grünen kritisieren darin, dass der Anspruch auf Brückenteilzeit nur für Beschäftigte geschaffen würde, die bei Unternehmen beschäftigt sind, die mehr als 45 Beschäftigte haben. Dadurch würden Frauen, die häufiger in kleineren Unternehmen beschäftigt sind, keinen Anspruch auf Brückenteilzeit erhalten. mehr ...
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15.12.2017 Frauenarbeits- & Mutterschutz
Schiefer und Baumann stellen die Grundzüge des neuen Mutterschutzgesetzes vor
Kurznachricht zu "Das neue Mutterschutzgesetz" von RA/FAArbR Prof. Dr. Bernd Schiefer und RAin/FAin Esther Baumann, original erschienen in: DB 2017 Heft 49, 2929 - 2937. mehr ...
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29.11.2017 Erholungs- & Sonderurlaub
EuGH: Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub
Ein Arbeitnehmer muss die Möglichkeit haben, nicht ausgeübte Ansprüche auf bezahlten Jahresurlaub zu übertragen und anzusammeln, wenn der Arbeitgeber ihn nicht in die Lage versetzt, seinen Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub auszuüben. Das Unionsrecht verbietet es, einen Arbeitnehmer dazu zu verpflichten, Urlaub zu nehmen, ehe er feststellen kann, ob er für diesen Urlaub Anspruch auf Bezahlung hat. mehr ...
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14.06.2016 Arbeitsbedingungen
BAG: Kosten der Reinigung von Hygienekleidung in Schlachtbetrieben
In lebensmittelverarbeitenden Betrieben hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass seine Arbeitnehmer saubere und geeignete Hygienekleidung tragen. Zu seinen Pflichten gehört auch die Reinigung dieser Kleidung auf eigene Kosten. Das hat das BAG mit einem Urteil entschieden. mehr ...
Weitere News
31.01.2019 Arbeitszeit
EuGH: System zur Erfassung der täglichen effektiven Arbeitszeit
Generalanwalt Pitruzzella schlägt dem Gerichtshof vor, festzustellen, dass Unternehmen verpflichtet sind, ein System zur Erfassung der täglichen effektiven Arbeitszeit einzuführen. Den Mitgliedstaaten stehe es frei, die Formen und Wege der Umsetzung dieser Verpflichtung zu bestimmen. mehr ...
22.01.2019 Erholungs- & Sonderurlaub
BAG: Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis
Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben nach § 1922 Abs. 1 BGB i.V.m. § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) Anspruch auf Abgeltung des von dem Erblasser nicht genommenen Urlaubs. mehr ...
21.01.2019 Arbeitszeit
LAG Baden-Württemberg: Nachtbereitschaft eines Erziehers in einer Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe
Ein Erzieher, der in einer Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe zur Nachtbereitschaft eingeteilt ist, leistet hierbei Bereitschaftsdienst im Sinne des § 4 Abs. 3 Anlage 33 der AVR des Deutschen Caritasverbandes. Es handelt sich bei der Nachtbereitschaft nicht um Bereitschaftszeiten nach § 8 Abs. 1 Anlage 33 der AVR. mehr ...
16.01.2019 Arbeitszeit & Arbeitsschutz
Arbeitsschutz in Betrieben
Knapp 70 Prozent der 2015 befragten betrieblichen Akteure schätzen ihren Kenntnisstand zu den gesetzlichen Arbeitsschutzregelungen insgesamt als eher hoch beziehungsweise hoch ein. Das geht aus dem Bericht der Bundesregierung über ... mehr ...
14.01.2019 Arbeitszeitbeschränkung, Überstunden & Mehrarbeit
Kasperek und Denninger zur Wirksamkeit von Überstundenabgeltungsklauseln
Kurznachricht zu "Kein Lohn für geleistete Überstunden? - Ein ausgewählter Rechtsprechungsüberblick mit Hinweisen für die Praxis" von RAin Dr. Sarah Reinhard-Kasperek und RA Florian Denninger, original erschienen in: BB 2019 ... mehr ...