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06.02.2014 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
SG Dortmund: Eilentscheidung - Arbeitslosengeld II für spanische Familie
Zweifel an der Vereinbarkeit des Leistungsausschlusses für Ausländer, die sich zur Arbeitsuche in Deutschland aufhalten, mit dem Gemeinschaftsrecht der Europäischen Union rechtfertigen im Rahmen einer Folgenabwägung die vorläufige Gewährung von Arbeitslosengeld II. Dies hat das Sozialgericht Dortmund mit einem Urteil entschieden. mehr ...
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18.03.2019 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
LSG Niedersachsen-Bremen: Hartz-IV bei Haftunterbrechung
Strafgefangene haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen, da sie im Gefängnis versorgt sind. Was aber bei Haftunterbrechungen geschieht, hat nun das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) geklärt. mehr ...
22.02.2019 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
LSG Nordrhein-Westfalen: SGB II-Leistungsausschluss für sog. EU-Ausländer europarechtswidrig?
Das LSG Nordrhein-Westfalen hat beschlossen, ein Verfahren, in dem es um SGB II-Leistungen für Unionsbürger geht, dem EuGH vorzulegen. mehr ...
11.02.2019 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
Lenz und Heibrock stellen Maßnahmen zum Abbau von Segregation in den Städten vor
Kurznachricht zu "Zur Stabilisierung sozialer Architekturen. Eine Antwort auf die Frage "Wie brüchig ist die soziale Architektur unserer Städte?''" von Martin Lenz und Regina Heibrock, original erschienen in: NDV 2019 Heft 2 ... mehr ...
11.02.2019 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
Schneider stellt den Inhalt des Paritätischen Armutsberichts 2018 vor
Kurznachricht zu "Ein anderer Blick auf die Armut - Der Paritätische Armutsbericht 2018" von Dr. Ulrich Schneider, original erschienen in: NDV 2019 Heft 2, 57 - 59. Der Paritätische Armutsbericht 2018 k ... mehr ...
20.12.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
LSG Nordrhein-Westfalen: Arbeitslosengeld II nach Ausbildungsabbruch
Das LSG hat durch Urteil zwei die Ersatzpflicht feststellende Bescheide sowie ein klageabweisendes Urteil des SG Gelsenkirchen aufgehoben. mehr ...
18.12.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
LSG Berlin-Brandenburg: Gütliches Ende des Rechtsstreits der Familie Alimanovic gegen das Jobcenter Neukölln nach jahrelanger Dauer
Der in Fachkreisen europaweit bekannt gewordene Fall der Familie Alimanovic nahm nach jahrelanger Prozessführung am 14.12.2018 vor dem 28. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg ein weitestgehend gütliches Ende. Die Beteiligten haben das Verfahren durch einen Vergleich abgeschlossen. Für drei der vier Kläger hat das Jobcenter seine Verwaltungsentscheidungen aufgehoben. Ihnen verbleiben damit die ihnen bereits erbrachten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und der Kosten der Unterkunft auf Dauer. Streitgegenstand in Höhe von 1.257 Euro ist allein die Aufhebung der Leistungen für einen Monat gewesen. Die vierte Klägerin hat ihre Klage zurückgenommen. mehr ...
24.09.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Kirchhoff erläutert die Voraussetzungen von vorläufigen Entscheidungen im Bereich des SGB XII
Kurznachricht zu "Vorläufige Entscheidung über die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" von Prof. Dr. Guido Kirchhoff, original erschienen in: SGb 2018 Heft 9, 517 - 522. Durch die Bestimmu ... mehr ...
19.09.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
SG Karlsruhe: Verletzung der Mitwirkungspflicht im sozialgerichtlichen Verfahren
Die Verletzung der Mitwirkungspflicht im sozialgerichtlichen Verfahren kann sich für Kläger nachteilig auswirken. Das hat das SG Karlsruhe mit Gerichtsbeschluss entschieden. mehr ...
13.09.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
Busch-Geertsema zu den psychischen Ursachen und Folgen von Obdachlosigkeit
Kurznachricht zu "Die SEEWOLF-Studie: seelische und körperliche Erkrankungen bei wohnungslosen Menschen" von Prof. Dr. Busch-Geertsema, original erschienen in: NDV 2018 Heft 9, 465 - 468. Der Autor stel ... mehr ...