28.05.2019 Krankenbehandlung
BSG: Versicherte haben gegen ihre Krankenkasse keinen Anspruch auf Arzneimittel zur Raucherentwöhnung
Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung haben keinen Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln zur Raucherentwöhnung. Das hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts in einem Revisionsverfahren einer Versicherten entschieden. mehr ...
27.05.2019 Sozialversicherung für Rechtsanwälte
Möglichkeiten der Betätigung als Syndikus - Günther und Grupe untersuchen die sozialversicherungsrechtliche Einordnung
Kurznachricht zu "Der Steuerberater als Selbständiger und Angestellter - Möglichkeiten der Betätigung als Syndikus" von RA/FAGewRS Tim Günther und Dipl.-Kur. Lars Grupe, M.L.E., original erschienen in: NWB 2019 Heft 22, 1613 ... mehr ...
23.05.2019 Leistungen für Unterkunft und Heizung
Wohngeld vs. Leistungen nach dem SGB II/XII - Hammel stellt die verschiedenen Rechtsgrundlagen dar
Kurznachricht zu "Das Nebeneinander von Wohngeld und den Leistungen nach dem SGB II/XII" von Dr. Manfred Hammel, original erschienen in: ZfF 2019 Heft 5, 110 - 113. Hammel legt einleitend dar, das Leist ... mehr ...
23.05.2019 Sozialverwaltungsverfahren
Sozialdatenschutzrecht nach Maßgabe der DSGVO - Krahmer untersucht die Kontinuität des Persönlichkeitsrechts
Kurznachricht zu "Zur Kontinuität des Persönlichkeitsschutzes im Sozialdatenschutzrecht nach seiner Novellierung unter dem Einfluss der europäischen Schutzes anvertrauter Daten i. S. v. § 76 SGB X n. F." von Utz Krahmer, ori ... mehr ...
23.05.2019 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
SG Gießen: Gesetzliche Unfallversicherung - Nervengift in der Kabinenluft
Das Auftreten eines Geruchs (sogenannter: "Fume"Event") bei Verkehrsflügen der zivilen Luftfahrt stellt für sich allein keine Einwirkung im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII dar. Vielmehr ist zur Erfüllung des Tatbestandes eines Arbeitsunfalls eine mit diesem Geruch verbundene chemisch-toxische Belastung im Vollbeweis zu sichern. Als anspruchsbegründende Tatsache trägt hierfür im Zweifelsfall der bzw. die Versicherte die Beweislast. Eine Beweiserleichterung oder Beweislastumkehr kommt bei Flügen mit vielen Besatzungsmitgliedern und mehreren hundert Passagieren höchstens dann in Betracht, wenn eine Vielzahl von Versicherten oder Passagieren in engem zeitlichen Zusammenhang mit dem Flug erkrankt. mehr ...