Weitere News
25.06.2018 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
Gotzen zur Übernahme der Bestattungskosten durch den Sozialhilfeträger
Kurznachricht zu "Entwicklung der Rechtsprechung zu § 74 SGB XII" von Dr. Hans-Heiner Gotzen, original erschienen in: ZfF 2018 Heft 6, 121 - 127. Die erforderlichen Kosten einer Bestattung werden nach < ... mehr ...
30.04.2018 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
LSG Niedersachsen-Bremen: Hartz IV - Empfänger in Bremen erhalten Schülerbeförderungskosten für Gymnasiumsbesuch
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass Kosten für die Schülerbeförderung von Hartz IV-Empfängern in Bremen von der Stadtgemeinde zu übernehmen sind. mehr ...
15.01.2018 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
LSG Niedersachsen-Bremen: Schulbücher vom Jobcenter - SGB II muss verfassungskonform ausgelegt werden
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat erstmals obergerichtlich entschieden, dass Kosten für Schulbücher als Mehrbedarfsleistungen vom Jobcenter zu übernehmen sind. Zu der Entscheidung liegen jetzt die schriftlichen Urteilsgründe vor. mehr ...
28.08.2017 Mehrbedarf für behinderte Menschen
Straßfeld zu den Mehrbedarfen für Behinderte im SGB II
Kurznachricht zu "Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 SGB II" von VorsRiLSG Elisabeth Straßfeld, original erschienen in: SGb 2017 Heft 8, 440 - 446. Der Beitrag befasst sich mit den Mehrbedarfen nach mehr ...
10.03.2017 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
Dern und Fuchsloch meinen, dass bei SGB-II Trennungskindern ein Umgangsmehrbedarf von 20 % gewährt werden sollte
Kurznachricht zu "Temporäre Bedarfsgemeinschaft im SGB II - wie soll es weitergehen?" von Prof. Dr. Susanne Dern und PräsLSG Dr. Christine Fuchsloch, original erschienen in: SGb 2017 Heft 2, 61 - 68. Di ... mehr ...
03.03.2017 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
SG Dresden: Jobcenter muss außergewöhnliche Fahrtkosten zu Therapie erstatten
Für außergewöhnlich hohe Fahrtkosten zu einer regelmäßigen ambulanten Psychotherapie muss das Jobcenter aufkommen. Das hat das SG Dresden mit einem Urteil entschieden. mehr ...
03.03.2017 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
SG Düsseldorf: Keine Nachhilfekosten vom Jobcenter ohne Versetzungsgefährdung
Das Sozialgericht Düsseldorf hat die Klage der Mutter einer Schülerin der neunten Jahrgangsstufe aus Monheim gegen das Jobcenter Mettmann auf Übernahme der Kosten für Nachhilfestunden abgewiesen. mehr ...
13.01.2017 Zuschüsse in anderen Fällen
SG Dresden: Jobcenter muss außergewöhnliche Fahrtkosten zu Therapie erstatten
Für außergewöhnlich hohe Fahrtkosten zu einer regelmäßigen ambulanten Psychotherapie muss das Jobcenter aufkommen. Das hat das Sozialgericht Dresden mit Urteil entschieden. mehr ...
15.12.2016 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
Bockholdt zu den möglichen ergänzenden Ansprüchen nach dem SGB ll
Kurznachricht zu "Gesundheitsspezifische Bedarfe von gesetzlich krankenversicherten Leistungsempfängern nach dem SGB ll" von RiSG Frank Bockholdt, original erschienen in: NZS 2016 Heft 23, 881 - 888. De ... mehr ...
06.09.2016 Mehrbedarfsleistungen & Zuschüsse
SG Stuttgart: Schülerbeförderungskosten zu einer "islamfreundlicheren" Privatschule
Das Jobcenter muss die Schülerbeförderungskosten zu einer "islamfreundlicheren" Privatschule nicht übernehmen, wenn der Besuch der nächstgelegenen staatlichen Schule zumutbar ist. mehr ...