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13.08.2018 Allgemeine Grundsätze der Leistungsgewährung
LSG Niedersachsen-Bremen: SGB II - Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Privatfahrt eines Berufskraftfahrers unter Alkoholeinfluss mit Verlust von Fahrerlaubnis und Arbeitsplatz keinen spezifischen Bezug zur Herbeiführung seiner Hilfebedürftigkeit hat. Sie löst deshalb keinen Kostenersatzanspruch des Jobcenters bei sozialwidrigem Verhalten aus. mehr ...
Weitere News
18.03.2019 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
Beratungsbedarf im Sozialrecht - Christl zum BGH vom 02.08.2018
Kurznachricht zu "Beratung und Beratungshilfe für die Grundsicherung" von RiAG i.R. Dr. Gerhard Christl, original erschienen in: NZS 2019 Heft 6, 216 - 218. Der Autor nimmt das Urteil des BGH vom 02.08. ... mehr ...
18.03.2019 Mitwirkungspflichten des Leistungsberechtigten
Sperrzeit - Kellner kommentiert die Entscheidung des BSG vom 03.05.2018 zu den Folgen der Nichtbewerbung auf drei zeitnah unterbreitet Arbeitsangebote
Kurznachricht zu "Nur eine Sperrzeit bei Nichtbewerbung auf drei zeitnah unterbreitete Arbeitsangebote" von RiSG Dr. Martin Kellner, LL.M., original erschienen in: NZS 2019 Heft 6, 219 - 223. Nach dem U ... mehr ...
15.03.2019 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsregelungen im SGB II: Schwarz zum Verfahren vor dem BVerfG
Kurznachricht zu "Sind die Sanktionsregelungen im SGB II verfassungswidrig?" von Rahel Schwarz, original erschienen in: NDV 2019 Heft 3, 97 - 101. Die Ausführungen von Schwarz knüpfen an einen Vorlagebe ... mehr ...
07.02.2019 Allgemeine Grundsätze der Leistungsgewährung
Fuchs berichtet über die sozialrechtliche Rechtsprechung des EuGH
Kurznachricht zu "NZS-Jahresrevue 2018: Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zum Sozialrecht" von Prof. Dr. Maximilian Fuchs, original erschienen in: NZS 2019 Heft 3, 81 - 88. Der ... mehr ...
14.01.2019 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
LSG Niedersachsen-Bremen: Sozialwidriges Verhalten - Wer das Erbe nicht ehrt
Wer seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeiführt, darf Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten. Wo genau sozialwidriges Verhalten anfängt, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in einem Urteil aufgezeigt. mehr ...
14.01.2019 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
LSG Niedersachsen-Bremen: Sozialwidriges Verhalten? - Wer den Job kündigt
Wer seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeiführt, darf Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten. Wo genau sozialwidriges Verhalten anfängt, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in einem weiteren Urteil aufgezeigt. mehr ...
14.01.2019 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
LSG Niedersachsen-Bremen: Sozialwidriges Verhalten - Wer die Bierbänke klaut
Wer seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeiführt, darf Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten. Wo genau sozialwidriges Verhalten anfängt, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in einem Urteil aufgezeigt. mehr ...
06.01.2019 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
Schweiger erläutert den sozialrechtlichen Herstellungsanspruch bei Falschberatung zum Arbeitslosengeld
Kurznachricht zu "Fehldisposition über den Anspruch auf Arbeitslosengeld wegen Falschberatung" von Maximilian D. Schweiger, original erschienen in: NZS 2019 Heft 1, 11 - 16. Im Rahmen des Anspruchs auf ... mehr ...
14.12.2018 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
LSG Baden-Württemberg: Eingeschränkte Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsrecht bei einem persönlichen Fehlverhalten
Bemühen sich ausländische Personen über Jahre hinweg nur unzureichend, sich Heimreisedokumente zu beschaffen, erhalten sie nur eingeschränkte Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), wie das LSG Baden-Württemberg entschied. mehr ...