Weitere News
17.04.2018 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
Kostengrundentscheidung des Widerspruchsbescheids - Diering kommentiert das Urteil des BSG vom 19.10.2016 zur Erledigung durch gerichtliches Verfahren
Kurznachricht zu "Vorverfahren/Kostengrundentscheidung /Widerspruchsbescheid - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 19.10.2016 - B 14 AS 50/15 R" von RA Dr. Björn Diering, original erschienen in: SGb 2018 Heft 4, 243 - 247. ... mehr ...
13.04.2018 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
BVerfG: Fehlendes Bemühen um Terminsverlegung kann in Kostenentscheidung berücksichtigt werden
Mit Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen eine sozialgerichtliche Kostenentscheidung nach Erledigung nicht zur Entscheidung angenommen. Der Beschwerdeführer hat nicht substantiiert dargelegt, dass die zu seinen Lasten erfolgte Kostenentscheidung unter Verletzung des Willkürverbots aus Art. 3 Abs. 1 GG ergangen ist und ihn daher in seinen Grundrechten verletzt hat. mehr ...
05.03.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Das Protokoll und die Inaugenscheinsnahme des Klägers während der Verhandlung - Schmidt zum BSG vom 31.08.2017 - B 2 U 74/17 B
Kurznachricht zu "lnaugenscheinsnahme des Klägers während der Verhandlung - Anmerkung zum Beschluss des BSG vom 31.08.2017" von RiSG Dr. Benjamin Schmidt, original erschienen in: NZS 2018 Heft 5, 188 - 190. mehr ...
24.02.2018 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
Wettlaufer zur sozialbehördlichen Kostenfestsetzung
Kurznachricht zu "Praxisrelevante Rechtsfragen zum sozialbehördlichen Kostenfestsetzungsverfahren" von Dr. Arno Wettlaufer, original erschienen in: NZS 2018 Heft 4, 129 - 138. Es handelt sich um eine au ... mehr ...
16.02.2018 Zuständigkeit & Beteiligte im Sozialgerichtsverfahren
Art. 12 und 13 UN-BRK: Loytved zu deren Bedeutung für sozialrechtliche Verwaltungs-und Gerichtsverfahren
Kurznachricht zu "Zur Bedeutung der Art. 12 und 13 UN-BRK für sozialrechtliche Verwaltungs- und Gerichtsverfahren" von Prof. Dr. Helge Loytved, original erschienen in: SGb 2018 Heft 2, 86 - 90. Die Ausf ... mehr ...
06.02.2018 Revisionsgrund & Überprüfungsgegenstand
Welche Anforderungen sind an eine Revisionsbegründung zu stellen? - Schmidt zum BSG vom 26.09.2017
Kurznachricht zu "Anforderungen an die Revisionsbegründung - Anmerkung zum Vorlagebeschluss des BSG vom 26.09.2017" von RiSG Dr. Benjamin Schmidt, original erschienen in: NZS 2018 Heft 3, 102 - 110. Es ... mehr ...
02.02.2018 Sozialgerichtsbarkeit
Bundesrat für Entlastung der Sozialgerichte
Der Bundesrat möchte die Verfahren der Sozialgerichte beschleunigen, um insbesondere die hohen Fallzahlen bei den Hartz-IV-Klagen schneller abzubauen. In einem am 02.02.2018 beschlossenen Gesetzentwurf schlägt er dem Bundestag Vereinfachungen vor allem im Prozessrecht vor. mehr ...
01.02.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
SG Karlsruhe: Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Wahrnehmung eines Gerichtstermins auf "notwendige" Kosten beschränkt
Der Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Wahrnehmung eines Gerichtstermins ist nach einem Beschluss des SG Karlsruhe auf "notwendige" Kosten beschränkt. mehr ...
22.01.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Harks findet heraus, ob es in der Sozialgerichtsbarkeit einen Grundsatz der Klägerfreundlichkeit gibt
Kurznachricht zu "Der sogenannte Grundsatz der Klägerfreundlichkeit" von Ri Dr. Thomas Harks, original erschienen in: NZS 2018 Heft 2, 49 - 56. Der Autor beschäftigt sich damit, ob und inwieweit es in d ... mehr ...
23.12.2017 Einstweiliger Rechtsschutz in Sozialsachen
Versorgung mit Hörgerät im einstweiligen Rechtsschutz? - Knispel zum Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 13.07.2017
Kurznachricht zu "Versorgung mit einem zuzahlungspflichtigen Hörgerät durch eine einstweilige Anordnung - Anmerkung zum Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 13.07.2017" von VorsRiLSG Ulrich Knispel, original erschienen i ... mehr ...