Weitere News
18.03.2019 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
Beratungsbedarf im Sozialrecht - Christl zum BGH vom 02.08.2018
Kurznachricht zu "Beratung und Beratungshilfe für die Grundsicherung" von RiAG i.R. Dr. Gerhard Christl, original erschienen in: NZS 2019 Heft 6, 216 - 218. Der Autor nimmt das Urteil des BGH vom 02.08. ... mehr ...
06.01.2019 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
Schweiger erläutert den sozialrechtlichen Herstellungsanspruch bei Falschberatung zum Arbeitslosengeld
Kurznachricht zu "Fehldisposition über den Anspruch auf Arbeitslosengeld wegen Falschberatung" von Maximilian D. Schweiger, original erschienen in: NZS 2019 Heft 1, 11 - 16. Im Rahmen des Anspruchs auf ... mehr ...
11.12.2018 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
Felix begrüßt das BGH-Urteil vom 02.08.2018 zur Amtshaftung wegen Verletzung einer sozialrechtlichen Beratungspflicht
Kurznachricht zu "Zu den Anforderungen an die Beratungspflicht des Trägers der Sozialhilfe - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 02.08.2018 - III ZR 466/16" von Prof. Dr. Dagmar Felix, original erschienen in: JZ 2018 Heft 23, 1 ... mehr ...
06.03.2018 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
SG Konstanz: Einstweilige Anordnung gegen elektronische Aktenführung beim Jobcenter abgelehnt
Dadurch, dass das Jobcenter die Akte eines Leistungsberechtigten in elektronischer Form führt, werden dessen Rechte nicht verletzt. Das hat das Sozialgericht Konstanz in einem Eilbeschluss entschieden. mehr ...
16.02.2018 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
Stäbler untersucht die Problematik von Beitragsschulden im Sozialversicherungsrecht
Kurznachricht zu "Schulden im Sozialrecht - Beitragsrecht" von Paul-Gerhard Stäbler, original erschienen in: SGb 2018 Heft 2, 81 - 85. Die Finanzierung der Sozialversicherung erfolgt bei Arbeitnehmern d ... mehr ...
11.03.2017 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
Sperrzeit bei AltersteiIzeitvereinbarungen: Müller zu verschiedenen Fallkonstellationen
Kurznachricht zu "Zur Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe im Zusammenhang mit AltersteiIzeitvereinbarungen" von RiSG Rüdiger Müller, original erschienen in: NZS 2017 Heft 5, 172 - 175. Der Autor weist darauf ... mehr ...
22.12.2015 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
Lindemann und Polzer beleuchten die Konsequenzen einer fehlerhaften Arbeitsbescheinigung
Kurznachricht zu "Die (unrichtige) Arbeitsbescheinigung nach § 312 SGB III - Pflichten und Haftungsrisiken bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen" von RA/FAArbR Dr. Achim Lindemann und RA Dr. Nikolaus Polzer, original e ... mehr ...
08.01.2015 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
Die berufliche Schweigepflicht - ein Beitrag von Siebrecht
Kurznachricht zu "Schweigepflicht in der Berufspraxis sozialer Einrichtungen" von Prof. Dr. Ingrid Siebrecht, original erschienen in: ZfF 2014 Heft 12, 271 - 276. Die Autorin setzt sich in ihrem Aufsatz ... mehr ...
28.07.2014 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
SG Heilbronn: Unklarer Bescheid des Jobcenters aufgehoben
Ein Heilbronner"Hartz IV"-Bezieher, der eine Erbschaft u.a. für eine Nachtclubtänzerin ausgab, muss kein Arbeitslosengeld II zurückzahlen. Das hat das SG Heilbronn mit einem Urteil entschieden. mehr ...
13.09.2013 Pflichten der Arbeitgeber & Sozialbehörden
LSG Bayern: Überweisungsvermerk an Hartz IV-Empfänger verletzt nicht das Sozialgeheimnis
Die Überweisungspraxis der Bundesagentur für Arbeit verletzt nach einem Urteil des LSG Bayern nicht das Sozialgeheimnis. Zu den Sozialdaten, die nicht unbefugt offenbart werden dürfen, gehört auch der Bezug von Hartz IV-Leistungen. Weder aus der angegebenen Bundesagentur für Arbeit als überweisende Stelle noch aus der angeführten Kundennummer lässt sich ein solcher Leistungsbezug erkennen. mehr ...