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07.08.2018 Art der Behinderung & Leistungsgruppen
SG Mannheim: Anspruch eines behinderten Menschen mit schwerer Hirnschädigung auf das Merkzeichen a.G. (außergewöhnliche Gehbehinderung), der vom ersten Schritt an geführt, gezogen oder im Rollstuhl gefahren werden muss.
Das SG Mannheim hat den Anspruch eines behinderten Menschen mit schwerer Hirnschädigung, der vom ersten Schritt an geführt, gezogen oder im Rollstuhl gefahren werden muss, auf das Merkzeichen a.G. (außergewöhnliche Gehbehinderung) bejaht. mehr ...
07.08.2018 Art der Behinderung & Leistungsgruppen
SG Mannheim: Kein Anspruch auf unentgeltliche Mitnahme einer Begleitperson in öffentlichen Verkehrsmitteln trotz potentiell lebensbedrohlicher Wespengiftallergie
Das SG Mannheim hat einen Anspruch auf unentgeltliche Mitnahme einer Begleitperson in öffentlichen Verkehrsmitteln trotz potentiell lebensbedrohlicher Wespengiftallergie abgelehnt. mehr ...
02.08.2018 Art der Behinderung & Leistungsgruppen
SG Stuttgart: Zuerkennung eines Teil-Grades der Behinderung von 80 für eine psychische Erkrankung
Die Zuerkennung eines Teil-Grades der Behinderung von 80 für eine psychische Erkrankung setzt nicht zwingend die Durchführung einer Psychotherapie voraus, wenn sich aus den Ergebnissen der Ermittlungen im Übrigen zur Überzeugung der Kammers ergibt, dass schwere soziale Anpassungsschwierigkeiten vorliegen und dem Betreffenden die Einsichtsfähigkeit in die Grunderkrankung gerade fehlt, hier aufgrund eines Verschwörungswahns. Desgleichen muss in einem solchen Fall die fehlende Mitwirkung an einer gerichtlich angeordneten psychiatrischen Begutachtung nicht zu Lasten des Klägers gehen. mehr ...
02.08.2018 Art der Behinderung & Leistungsgruppen
SG Stuttgart: Zuerkennung des Merkzeichens aG
Die Zuerkennung des Merkzeichens aG (außergewöhnliche Gehbehinderung) verlangt nach neuer Rechtslage nach § 146 Abs. 3 SGB IX (gültig vom 30.12.2016 bis zum 31.12.2017) bzw. § 229 Abs. 3 SGB IX (gültig ab dem 01.01.2018) zusätzlich zu einer außergewöhnlichen Gehbehinderung einen mobilitätsbedingten Grad der Behinderung von 80. Hierbei sind nur solche Erkrankungen und Funktionsbeeinträchtigungen zu berücksichtigen, welche sich konkret auf die Mobilität auswirken. mehr ...
02.08.2018 Art der Behinderung & Leistungsgruppen
SG Stuttgart: Für die Feststellung der Voraussetzungen des Merkzeichens G
Für die Feststellung der Voraussetzungen des Merkzeichens G (erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr) bei geistigen Behinderungen und darauf beruhenden Störungen der Orientierungsfähigkeit ist das Merkmal "täglich" in den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen Teil D Ziff. 1 f) nicht wörtlich zu verstehen. Vielmehr sind nach Sinn und Zweck der Regelung solche Strecken gemeint, die der geistig behinderte Mensch häufig bzw. regelmäßig nutzt und die ihm aufgrund dessen vom Ablauf her vertraut sind. mehr ...
16.04.2018 Art der Behinderung & Leistungsgruppen
Kainz zur Neufassung des Behinderungsbegriffs im SGB IX
Kurznachricht zu "Auswirkungen des neuen Begriffs der Behinderung auf den Grad der Behinderung?" von Willi Johannes Kainz, original erschienen in: NZS 2018 Heft 8, 297 - 301. Zunächst geht der Verfasser ... mehr ...
11.02.2018 Art der Behinderung & Leistungsgruppen
Alterstypische Veränderungen für die Minderung der Erwerbsfähigkeit - Kruschinsky untersucht die Ermittlung des Grads der Behinderung
Kurznachricht zu "Die rechtliche Bedeutung sogenannter alterstypischer Veränderungen für die Minderung der Erwerbsfähigkeit, den Grad der Schädigungsfolgen und den Grad der Behinderungen (Teil II)" von RiBSG a.D. Dr. Michael ... mehr ...
20.12.2017 Art der Behinderung & Leistungsgruppen
Alterstypische Veränderungen - Kruschinsky untersucht die Bedeutung für die Minderung der Erwerbsfähigkeit
Kurznachricht zu "Die rechtliche Bedeutung sogenannter alterstypischer Veränderungen für die Minderung der Erwerbsfähigkeit, den Grad der Schädigungsfolgen und den Grad der Behinderungen (Teil 1)" von Dr. Michael Kruschinsky ... mehr ...
18.12.2017 Art der Behinderung & Leistungsgruppen
LSG Niedersachsen-Bremen: Schwerbehindertenausweis - Merkzeichen "Blind" wegen Hirnschädigung
Eine Beeinträchtigung des Sehorgans ist nicht Voraussetzung für die Eintragung des Merkzeichens "Bl" im Schwerbehindertenausweis. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in einem Urteil entschieden. mehr ...
26.06.2017 Art der Behinderung & Leistungsgruppen
Luthe berichtet über den neuen § 75 SGB IX über Leistungen zur Teilhabe an Bildung
Kurznachricht zu "Teilhabe an Bildung nach § 75 Bundesteilhabegesetzs" von Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, original erschienen in: NZS 2017 Heft 12, 441 - 447. Der Autor berichtet, dass durch den mit dem ... mehr ...