Top-News
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17.06.2019 Krankenbehandlung
System der gesetzlichen Krankenversicherung - Krüger untersucht den Umgang mit Exoskeletten
Kurznachricht zu "Exoskelette im System der gesetzlichen Krankenversicherung" von Prof. Dr. Matthias Krüger, original erschienen in: NZS 2019 Heft 12, 441 - 447. mehr ...
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07.06.2019 Pflege- & Rehabilitationsleistungen
SG Dortmund: Krankenkasse muss nicht für Tierhaltung aufkommen
Mit Ausnahme des Blindenführhundes ist die Haltung von Tieren nicht vom Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung umfasst, so dass Kosten für die Unterhaltung der privaten Lebensführung zuzurechnen sind. mehr ...
03.06.2019 Pflege- & Rehabilitationsleistungen
Behindertes Kind - Ritz untersucht Fragen des Unterhalts
Kurznachricht zu "Unterhalt bei behindertem Kind" von RAin/FAFamR Martina Ritz, original erschienen in: NJW Spezial 2019 Heft 11, 324 - 325. mehr ...
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27.05.2019 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
Gesetzliche Unfallversicherung - Mülheims untersucht das "Ereignis" im Unfallbegriff
Kurznachricht zu "Das "Ereignis" im Unfallbegriff der Gesetzlichen Unfallversicherung" von Prof. Dr. Laurenz Mülheims, original erschienen in: SGb 2019 Heft 5, 258 - 265. mehr ...
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20.05.2019 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
Schneider stellt die Rechtsprechung zum Sozialrecht mit familienrechtlichen Bezügen vor
Kurznachricht zu "NZS-Jahresrevue 2018: Sozialrechtliche Aspekte im Familienrecht/Familienrechtliche Aspekte im Sozialrecht" von PD Dr. Angie Schneider, original erschienen in: NZS 2019 Heft 10, 361 - 367. mehr ...
Weitere News
18.06.2019 Gesetzliche Arbeitslosenversicherung
SG Landshut: Aufhebungsvertrag kann Sperrzeit zur Folge haben
Das Sozialgericht Landshut hat in einem Urteil klargestellt, dass nicht nur die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses von Seiten des Arbeitnehmers, sondern auch der Abschluss eines Aufhebungsvertrages eine Sperrzeit zur Folge haben kann. mehr ...
18.06.2019 Impfgeschädigtenversorgung
SG Landshut: Impfschaden nach mehr als 70 Jahren anerkannt
In einem Fall, der am Sozialgericht Landshut anhängig war, ist bei einer über 70 Jährigen eine Halbseitenlähmung rechts als Folge einer Pockenimpfung im Mai 1948 anerkannt worden. mehr ...
17.06.2019 Sozialversicherung
Exkulpation gem. § 24 Abs. 2 SGB VI - Pionteck kommentiert die Entscheidung des BSG vom 12.12.2018 zum Verschuldensbegriff
Kurznachricht zu "Zum Verschuldensbegriff der Exkulpation nach § 24 Abs. 2 SGB IV - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 12.12.2018 - B 12 R 15/18 R" von Alexander Pionteck, original erschienen in: NZS 2019 Heft 12, 465 - 470. mehr ...
17.06.2019 Eltern- & Mutterschaftsgeld
Elterngeldberechnung - Filges kommentiert die Entscheidung des BSG vom 13.12.2018 zum maßgeblichen Abzugsmerkmal für Steuern und Sozialabgaben
Kurznachricht zu "Ermittlung des maßgeblichen Abzugsmerkmals für Steuern und Sozialabgaben im Rahmen der Elterngeldberechnung - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 13.12.2018 - B 10 EG 10/17 R" von RiSG Sven Filges, original er ... mehr ...
11.06.2019 Versicherungspflicht & versicherter Personenkreis
Eilts erläutert die Neuerungen bei den geringfügigen Arbeitsverhältnissen
Kurznachricht zu "Neue Gesetzgebung - aktualisierte Geringfügigkeits-Richtlinien 2019 - Änderungen bei geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen im Überblick" von Gerald Eilts, original erschienen in: NWB 2019 Heft 24, 1744 ... mehr ...
10.06.2019 Krankenbehandlung
LSG Niedersachsen-Bremen: Zahnersatz in Polen muss vorher genehmigt werden
Zahnersatz im Ausland kann eine preiswerte Alternative sein. Unter welchen Voraussetzungen die Krankenkasse Kosten erstatten muss, hat das LSG Niedersachsen-Bremen nun geklärt. mehr ...
08.06.2019 Krankenbehandlung
Leistungsrecht der Gesetzlichen Krankenversicherung: Knispel fasst 2018 ergangene Rechtsprechung zusammen
Kurznachricht zu "NZS-Jahresrevue 2018: Leistungsrecht der Gesetzlichen Krankenversicherung" von VorsRiLSG a.D. Ulrich Knispel, original erschienen in: NZS 2019 Heft 11, 401 - 411. Knispel berichtet für ... mehr ...
07.06.2019 Sozialversicherung der selbständig Erwerbstätigen
BSG: Pflegeeinrichtungen sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig
Pflegekräfte, die als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte der Sozialversicherungspflicht. Dies hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts entschieden. mehr ...
07.06.2019 Altersrente & Vorruhestandsregelung
Bundesrat stimmt höheren Renten zu
Mehr als 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner erhalten ab 01.07.2019 mehr Geld: Der Bundesrat hat am 07.06.2019 der vom Bundeskabinett Ende April beschlossenen Rentenerhöhung zugestimmt. mehr ...
07.06.2019 Ausbildungs- und Studienförderung
Länder billigen BAföG-Reform, fordert aber weitere Änderungen
Der Bundesrat hat am 07.06.2019 den Weg für die vom Bundestag beschlossene BAföG-Reform freigemacht. Sie zielt darauf ab, Studenten und Schülern aus sozial schwachen Familien mehr staatliche Unterstützung zu gewähren und den Kreis der BAföG-Empfänger zu erweitern. mehr ...
07.06.2019 Leistungen für Asylbewerber & Geduldete
Beschäftigungsförderung von Ausländern vom Parlament beschlossen
Der Bundestag hat am 07.06.2019 zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beschlossen. Zum einen soll der Lebensunterhalt von Asylbewerbern, Geduldeten und Menschen mit Aufenthaltserlaubnis, die eine Ausbildung absolvieren, besser abgesichert werden. Dazu wurde das Asylbewerberleistungsgesetz (BT-Drs. 19/10052, BT-Drs. 19/10522) geändert. In namentlicher Abstimmung stimmten 358 Abgeordnete dem Gesetz zu, 172 lehnten es ab, es gab 50 Enthaltungen. Gleichzeitig beschloss der Bundestag, Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung und Geduldete, die sich um Ausbildung und Arbeit bemühen, stärker zu unterstützen. Dem Entwurf für ein Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz (BT-Drs. 19/10053, BT-Drs. 19/10527) in der vom Ausschuss für Arbeit und Soziales geänderten Fassung (BT-Drs. 19/10692) stimmten CDU/CSU, SPD und FDP zu, die AfD lehnte ihn ab, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich. Keine Mehrheit fanden Anträge der FDP (BT-Drs. 19/2691) und von Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 19/5070). mehr ...
07.06.2019 Leistungen für Unterkunft und Heizung
"Angemessener" Wohnraum im Rahmen von Hartz-IV - Heinz untersucht die Folgen der Entscheidung des BVerfG vom 01.08.2017 für die Auslegung von § 22 SGB II
Kurznachricht zu "Grundrechtskonforme Bestimmung "angemessenen" Wohnraumes im Rahmen von Hartz-IV? Einige Anmerkungen zur Frage "angemessenen" Wohnraumes im Rahmen von "Hartz-IV-Bezug" im Anschluss an BVerfG ..." von Prof. D ... mehr ...
06.06.2019 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
Bewilligung von Sozialhilfe nach § 18 SGB XII - Kellner kommentiert die Entscheidung des BSG vom 28.08.2018 zum Begriff der Kenntnis
Kurznachricht zu "Wann setzt die Kenntnis von PKW-Reparaturkosten i.s.v. § 18 Abs. 1 SGB XII ein, so dass diese als Eingliederungshilfe ... - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 28.08.2018 - B 8 SO 9/17 R" von RiSG Dr. Martin K ... mehr ...
06.06.2019 Ausbildungs- und Studienförderung
Berufsausbildungs­beihilfe und Ausbildungs­geld erhöht
Der Bundestag hat am 06.06.2019 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes (BT-Drs. 19/9478) in der vom Ausschuss für Arbeit und Soziales geänderten Fassung (BT-Drs. 19/10691) angenommen. CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen stimmten für das Gesetz, die AfD stimmte dagegen, die Fraktion Die Linke enthielt sich. mehr ...
06.06.2019 Pflege- & Rehabilitationsleistungen
Jaburek stellt Praxisprobleme des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes
Kurznachricht zu "Rechtsfragen des neuen Bayerischen Landespflegegeldgesetzes" von MinR Dr. Gregor C. Jaburek, original erschienen in: NZS 2019 Heft 11, 411 - 415. Das Bayerische Landespflegegeld soll i ... mehr ...
06.06.2019 Gesetzliche Kranken- & Pflegeversicherung
Ansprüche gegen die Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung - Cranshaw kommentiert die Entscheidung des BSG vom 27.06.2018 zu Fragen der Abtretung
Kurznachricht zu "Zession der Ansprüche gegen die Kassen (zahn)ärztliche Vereinigung als Finanzierungsinstrument" von Dr. Friedrich L. Cranshaw, original erschienen in: SGb 2019 Heft 5, 272 - 276. Der A ... mehr ...
06.06.2019 Sozialversicherung für Ärzte
LSG Bayern: Selbständige Tätigkeit eines Arztes in einem Netzwerk für ambulante Palliativversorgung
Ambulante Palliativversorgung erfolgt immer häufiger mittels Organisationen, die ihre Leistungen mit den Krankenkassen abrechnen. Um ein ausreichendes Versorgungsnetz für Palliativpatienten zur Verfügung stellen zu können, beschäftigen die Organisationen zum einen angestellte Ärzte und vereinbaren zum anderen aber auch mit anderen Ärzten eine Zusammenarbeit. Ob es sich bei dieser Zusammenarbeit um eine abhängige Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit dieser Ärzte handelt, hängt von der Einzelfallgestaltung ab. In sog. Statusfeststellungsverfahren ist zu klären, ob eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung besteht. mehr ...
04.06.2019 Leistungen nach Eintritt des Versicherungsfalls
SG Münster: Unfallbedingt bezogene Erwerbsminderungsrente bleibt auch nach Abfindungsvergleich gekürzt
Bezieht ein Bürger nach einem Verkehrsunfall eine Rente wegen Erwerbsminderung, so ist diese Rente für jeden Monat der Inanspruchnahme vor Erreichen der Regelaltersgrenze zu kürzen. Das gilt auch dann, wenn die Rentenversicherung mit der Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers eine Vereinbarung über die finanziellen Unfallfolgen abschließt. Dies hat das Sozialgericht Münster entschieden. mehr ...
04.06.2019 Sozialversicherung für Ärzte
BSG: Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig
Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte des Krankenhauses der Sozialversicherungspflicht. Dies hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts mit einem Urteil entschieden mehr ...
04.06.2019 Versicherungspflicht & versicherter Personenkreis
LSG Nordrhein-Westfalen: BFD-Seminarleiterin rentenversicherungsfrei
Das LSG Nordrhein-Westfalen hat in einem rechtskräftig gewordenen Urteil bestätigt, dass eine Tätigkeit als Seminarleiterin anlässlich der pädagogischen Begleitung im Bundesfreiwilligendienst (BFD) nicht der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung unterliegt. mehr ...
03.06.2019 Sozialversicherung
Richter stellt wichtige sozialversicherungsrechtliche Entscheidungen aus dem dritten Quartal 2018 vor
Kurznachricht zu "Blick ins Sozialversicherungsrecht" von RA/FAStR Prof. Ronald Richter, original erschienen in: DStR 2019 Heft 22, 1159 - 1165. Im dritten Quartal 2018 hat das SG Augsburg mit Urteil vo ... mehr ...
01.06.2019 Rehabilitation & Teilhabe behinderter Menschen
BEM - Edenfeld befasst sich mit rechtlichen Grundlagen und Fragen der Ausgestaltung
Kurznachricht zu "Betriebliches Eingliederungsmanagement rechtssicher gestalten" von Prof. Dr. Stefan Edenfeld, original erschienen in: DB 2019 Heft 22, 1267 - 1269. Edenfeld legt einleitend dar, dass d ... mehr ...
31.05.2019 Altersrente & Vorruhestandsregelung
LSG Thüringen: Verpflegungsgeld für Angehörige der Deutschen Volkspolizei
Das Verpflegungsgeld für Angehörige der Deutschen Volkspolizei ist als Arbeitsentgelt im Sinne von § 6 Absatz 1 Satz 1 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes - AAUG - zu qualifizieren. Das hat das LSG Thüringen entschieden. mehr ...
31.05.2019 Leistungen für Unterkunft und Heizung
LSG Niedersachsen-Bremen: Göttinger Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger rechtswidrig
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Kosten der Unterkunft in der Stadt Göttingen für das Jahr 2016 nicht den höchstrichterlichen Anforderungen an ein sog. schlüssiges Konzept zur Erhebung des Mietwohnungsmarktes genügen. mehr ...
28.05.2019 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
SG Osnabrück: Unfallversicherungsschutz (hier: Arbeitsweg zum Juwelier) auch nach Verlassen des direkten Weges aus Sicherheitsgründen
Ein unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehender Wegeunfall liegt auch vor, wenn gewöhnlich ein vereinbarter Treffpunkt aufgesucht wird, um das Juweliergeschäft gemeinsam zu öffnen. Dies hat das Sozialgericht Osnabrück in einem Urteil entschieden. mehr ...
28.05.2019 Krankenbehandlung
BSG: Versicherte haben gegen ihre Krankenkasse keinen Anspruch auf Arzneimittel zur Raucherentwöhnung
Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung haben keinen Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln zur Raucherentwöhnung. Das hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts in einem Revisionsverfahren einer Versicherten entschieden. mehr ...
27.05.2019 Sozialversicherung für Rechtsanwälte
Möglichkeiten der Betätigung als Syndikus - Günther und Grupe untersuchen die sozialversicherungsrechtliche Einordnung
Kurznachricht zu "Der Steuerberater als Selbständiger und Angestellter - Möglichkeiten der Betätigung als Syndikus" von RA/FAGewRS Tim Günther und Dipl.-Kur. Lars Grupe, M.L.E., original erschienen in: NWB 2019 Heft 22, 1613 ... mehr ...
23.05.2019 Leistungen für Unterkunft und Heizung
Wohngeld vs. Leistungen nach dem SGB II/XII - Hammel stellt die verschiedenen Rechtsgrundlagen dar
Kurznachricht zu "Das Nebeneinander von Wohngeld und den Leistungen nach dem SGB II/XII" von Dr. Manfred Hammel, original erschienen in: ZfF 2019 Heft 5, 110 - 113. Hammel legt einleitend dar, das Leist ... mehr ...
23.05.2019 Sozialverwaltungsverfahren
Sozialdatenschutzrecht nach Maßgabe der DSGVO - Krahmer untersucht die Kontinuität des Persönlichkeitsrechts
Kurznachricht zu "Zur Kontinuität des Persönlichkeitsschutzes im Sozialdatenschutzrecht nach seiner Novellierung unter dem Einfluss der europäischen Schutzes anvertrauter Daten i. S. v. § 76 SGB X n. F." von Utz Krahmer, ori ... mehr ...
23.05.2019 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
SG Gießen: Gesetzliche Unfallversicherung - Nervengift in der Kabinenluft
Das Auftreten eines Geruchs (sogenannter: "Fume"Event") bei Verkehrsflügen der zivilen Luftfahrt stellt für sich allein keine Einwirkung im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII dar. Vielmehr ist zur Erfüllung des Tatbestandes eines Arbeitsunfalls eine mit diesem Geruch verbundene chemisch-toxische Belastung im Vollbeweis zu sichern. Als anspruchsbegründende Tatsache trägt hierfür im Zweifelsfall der bzw. die Versicherte die Beweislast. Eine Beweiserleichterung oder Beweislastumkehr kommt bei Flügen mit vielen Besatzungsmitgliedern und mehreren hundert Passagieren höchstens dann in Betracht, wenn eine Vielzahl von Versicherten oder Passagieren in engem zeitlichen Zusammenhang mit dem Flug erkrankt. mehr ...