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01.03.2013 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
BSG: Von einem Integrationsunternehmen gezahlte Motivationszuwendungen für einen psychisch Kranken sind kein die Sozialhilfe minderndes Einkommen
Die von einem Integrationsunternehmen gezahlten Motivationszuwendungen für einen psychisch Kranken sind nach einem Urteil des BSG kein die Sozialhilfe minderndes Einkommen. mehr ...
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19.04.2019 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
Berücksichtigung von Erwerbseinkommen bei Bezug von Leistungen der Grundsicherung im Alter - Kötter kommentiert die Entscheidung des BSG vom 25.04.2018 zur Verfassungsmäßigkeit von § 82 SGB XII
Kurznachricht zu "Grundsicherung/Absetz- und Freibeträge/Einkommenseinsatz - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 25.04.2018" von Prof. Dr. Ute Kötter, original erschienen in: SGb 2019 Heft 4, 237 - 243. Es ... mehr ...
28.02.2019 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
Glatzel legt einen Rechtsprechungsbericht zum Sozialrecht vor
Kurznachricht zu "Übersicht über fürsorgerechtliche Entscheidungen der Verwaltungs- und Sozialgerichte" von Wolfgang Glatzel, original erschienen in: ZfF 2019 Heft 2, 28 - 36. Der Autor stellt wichtige ... mehr ...
28.11.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
SG Karlsruhe: Einmalzahlung einer privaten Unfallversicherung ist Einkommen i.S.d. § 11 SGB II
Nach einem Urteil des SG Karlsruhe ist die Einmalzahlung einer privaten Unfallversicherung als Einkommen i.S.d. § 11 SGB II zu bewerten. mehr ...
12.11.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
SG Dresden: Kosten für die Ausstellung eines russischen Passes, die Lebensbescheinigung und die Unterschriftsbeglaubigung
Die Kosten für die Ausstellung eines russischen Passes, die Lebensbescheinigung und die Unterschriftsbeglaubigung können nach einem Urteil des SG Dresden als "Werbungskosten" von den Einnahmen aus einer russischen Rente abgezogen werden. mehr ...
12.11.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
SG Dresden: Berechnung von Einkommen
Die Vorschrift des § 41a Abs. 3 SGB II, wonach bei der Berechnung von Einkommen im Rahmen der endgültigen Festsetzung nicht nachgewiesene Umstände zu Lasten der Leistungsempfänger unberücksichtigt bleiben dürfen, findet auf die Bewilligungszeiträume, die vor dem 01.08.2016 bereits beendet waren, keine Anwendung. Das hat das SG Dresden entschieden. mehr ...
07.09.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
SGB II-Leistungsberechtigte - Blüggel und Wagner untersuchen den Umgang mit Schulden
Kurznachricht zu "Schulden im SGB II" von VorsRiLSG Dr. Jens Blüggel und RiLSG Dr. Torsten Wagner, original erschienen in: NZS 2018 Heft 17, 677 - 683. Blüggel und Wagner legen einleitend dar, dass SGB ... mehr ...
07.09.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
Überleitung von Schenkungsrückforderungsansprüchen - Zeranski untersucht die Bedeutungslosigkeit des § 93 Abs. 1 Satz SGB XII
Kurznachricht zu "Zur Bedeutungslosigkeit des § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB XII bei der Überleitung von Schenkungsrückforderungsansprüchen" von Prof. Dr. Dirk Zeranski, original erschienen in: NZS 2018 Heft 17, 673 - 677. mehr ...
06.09.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
SG Münster: Keine Sozialhilfe bei zumutbarer Selbsthilfe
Ein Bürger hat dann keinen Anspruch auf steuerfinanzierte Sozialhilfe, wenn er durch Kündigung eines mit einem Bestattungsunternehmen geschlossenen privaten Bestattungsvorsorgevertrages Vermögen (zurück-)erlangen und sich so selbst helfen kann. Das gilt nach einer Entscheidung des SG Münster jedenfalls dann, wenn die spätere Bestattung anderweitig gesichert ist. mehr ...
06.08.2018 Berücksichtigtes Einkommen & Vermögen
Wie ist der Kinderzuschlag bei SGB II-Leistungen anzurechnen? - Beindorf zum Urteil des BSG vom 25.10.2017
Kurznachricht zu "Anrechnung von Kinderzuschlag als Einkommen Anmerkung zum Urteil des BSG vom 25.10.2017" von RiSG Daniel Beindorf, original erschienen in: NZS 2018 Heft 15, 618 - 622. In dem besproche ... mehr ...