Weitere News
28.08.2017 Mehrbedarf für behinderte Menschen
Straßfeld zu den Mehrbedarfen für Behinderte im SGB II
Kurznachricht zu "Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 SGB II" von VorsRiLSG Elisabeth Straßfeld, original erschienen in: SGb 2017 Heft 8, 440 - 446. Der Beitrag befasst sich mit den Mehrbedarfen nach mehr ...
10.03.2017 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
Dern und Fuchsloch meinen, dass bei SGB-II Trennungskindern ein Umgangsmehrbedarf von 20 % gewährt werden sollte
Kurznachricht zu "Temporäre Bedarfsgemeinschaft im SGB II - wie soll es weitergehen?" von Prof. Dr. Susanne Dern und PräsLSG Dr. Christine Fuchsloch, original erschienen in: SGb 2017 Heft 2, 61 - 68. Di ... mehr ...
03.03.2017 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
SG Dresden: Jobcenter muss außergewöhnliche Fahrtkosten zu Therapie erstatten
Für außergewöhnlich hohe Fahrtkosten zu einer regelmäßigen ambulanten Psychotherapie muss das Jobcenter aufkommen. Das hat das SG Dresden mit einem Urteil entschieden. mehr ...
03.03.2017 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
SG Düsseldorf: Keine Nachhilfekosten vom Jobcenter ohne Versetzungsgefährdung
Das Sozialgericht Düsseldorf hat die Klage der Mutter einer Schülerin der neunten Jahrgangsstufe aus Monheim gegen das Jobcenter Mettmann auf Übernahme der Kosten für Nachhilfestunden abgewiesen. mehr ...
13.01.2017 Zuschüsse in anderen Fällen
SG Dresden: Jobcenter muss außergewöhnliche Fahrtkosten zu Therapie erstatten
Für außergewöhnlich hohe Fahrtkosten zu einer regelmäßigen ambulanten Psychotherapie muss das Jobcenter aufkommen. Das hat das Sozialgericht Dresden mit Urteil entschieden. mehr ...
15.12.2016 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
Bockholdt zu den möglichen ergänzenden Ansprüchen nach dem SGB ll
Kurznachricht zu "Gesundheitsspezifische Bedarfe von gesetzlich krankenversicherten Leistungsempfängern nach dem SGB ll" von RiSG Frank Bockholdt, original erschienen in: NZS 2016 Heft 23, 881 - 888. De ... mehr ...
06.09.2016 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
SG Stuttgart: Schülerbeförderungskosten zu einer "islamfreundlicheren" Privatschule
Das Jobcenter muss die Schülerbeförderungskosten zu einer "islamfreundlicheren" Privatschule nicht übernehmen, wenn der Besuch der nächstgelegenen staatlichen Schule zumutbar ist. mehr ...
03.06.2016 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
LSG Baden-Württemberg: Keine Lernförderung auf Kosten des Jobcenters bei negativer Prognose und notwendigem Wechsel der Schulform wegen gravierender Defizite
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat entschieden, dass eine 11jährige Realschülerin keine Kosten für Lernförderung (Nachhilfe) vom Jobcenter beanspruchen kann, da auch mit Nachhilfe die Versetzung in die nächste Klassenstufe aller Wahrscheinlichkeit nach nicht erreicht werden kann und ein Wechsel auf die Werkrealschule angezeigt ist. mehr ...
12.05.2016 Zuschüsse in anderen Fällen
LSG Rheinland-Pfalz: Schulbedarf für VHS-Kurs zur Vorbereitung auf den Realschulabschluss
Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ("Hartz IV") können einen Schulbedarf auch für einen auf die Vorbereitung für den Erwerb des Hauptschulabschlusses gerichteten Kurs der Volkshochschule haben. Dies hat der 6. Senat des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz in einem Urteil entschieden. mehr ...
12.05.2016 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
LSG Rheinland-Pfalz: Kein Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung bei Laktoseintoleranz
Einem Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld II mit Laktoseintoleranz ist es möglich, sich laktosefrei zu ernähren, ohne dass hierdurch krankheitsbedingte Mehrkosten gegenüber einem Gesunden entstehen. Dies hat der 6. Senat des Landessozialgerichts in einem heute veröffentlichten Urteil gestützt auf das Gutachten einer als Diätassistentin und Diabetesberaterin ausgebildeten Sachverständigen entschieden. mehr ...