Top-News
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24.06.2019 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
LSG Niedersachsen-Bremen: Wieviel darf ein Auto bei Hartz-IV wert sein?
Wer Grundsicherungsleistungen haben will, muss ein teures Auto grundsätzlich vorher verwerten. Wie dabei das Zusammenspiel der Freibeträge abläuft, hat das LSG Niedersachsen-Bremen in einem aktuellen Beschluss beleuchtet. mehr ...
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17.06.2019 Krankenbehandlung
System der gesetzlichen Krankenversicherung - Krüger untersucht den Umgang mit Exoskeletten
Kurznachricht zu "Exoskelette im System der gesetzlichen Krankenversicherung" von Prof. Dr. Matthias Krüger, original erschienen in: NZS 2019 Heft 12, 441 - 447. mehr ...
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07.06.2019 Pflege- & Rehabilitationsleistungen
SG Dortmund: Krankenkasse muss nicht für Tierhaltung aufkommen
Mit Ausnahme des Blindenführhundes ist die Haltung von Tieren nicht vom Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung umfasst, so dass Kosten für die Unterhaltung der privaten Lebensführung zuzurechnen sind. mehr ...
03.06.2019 Pflege- & Rehabilitationsleistungen
Behindertes Kind - Ritz untersucht Fragen des Unterhalts
Kurznachricht zu "Unterhalt bei behindertem Kind" von RAin/FAFamR Martina Ritz, original erschienen in: NJW Spezial 2019 Heft 11, 324 - 325. mehr ...
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27.05.2019 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
Gesetzliche Unfallversicherung - Mülheims untersucht das "Ereignis" im Unfallbegriff
Kurznachricht zu "Das "Ereignis" im Unfallbegriff der Gesetzlichen Unfallversicherung" von Prof. Dr. Laurenz Mülheims, original erschienen in: SGb 2019 Heft 5, 258 - 265. mehr ...
Weitere News
25.06.2019 Versicherungspflicht & versicherter Personenkreis
SG Osnabrück: Rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht für Unternehmensjuristin
Eine Syndikusanwältin ist für ihre durchgängig seit 01.11.2014 bestehende Tätigkeit nicht versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung. Die zuvor an die gesetzliche Rentenversicherung geleisteten Beiträge sind zu erstatten. Das hat das Sozialgericht Osnabrück in einem Urteil entschieden. mehr ...
25.06.2019 Krankenbehandlung
SG Osnabrück: Kein Anspruch auf Kostenübernahme für eine Xanthelasmenentfernung bei mangelnder Entstellung
Ein Anspruch auf Kostenübernahme für eine Xanthelasmenentfernung besteht nicht, wenn objektiv keine Entstellung vorliegt. Dies hat das Sozialgericht Osnabrück in einem Urteil entschieden. mehr ...
24.06.2019 Grundsicherung & Sozialhilfe
Glatzel stellt Rechtsprechung zum Existenzsicherungsrecht vor
Kurznachricht zu "Übersicht über fürsorgerechtliche Entscheidungen der Verwaltungs- und Sozialgerichte" von Wolfgang Glatzel, original erschienen in: ZfF 2019 Heft 6, 131 - 140. Der Autor stellt aktuell ... mehr ...
24.06.2019 Sozialversicherung
Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten und -Pflegekräften - Kastenbauer kommentiert die Entscheidungen des BSG vom 04./07.06.2019
Kurznachricht zu "Die Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten und -pflegekräften - Vorgaben des BSG zur Einordnung von Honorarkräften bei der Vertragsgestaltung aufgreifen" von Prof. Dr. Nikolaus Kastenbauer, original e ... mehr ...
24.06.2019 Beitragsrecht & rentenrechtliche Zeiten
Gesetzliche Rentenversicherung - Lemper und Knodt untersuchen die Erstattung von Arbeitnehmerbeiträgen
Kurznachricht zu "Erstattung von Arbeitnehmerbeiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung - Spannungsverhältnis von steuerfreien Einnahmen zu negativen Sonderausgaben" von StB/Dipl.-Fw. Marco Lemper und RA/StB/Dipl.-Fw. Ale ... mehr ...