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06.12.2018 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
BSG: Integrationshelfer für die Nachmittagsbetreuung in einer Offenen Ganztagsschule nicht ausgeschlossen
Behinderte Kinder können gegen den Sozialhilfeträger einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für einen Integrationshelfer (Schulbegleiter) als Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung auch für Angebote der Nachmittagsbetreuung in einer Offenen Ganztagsschule haben. Dies hat der 8. Senat des BSG in zwei Verfahren entschieden (Az.: B 8 SO 4/17 R und B 8 SO 7/17 R), die allerdings wegen fehlender tatsächlicher Feststellungen zum konkreten Gegenstand der Angebote sowie der Eignung und Erforderlichkeit für die Schulbildung der Kläger zur abschließenden Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen wurden. mehr ...
18.10.2018 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Barrierefreier Zugang zu ur­he­ber­recht­lich ge­schütz­ten Wer­ken für Blinde
Mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD und AfD und gegen die Stimmen der FDP, der Linken und der Grünen hat der Bundestag am 18.10.2018 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Marrakesch-Richtlinie (BT-Drs. 19/3071, BT-Drs. 19/3826, BT-Drs. 19/4325 Nr.1.12) angenommen. Damit erhalten Menschen, die blind sind oder eine Seh- oder Lesebehinderung haben, einen barrierefreien Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken. Grundlage der Abstimmung war eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (BT-Drs. 19/5114). vorgelegt. mehr ...
28.09.2018 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Dresen und Haddenhorst stellen die Inklusionsprojekte der Stadt Oldenburg vor
Kurznachricht zu ""Oldenburg will Inklusion" - auf dem Weg zu einer inklusiven Kommune" von Peter Dresen und Lena Haddenhorst, original erschienen in: ZfF 2018 Heft 9, 207 - 213. Seit einem Ratsbeschlus ... mehr ...
13.09.2018 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Steinmüller gibt Hinweise zur Verwirklichung des Bundesteilhabegesetzes
Kurznachricht zu "Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes - Neuregelungen und Herausforderungen für die Träger der Eingliederungshilfe im Bereich Bedarfsermittlung und ICF-Orientierung" von Dr. Florian Steinmüller, original ers ... mehr ...
30.08.2018 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
SG Detmold: Vorläufige Schulbegleitung für an Diabetes erkranktes Kind
Bis zum Beginn der Herbstferien hat eine 6-jährige Erstklässlerin Anspruch auf eine Schulbegleitung, um die notwendige Behandlung des Diabetesleidens sicherzustellen. Dies entschied das Sozialgericht in einem einstweiligen Rechtsschutz-verfahren. mehr ...
13.08.2018 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Klauß u.a. erläutern die Bedeutung des Inklusionsindex zum Wohnen in der Gemeinde
Kurznachricht zu "Inklusionsorientiertes Wohnen im Sozialraum verwirklichen: der Index für Inklusion zum Wohnen in der Gemeinde" von Prof. Dr. Theo Klauß und Ulrich Niehoff und Prof. Dr. Karin Terfloth, original erschienen i ... mehr ...
12.07.2018 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Bessenich und andere untersuchen die Übernahme der Unterkunftskosten für Behinderte in besonderen Wohnformen
Kurznachricht zu "Die Finanzierung der Unterkunftskosten in "besonderen Wohnformen" nach dem BTHG: Existenzsicherungs- oder Teilhabeleistung?" von Janina Bessenich und RAin Priska Jungeilges und Prof. Silvia Pöld-Krämer und ... mehr ...
03.07.2018 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes (BT-Drs. 19/3071) vorgelegt, mit dem die Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung verbessert werden soll. mehr ...
14.06.2018 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
BSG: Blindengeld grundsätzlich auch bei Alzheimer
Der 9. Senat des Bundessozialgerichts hat entschieden, dass auch schwerst Hirngeschädigte, die keine visuelle Wahrnehmung haben, grundsätzlich Anspruch auf Blindengeld haben können. mehr ...
14.05.2018 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
LSG Niedersachsen-Bremen: SGB II - Nachhilfekosten umfassen keine Fahrtkosten
Das LSG Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass Leistungen zur Bildung und Teilhabe in Form von Lernförderung keine Fahrtkosten zum Unterrichtsort einschließen. mehr ...