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06.02.2014 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
SG Dortmund: Eilentscheidung - Arbeitslosengeld II für spanische Familie
Zweifel an der Vereinbarkeit des Leistungsausschlusses für Ausländer, die sich zur Arbeitsuche in Deutschland aufhalten, mit dem Gemeinschaftsrecht der Europäischen Union rechtfertigen im Rahmen einer Folgenabwägung die vorläufige Gewährung von Arbeitslosengeld II. Dies hat das Sozialgericht Dortmund mit einem Urteil entschieden. mehr ...
Weitere News
24.09.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Kirchhoff erläutert die Voraussetzungen von vorläufigen Entscheidungen im Bereich des SGB XII
Kurznachricht zu "Vorläufige Entscheidung über die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" von Prof. Dr. Guido Kirchhoff, original erschienen in: SGb 2018 Heft 9, 517 - 522. Durch die Bestimmu ... mehr ...
19.09.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
SG Karlsruhe: Verletzung der Mitwirkungspflicht im sozialgerichtlichen Verfahren
Die Verletzung der Mitwirkungspflicht im sozialgerichtlichen Verfahren kann sich für Kläger nachteilig auswirken. Das hat das SG Karlsruhe mit Gerichtsbeschluss entschieden. mehr ...
13.09.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
Busch-Geertsema zu den psychischen Ursachen und Folgen von Obdachlosigkeit
Kurznachricht zu "Die SEEWOLF-Studie: seelische und körperliche Erkrankungen bei wohnungslosen Menschen" von Prof. Dr. Busch-Geertsema, original erschienen in: NDV 2018 Heft 9, 465 - 468. Der Autor stel ... mehr ...
02.08.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
SG Stuttgart: Anschaffung einer Notbevorratung
Auch in Ermangelung einer Erwerbstätigkeit des Hilfebedürftigen stellt die Anschaffung einer Notbevorratung keinen unabweisbaren Bedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II dar. mehr ...
19.07.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
Kanalan und Kößler stellen sozialrechtliche Leistungen für Unionsbürger zur Vermeidung von Obdachlosigkeit vor
Kurznachricht zu "Obdachlosigkeit von Unionsbürger/innen - eine Herausforderung für Kommunen!" von Dr. Ibrahim Kanalan und RAin Melanie Kößler, original erschienen in: NDV 2018 Heft 7, 377 - 379. Für be ... mehr ...
18.07.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
SG Landshut: Auch "Au-Pair" kann Arbeitnehmer sein
Das Sozialgericht Landshut hat in einem Urteil deutlich gemacht, dass auch ein Einsatz als "Au-Pair" europarechtlich die Arbeitnehmereigenschaft und damit einen nachfolgenden Anspruch auf Hartz IV - Leistungen begründen kann. mehr ...
28.05.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
Die rückwirkende Erbringung von Sozialleistungen - Heinz zum BSG-Urteil vom 04.04.2017
Kurznachricht zu "Nachträgliche Erbringung von "Hartz IV-Leistungen" im Zugunstenbescheidwege gemäß § 44 SGB X nach Beendigung des Bezugszeitraumes?" von Prof. Dr. Dirk Heinz, original erschienen in: ZfF 2018 Heft 5, 105 - 1 ... mehr ...
01.03.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
LSG Schleswig-Holstein: Arbeitsuchende EU-Ausländer können als Eltern ihrer schulpflichtigen minderjährigen Kinder weiterhin Leistungen nach dem SGB II erhalten
In einem Beschluss vertritt der 6. Senat des Schleswig- Holsteinischen Landessozialgerichts die Auffassung, dass der neu eingeführte generelle Ausschluss von arbeitsuchenden Unionsbürgern mit minderjährigen schulpflichtigen Kindern, die ihr Aufenthaltsrecht aus Art. 10 VO (EU) 492/2011 ableiten, gegen Europarecht verstößt. mehr ...
12.02.2018 Anspruchsberechtigte & Hilfebedürftigkeit
Regelbedarfsstufen - Schwabe untersucht Einzelbeträge
Kurznachricht zu "Einzelbeträge aus den Regelbedarfsstufen ab 1.1.2018: Leistungsfälle nach dem SGB II, dem SGB XII und nach § 2 AsylbLG" von Bernd-Günter Schwabe, original erschienen in: ZfF 2018 Heft 1, 1 - 16. mehr ...