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15.03.2019 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsregelungen im SGB II: Schwarz zum Verfahren vor dem BVerfG
Kurznachricht zu "Sind die Sanktionsregelungen im SGB II verfassungswidrig?" von Rahel Schwarz, original erschienen in: NDV 2019 Heft 3, 97 - 101. Die Ausführungen von Schwarz knüpfen an einen Vorlagebe ... mehr ...
14.01.2019 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
LSG Niedersachsen-Bremen: Sozialwidriges Verhalten - Wer das Erbe nicht ehrt
Wer seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeiführt, darf Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten. Wo genau sozialwidriges Verhalten anfängt, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in einem Urteil aufgezeigt. mehr ...
14.01.2019 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
LSG Niedersachsen-Bremen: Sozialwidriges Verhalten? - Wer den Job kündigt
Wer seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeiführt, darf Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten. Wo genau sozialwidriges Verhalten anfängt, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in einem weiteren Urteil aufgezeigt. mehr ...
14.01.2019 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
LSG Niedersachsen-Bremen: Sozialwidriges Verhalten - Wer die Bierbänke klaut
Wer seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeiführt, darf Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten. Wo genau sozialwidriges Verhalten anfängt, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in einem Urteil aufgezeigt. mehr ...
14.12.2018 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
LSG Baden-Württemberg: Eingeschränkte Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsrecht bei einem persönlichen Fehlverhalten
Bemühen sich ausländische Personen über Jahre hinweg nur unzureichend, sich Heimreisedokumente zu beschaffen, erhalten sie nur eingeschränkte Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), wie das LSG Baden-Württemberg entschied. mehr ...
20.08.2018 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
Die Zulässigkeit sanktionsbedingter Leistungskürzungen im Sozialrecht - Kanalan kommentiert das Urteil des BSG vom 12.05.2017
Kurznachricht zu "Rechtstreue als Voraussetzung für den Anspruch auf die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums" von Dr. Ibrahim Kanalan, original erschienen in: NZS 2018 Heft 16, 641 - 646. mehr ...
20.12.2017 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
Abfindung gem. § 1a KSchG - Schweiger kommentiert das Urteil des BSG vom 08.12.2016 zur Einordnung als Entlassungsentschädigung
Kurznachricht zu "Abfindung/Ruhen Arbeitslosengeld" von Maximilian D. Schweiger, original erschienen in: SGb 2017 Heft 12, 728 - 734. Das BSG hat mit Urteil vom 08.12.2016 - B 11 AL 5/15 R - entschieden ... mehr ...
16.01.2017 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
SG Dortmund: Urlaubsanspruch auch für "schwierigen" Langzeitarbeitslosen
Ein Jobcenter muss die Zustimmung zu einer dreiwöchigen Urlaubsabwesenheit eines Langzeitarbeitslosen erteilen, soweit hierdurch die berufliche Eingliederung nicht beeinträchtigt wird. Eine Sanktionierung unbotmäßigen Verhaltens des Arbeitslosen hat bei dieser Entscheidung zu unterbleiben. Das hat das SG Dortmund entschieden. mehr ...
19.02.2016 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
SG Speyer: Keine Sperre beim Arbeitslosengeld nach befristeter Beschäftigung
Die Bundesagentur für Arbeit hat zu Unrecht einem gelernten Mauerer, der zuvor in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis stand, die Zahlung von Arbeitslosengeld (ALG I) im Anschluss an eine darauffolgende befristete Beschäftigung verweigert. Das hat das SG Speyer mit Urteil entschieden. mehr ...
14.01.2013 Leistungsmissbrauch & Leistungsbeschränkung
LSG Baden-Württemberg: Keine Entschädigung für die Dauer des Gerichtsverfahrens nach zu Unrecht bezogener Arbeitslosenhilfe
Mit einem Urteil hat der 2. Senat des Landessozialgerichts entschieden, dass ein Arbeitsloser, der dem Arbeitsamt (inzwischen: Arbeitsagentur) ein verstecktes Vermögen von ca. 187.000 DM verschwiegen hatte, keine Entschädigung für die Dauer der Gerichtsverfahren wegen der Erstattung der Arbeitslosenhilfe erhält. mehr ...