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01.03.2013 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
BSG: Von einem Integrationsunternehmen gezahlte Motivationszuwendungen für einen psychisch Kranken sind kein die Sozialhilfe minderndes Einkommen
Die von einem Integrationsunternehmen gezahlten Motivationszuwendungen für einen psychisch Kranken sind nach einem Urteil des BSG kein die Sozialhilfe minderndes Einkommen. mehr ...
Weitere News
26.06.2017 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
LSG Niedersachsen-Bremen: Grundsicherungsempfänger im Trennungsjahr müssen Eigenheim nicht verkaufen
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass Grundsicherungsempfänger nach dem SGB II während des Trennungsjahres nicht auf die Verwertung ihres Hausgrundstücks verwiesen werden dürfen. mehr ...
15.06.2017 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
SG Mainz: Künstler muss sich Preisgeld auf das Arbeitslosengeld 2 anrechnen lassen
Das Sozialgericht Mainz hat entschieden, dass Geld, das aus dem Gewinn eines Kunstpreises resultiert, Einkommen im Sinne des SGB II ist und als solches anzurechnen ist. mehr ...
18.05.2017 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
Hammel beleuchtet die Auswirkungen betrügerischer "Kick-back-Geschäfte" auf den Bezug von Sozialhilfe betroffener pflegebedürftiger Menschen
Kurznachricht zu "Unzulässige "Kick-back-Geschäfte" ambulanter Pflegedienste und die Auswirkungen solcher betrügerischer Machenschaften auf den Sozialhilfebezug pflegebedürftiger Personen" von Dr. Manfred Hammel, original er ... mehr ...
12.05.2017 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
Schwabe berichtet über die Erhöhung des Vermögensschonbetrags im Sozialhilferecht auf 5.000 Euro
Kurznachricht zu "Zur Erhöhung des Vermögensschonbetrages im Sozialhilferecht ab 1.4.2017" von Bernd-Günter Schwabe, original erschienen in: ZfF 2017 Heft 4, 77 - 79. Der Autor berichtet über die Erhöhu ... mehr ...
19.04.2017 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
Preis und Nazik kritisieren das Urteil des LG Brandenburg vom 09.01.2017 zur Anrechenbarkeit von Einkünften aus strafbaren Handlungen
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 9.1.2017 - L 23 SO 327/16 B ER - Einkünfte aus strafbaren Handlungen sind kein anrechenbares Einkommen iSd § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII" von Prof. Dr. Dr. h ... mehr ...
12.04.2017 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
LSG Baden-Württemberg: Vermögen "für schlechte Zeiten" verheimlicht - Hartz-IV-Empfängerin
Wer über Vermögen verfügt, das die relevanten Freibeträge der Grundsicherung für Arbeitsuchende übersteigt, muss dieses angeben und vorrangig zur Sicherung des Lebensunterhalts verwenden. Wer relevantes Vermögen verheimlicht, muss damit rechnen, dass das Jobcenter nachträglich die Leistungen zurückverlangt. mehr ...
17.03.2017 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
Geiger untersucht, wie nach dem SGB II Einkommen vorläufig anzurechnen ist
Kurznachricht zu "Der vorläufige Verwaltungsakt nach § 41 a SGB II - Wie ist Einkommen vorläufig und endgültig anzurechnen?" von Udo Geiger, original erschienen in: NZS 2017 Heft 4, 139 - 144. Der Autor ... mehr ...
03.03.2017 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
SG Düsseldorf: Bedarfsgemeinschaft trotz Verbots der Doppelehe
Das Sozialgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein Paar auch dann vom Jobcenter als Bedarfsgemeinschaft veranlagt werden darf, wenn die beiden Partner anderweitig verheiratet sind. Das Einkommen des erwerbstätigen Partners sei dann bei den übrigen Mitgliedern der Bedarfsgemeinschaft anzurechnen. mehr ...
01.03.2017 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
SG Detmold: Wohnhaus schließt als Vermögen Hilfebedürftigkeit aus
Die Klägerin, Eigentümerin eines 205 m² großen Wohnhauses, scheiterte mit ihrem Begehren die ihr gewährten SGB II-Leistungen nicht als Darlehen, sondern als Zuschuss zu erhalten. Nach Ansicht der Richter der 18. Kammer des Sozialgerichts Detmold war die Klägerin aufgrund ihres Vermögens in Form des Wohnhauses nicht hilfebedürftig. mehr ...