Weitere News
16.02.2018 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
Stäbler untersucht die Problematik von Beitragsschulden im Sozialversicherungsrecht
Kurznachricht zu "Schulden im Sozialrecht - Beitragsrecht" von Paul-Gerhard Stäbler, original erschienen in: SGb 2018 Heft 2, 81 - 85. Die Finanzierung der Sozialversicherung erfolgt bei Arbeitnehmern d ... mehr ...
22.01.2018 Grundsätze der Leistungsgewährung
Leistungserbringungsrecht - Harks kommentiert die Entscheidung des BSG vom 10.08.2016 zum Zugang zur entgeltlichen Schuldnerberatung
Kurznachricht zu "Leistungserbringungsrecht/Schuldnerberatung - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 10.08.2016" von RiLSG Dr. Thomas Harks, original erschienen in: SGb 2018 Heft 1, 39 - 46. Nach dem mehr ...
22.01.2018 Grundsätze der Leistungsgewährung
SG Gießen: Die Kündigung eines Arbeitnehmers während der Probezeit ist ein "wichtiger Grund" im Sinne von § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II
Der Begriff "wichtiger Grund" in § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II ist ein unbestimmter Gesetzesbegriff. Eine Sanktion tritt nur dann ein, wenn dem Leistungsberechtigten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung seiner Interessen und den öffentlichen Interessen ein anderes Verhalten zugemutet werden kann. mehr ...
22.01.2018 Grundsätze der Leistungsgewährung
LSG Niedersachsen-Bremen: SGB III - Keine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und Umzug zum Lebensgefährten
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Aufgabe des Arbeitsplatzes zur erstmaligen Begründung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft an einem neuen Wohnort keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld auslösen muss. mehr ...
20.12.2017 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
Abfindung gem. § 1a KSchG - Schweiger kommentiert das Urteil des BSG vom 08.12.2016 zur Einordnung als Entlassungsentschädigung
Kurznachricht zu "Abfindung/Ruhen Arbeitslosengeld" von Maximilian D. Schweiger, original erschienen in: SGb 2017 Heft 12, 728 - 734. Das BSG hat mit Urteil vom 08.12.2016 - B 11 AL 5/15 R - entschieden ... mehr ...
07.12.2017 Allgemeine Grundsätze der Leistungsgewährung
SG Dresden: Entscheidungsfreiheit junger Erwachsener im "Hartz IV"-Bezug gestärkt
Wenn junge Erwachsene einmal von zu Hause ausgezogen sind, ist die Kontrolle des Jobcenters bei weiteren Umzügen beschränkt. Eine erneute Genehmigung für einen Auszug von zu Hause ist dann nicht mehr erforderlich. Das hat das Sozialgericht Dresden mit Urteil entschieden. mehr ...
27.11.2017 Leistungsträger, Organisation & Aufsichtsrecht
SG Dortmund: Hausverbot im Jobcenter ausgesetzt
Das Jobcenter Märkischer Kreis ist vorläufig vor dem SG Dortmund mit seinem Versuch gescheitert, einen Leistungsbezieher und Beistand des Vereins für soziale Rechte Aufrecht e.V. Iserlohn mit einem Hausverbot zu belegen. mehr ...
23.11.2017 Allgemeine Grundsätze der Leistungsgewährung
Vorschläge der Kornmission vom 13.12.2016 zur Revision der VO (EG) 883/2004 und 987/2009 - Eine Analyse von Eichenhofer
Kurznachricht zu "Vorschläge der Kornmission vom 13. Dezember 2016 zur Revision der VO(EG)883/2004 und 987/2009" von Prof. Dr Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, original erschienen in: SGb 2017 Heft 11, 605 - 610. mehr ...
20.11.2017 Grundsätze der Leistungsgewährung
Grenzüberschreitende Aktivitäten - Bieback untersucht Fragen der sozialrechtlichen Förderung
Kurznachricht zu "Sozialrechtliche Förderung grenzüberschreitender Aktivitäten und Europarecht" von Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, original erschienen in: NZS 2017 Heft 21, 801 - 806. Der Autor legt ein ... mehr ...
16.11.2017 Allgemeine Grundsätze der Leistungsgewährung
Sozialhilferecht 2016 - ein Beitrag von Schneider
Kurznachricht zu "NZS-Jahresrevue 2016 - Sozialhilfe" von Dr. Lothar Schneider, original erschienen in: NZS 2017 Heft 21, 813 - 817. Schneider gibt insbesondere einen Überblick über im Jahr 2016 ergange ... mehr ...