Weitere News
24.05.2018 Sozialdatenschutz
Datenschutz-Grundverordnung - Freund und Shagdar untersuchen Fragen des Sozialdatenschutzes
Kurznachricht zu "Sozialdatenschutz - europäisch? - Sozialdatenschutzrecht im Lichte der Datenschutz-Grundverordnung (Teil II)" von Renate Freund und Ariunzaya Shagdar, original erschienen in: SGb 2018 Heft 5, 267 - 279. ... mehr ...
03.05.2018 Mitwirkungspflichten des Leistungsberechtigten
BSG: Nur eine Sperrzeit bei Nichtbewerbung auf drei kurz hintereinander unterbreitete Arbeitsangebote
Werden einem Arbeitslosen innerhalb weniger Tage drei Arbeitsangebote unterbreitet und bewirbt er sich nicht, rechtfertigt dies nur eine Sperrzeit bei Arbeitsablehnung. Dies hat der 11. Senat durch Urteil entschieden mehr ...
06.03.2018 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
SG Konstanz: Einstweilige Anordnung gegen elektronische Aktenführung beim Jobcenter abgelehnt
Dadurch, dass das Jobcenter die Akte eines Leistungsberechtigten in elektronischer Form führt, werden dessen Rechte nicht verletzt. Das hat das Sozialgericht Konstanz in einem Eilbeschluss entschieden. mehr ...
28.02.2018 Grundsätze der Leistungsgewährung
SG Dresden: Das Jobcenter darf die Anforderungen bei der Vorlage von Unterlagen von Selbständigen nicht überspannen
Bei der Anforderung von Unterlagen von selbständigen Aufstockern darf das Jobcenter keine zu hohen Hürden setzen. Die Annahme von Originalunterlagen darf das Jobcenter nicht verweigern. Auch Angaben, die erst im Widerspruchsverfahren erfolgen, muss das Jobcenter noch berücksichtigen. Das hat das Sozialgericht Dresden mit Urteil entschieden. mehr ...
26.02.2018 Grundsätze der Leistungsgewährung
SG Heilbronn: Keine Sozialhilfe aus Deutschland bei mehr als 4-wöchigen Auslandsaufenthalt in Südafrika!
Das SG Heilbronn hat Sozialhilfe aus Deutschland bei einem mehr als 4-wöchigen Auslandsaufenthalt in Südafrika abgelehnt. mehr ...
24.02.2018 Grundsätze der Leistungsgewährung
Barkow v. Creytz kommentiert die Urteile des BSG vom 16.03.2017 zum Vorbehalt der Erbringung manueller Therapien durch Physiotherapeuten
Kurznachricht zu "Manuelle Therapie auch vom Bademeister? - Zu den leistungserbringerrechtlichen Anforderungen für Heilmittel" von Dunja Barkow v. Creytz, original erschienen in: NZS 2018 Heft 4, 121 - 124. mehr ...
16.02.2018 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
Stäbler untersucht die Problematik von Beitragsschulden im Sozialversicherungsrecht
Kurznachricht zu "Schulden im Sozialrecht - Beitragsrecht" von Paul-Gerhard Stäbler, original erschienen in: SGb 2018 Heft 2, 81 - 85. Die Finanzierung der Sozialversicherung erfolgt bei Arbeitnehmern d ... mehr ...
22.01.2018 Grundsätze der Leistungsgewährung
Leistungserbringungsrecht - Harks kommentiert die Entscheidung des BSG vom 10.08.2016 zum Zugang zur entgeltlichen Schuldnerberatung
Kurznachricht zu "Leistungserbringungsrecht/Schuldnerberatung - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 10.08.2016" von RiLSG Dr. Thomas Harks, original erschienen in: SGb 2018 Heft 1, 39 - 46. Nach dem mehr ...
22.01.2018 Grundsätze der Leistungsgewährung
SG Gießen: Die Kündigung eines Arbeitnehmers während der Probezeit ist ein "wichtiger Grund" im Sinne von § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II
Der Begriff "wichtiger Grund" in § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II ist ein unbestimmter Gesetzesbegriff. Eine Sanktion tritt nur dann ein, wenn dem Leistungsberechtigten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung seiner Interessen und den öffentlichen Interessen ein anderes Verhalten zugemutet werden kann. mehr ...
22.01.2018 Grundsätze der Leistungsgewährung
LSG Niedersachsen-Bremen: SGB III - Keine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und Umzug zum Lebensgefährten
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Aufgabe des Arbeitsplatzes zur erstmaligen Begründung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft an einem neuen Wohnort keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld auslösen muss. mehr ...