21.06.2019 Sozialversicherung
Lau untersucht die Sozialversicherungspflicht der GmbH-Geschäftsführer
Kurznachricht zu "Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern" von RiLSG Dr. Franka Lau, original erschienen in: NZS 2019 Heft 12, 452 - 456. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, unter welch ... mehr ...
20.06.2019 Leistungen für Unterkunft und Heizung
Anhebung des Wohngelds geplant
Das Wohngeld soll zum 01.01.2020 erhöht werden. Die Bundesregierung hat dazu den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wohngeldes (BT-Drs. 19/10816) eingebracht. Darin heißt es, zuletzt sei das Wohngeld zum 01.01.2016 angepasst worden. Seitdem seien die Wohnkosten und die Verbraucherpreise deutlich gestiegen und würden voraussichtlich weiter steigen. Die Leistungsfähigkeit des Wohngeldes nehme dadurch mit der Zeit ab. Zusätzlich würden bereits Erhöhungen der Einkommen, die nur die Entwicklung der Verbraucherpreise ausgleichen würden, zu einer Reduktion oder zum Verlust des Wohngeldanspruchs führen. Dies habe zur Folge, dass die Zahl der Wohngeldempfänger und die Reichweite des Wohngelds sinke. mehr ...
18.06.2019 Gesetzliche Arbeitslosenversicherung
SG Landshut: Aufhebungsvertrag kann Sperrzeit zur Folge haben
Das Sozialgericht Landshut hat in einem Urteil klargestellt, dass nicht nur die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses von Seiten des Arbeitnehmers, sondern auch der Abschluss eines Aufhebungsvertrages eine Sperrzeit zur Folge haben kann. mehr ...
18.06.2019 Impfgeschädigtenversorgung
SG Landshut: Impfschaden nach mehr als 70 Jahren anerkannt
In einem Fall, der am Sozialgericht Landshut anhängig war, ist bei einer über 70 Jährigen eine Halbseitenlähmung rechts als Folge einer Pockenimpfung im Mai 1948 anerkannt worden. mehr ...
17.06.2019 Versicherungspflicht & versicherter Personenkreis
Befreiung eines Rechtsanwalts und Steuerberaters von der gesetzlichen Rentenversicherung für die Tätigkeit als Hochschullehrer - Beyme zum Urteil des LSG BaWü vom 27.02.2018
Kurznachricht zu "Keine Befreiung von gesetzlicher Rentenversicherung für "berufsfremde" Tätigkeit als Hochschullehrer" von StB/RA/FAStR Simon Beyme, original erschienen in: Stbg 2019 Heft 6, 284 - 287. mehr ...
17.06.2019 Sozialversicherung für sonstige Selbstständige
Bilanzbuchhalterin - Pestke kommentiert die Entscheidung des LSG Baden-Württemberg vom 23.10.2018 zum sozialversicherungsrechtlichen Status
Kurznachricht zu "Sozialversicherungsrechtlicher Status einer für einen Steuerberater tätigen Bilanzbuchhalterin - Anmerkung zum Urteil des LSG Baden-Würtemberg vom 23.10.2018 - L 11 R 1095/17" von RA/FAStR Prof. Dr. Axel Pe ... mehr ...
17.06.2019 Sozialversicherung
Exkulpation gem. § 24 Abs. 2 SGB VI - Pionteck kommentiert die Entscheidung des BSG vom 12.12.2018 zum Verschuldensbegriff
Kurznachricht zu "Zum Verschuldensbegriff der Exkulpation nach § 24 Abs. 2 SGB IV - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 12.12.2018 - B 12 R 15/18 R" von Alexander Pionteck, original erschienen in: NZS 2019 Heft 12, 465 - 470. mehr ...
17.06.2019 Eltern- & Mutterschaftsgeld
Elterngeldberechnung - Filges kommentiert die Entscheidung des BSG vom 13.12.2018 zum maßgeblichen Abzugsmerkmal für Steuern und Sozialabgaben
Kurznachricht zu "Ermittlung des maßgeblichen Abzugsmerkmals für Steuern und Sozialabgaben im Rahmen der Elterngeldberechnung - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 13.12.2018 - B 10 EG 10/17 R" von RiSG Sven Filges, original er ... mehr ...
11.06.2019 Versicherungspflicht & versicherter Personenkreis
Eilts erläutert die Neuerungen bei den geringfügigen Arbeitsverhältnissen
Kurznachricht zu "Neue Gesetzgebung - aktualisierte Geringfügigkeits-Richtlinien 2019 - Änderungen bei geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen im Überblick" von Gerald Eilts, original erschienen in: NWB 2019 Heft 24, 1744 ... mehr ...
10.06.2019 Krankenbehandlung
LSG Niedersachsen-Bremen: Zahnersatz in Polen muss vorher genehmigt werden
Zahnersatz im Ausland kann eine preiswerte Alternative sein. Unter welchen Voraussetzungen die Krankenkasse Kosten erstatten muss, hat das LSG Niedersachsen-Bremen nun geklärt. mehr ...