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01.03.2013 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
BSG: Von einem Integrationsunternehmen gezahlte Motivationszuwendungen für einen psychisch Kranken sind kein die Sozialhilfe minderndes Einkommen
Die von einem Integrationsunternehmen gezahlten Motivationszuwendungen für einen psychisch Kranken sind nach einem Urteil des BSG kein die Sozialhilfe minderndes Einkommen. mehr ...
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06.08.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
Wie ist der Kinderzuschlag bei SGB II-Leistungen anzurechnen? - Beindorf zum Urteil des BSG vom 25.10.2017
Kurznachricht zu "Anrechnung von Kinderzuschlag als Einkommen Anmerkung zum Urteil des BSG vom 25.10.2017" von RiSG Daniel Beindorf, original erschienen in: NZS 2018 Heft 15, 618 - 622. In dem besproche ... mehr ...
06.08.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
Betteln in sozialrechtlicher Hinsicht - ein Beitrag von Hammel
Kurznachricht zu "Betteln als sozialrechtliches Problem" von Dr. Manfred Hammel, original erschienen in: ZfF 2018 Heft 7, 145 - 155. Der Autor untersucht das Problem, wie rechtlich darauf zu reagieren i ... mehr ...
02.08.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
SG Stuttgart: Mietnebenkostenerstattungen aus der Jahresabrechnung sind Einkommen
Mietnebenkostenerstattungen aus der Jahresabrechnung, die an einen Empfänger von Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung ausgezahlt werden, muss sich dieser als Einkommen anrechnen lassen. Dies gilt auch dann, wenn der Leistungsempfänger während des laufenden Betriebsjahres die Mietnebenkosten bewusst durch überdurchschnittlich sparsames Verbrauchsverhalten senkt, um mit der erwarteten Erstattung Aufwendungen, die er aus der laufenden Regelleistungen nicht finanzieren kann, tätigen zu können. Selbst wenn die Beklagte in der Vergangenheit von einer Einkommensanrechnung abgesehen hat, begründet dies keinen dauerhaften Rechtsanspruch auf Anrechnungsverschonung. mehr ...
02.08.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
SG Stuttgart: Gewinnermittlung bei einer selbstständigen Tätigkeit
Auch bei vorzeitiger Abmeldung aus dem Leistungsbezug ist für die Gewinnermittlung bei einer selbstständigen Tätigkeit im SGB II-Bezug auf den ursprünglichen Bewilligungszeitraum abzustellen. mehr ...
02.08.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
SG Stuttgart: Anrechnung von zugeflossenem Einkommen
Zugeflossenes Einkommen ist nach §§ 9, 11 SGB II auf Leistungen der Grundsicherung anzurechnen, wenn es zur Sicherung des Lebensunterhalts zur Verfügung steht. Kindergeld zählt zum laufenden Einkommen und ist nach § 11 Abs. 2 Satz 1 SGB II im Monat des Zuflusses zu berücksichtigen. Dagegen entsteht eine Verpflichtung zur Rückzahlung bei nachträglicher Aufhebung des festgesetzten Kindergeldes erst nach dem Monat des Zuflusses. Ist bei der Berechnung von Arbeitslosengeld II Kindergeld als Einkommen angerechnet worden und wird das Kindergeld später zurückgefordert, verbleibt es somit für den Zuflussmonat bei der Berücksichtigung als Einkommen. mehr ...
02.08.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
SG Stuttgart: Nachweis des Abschlusses und der Ernstlichkeit eines Darlehensvertrages unter Verwandten
An den Nachweis des Abschlusses und der Ernstlichkeit eines Darlehensvertrages unter Verwandten und engen Freunden sind strenge Anforderungen zu stellen. Fehlen sowohl ein schriftlicher Darlehensvertrag als auch eine in irgendeiner Weise konkretisierte Rückzahlungsvereinbarung muss von einer Unterhaltsgewährung und nicht von einem Darlehen ausgegangen werden. mehr ...
18.06.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
LSG Niedersachsen-Bremen: SGB II - Mindestanforderungen für Darlehen unter Freunden
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass auch für Darlehen im Freundes- und Familienkreis gewisse Mindestanforderungen eingehalten werden müssen, die den üblichen Modalitäten im Geschäftsverkehr entsprechen. mehr ...
28.05.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
LSG Niedersachsen-Bremen: Jobcenter muss nicht für vertraglich vereinbarte Armut zahlen
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass Behörden und Sozialgerichte Unterhaltstitel nicht ungeprüft übernehmen müssen, wenn diese offensichtlich nicht den gesetzlichen Unterhaltspflichten entsprechen. mehr ...
27.04.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
SGB II und SGB XII: Mester zur Prüfung der Angemessenheit von Immobilienvermögen
Kurznachricht zu "Die Prüfung der Angemessenheit von Immobilienvermögen im SGB II und SGB XII" von Julia Mester, original erschienen in: ZfF 2018 Heft 4, 73 - 82. Die Ausführungen von Mester betreffen F ... mehr ...