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13.04.2016 Arbeits- & Bildungsförderung
Stärkung der beruflichen Weiterbildung
Geringqualifizierte Arbeitnehmer und Langzeitarbeitslose sollen einen verbesserten Zugang zu Instrumenten der beruflichen Weiterbildung erhalten. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes (BT-Drs. 18/8042) der Bundesregierung zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz - AWStG). mehr ...
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03.02.2016 Arbeits- & Bildungsförderung
Bundeskabinett beschließt Reformen im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und im Recht der Arbeitsförderung/Arbeitslosenversicherung (SGB III)
Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 03.02.2016 zwei Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag beschlossen. Das Neunte Gesetz zur Änderung des SGB II (Rechtsvereinfachung) enthält im Wesentlichen die Umsetzung von Vorschlägen zur Vereinfachung des Leistungs- und Verfahrensrechts des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch. Diese wurden durch die von der Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der Länder (ASMK) eingerichtete Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vereinfachung des Leistungsrechts, einschließlich des Verfahrensrechts, im SGB II erarbeitet. mehr ...
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19.12.2014 Ausbildungs- und Studienförderung
Bundesrat stimmt BAföG-Erhöhung zu
Die BAföG-Erhöhung ist beschlossen. Die Länder stimmten dem Beschluss des Bundestages am 19.12.2014 zu. Das Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung zugeleitet. mehr ...
Weitere News
12.10.2017 Arbeitsbeschaffung, Beratung & Vermittlung
BSG: Schauspieler haben Anspruch auf Aufnahme in Vermittlungskartei der Bundesagentur für Arbeit
Die Bundesagentur für Arbeit muss Schauspieler in die bei der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) geführte Vermittlungskartei aufnehmen. Dies hat der 11. Senat des Bundessozialgerichts entschieden. Das bisherige Verfahren, wonach Schauspieler, die keinen Abschluss an einer staatlichen Schauspielschule vorweisen können, nur dann in die Vermittlungskartei für Schauspieler aufgenommen worden sind, wenn sie einen Eingangstest bei der ZAV erfolgreich durchlaufen haben, ist danach rechtswidrig. mehr ...
01.08.2017 Arbeits- & Bildungsförderung
Die Eingliederungsvereinbarung nach dem SGB II - Hökendorf und Wersig zum BSG vom 23.06.16
Kurznachricht zu "Eingliederungsvereinbarung/Pflichtverletzung" von RiSG Jörn Hökendorf und Prof. Dr. Maria Wersig, original erschienen in: SGb 2017 Heft 7, 415 - 421. Es handelt sich um eine Rezension ... mehr ...
27.07.2017 Ausbildungs- und Studienförderung
SG Trier: Afghanischer Asylbewerber hat Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe
Das Sozialgericht Trier hat entschieden, dass ein afghanischer Asylbewerber einen Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe haben kann. mehr ...
30.05.2017 Arbeits- & Bildungsförderung
Olbertz führt neue Gestaltungsmöglichkeiten für den Abschluss sperrzeitneutraler Aufhebungsverträge auf
Kurznachricht zu "Aufhebungsverträge und Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld" von Dr. Klaus Olbertz, original erschienen in: NWB 2017 Heft 21, 1588 - 1593. Der Autor weist darauf hin, dass die Bun ... mehr ...
16.05.2017 Ausbildungs- und Studienförderung
BAföG - Dittrich untersucht die Umrechnung von Auslandseinkommen
Kurznachricht zu "Zur Umrechnung von Auslandseinkommen nach dem BAföG" von Dr. Lars Dittrich, original erschienen in: NVwZ 2017 Heft 8, 531 - 535. Der Autor skizziert im ersten Abschnitt die Problematik ... mehr ...
23.03.2017 Arbeitsbeschaffung, Beratung & Vermittlung
Grimm und Freh erläutern die neue Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit zur Sperrzeit
Kurznachricht zu "Neue Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit zur Sperrzeit" von RA/FAArbR Dr. Detlef Grimm und RA Dr. Stefan Freh, original erschienen in: ArbRB 2017 Heft 3, 81 - 83. Der Beitr ... mehr ...
17.03.2017 Kurzarbeiter- & Insolvenzgeld
Schweiger zur Frage, wie weit der Schutzbereich der Kurzarbeitsversicherung reicht
Kurznachricht zu "Kurzarbeitergeld bei Unterbrechung der Lieferkette" von Maximilian D. Schweiger, original erschienen in: NZS 2017 Heft 4, 135 - 139. Der Verfasser geht der Frage nach, ob die Gewährung ... mehr ...