Weitere News
17.03.2017 Revision
Berchtold und Guttenberger zur Frage, wem die Zulassung der Revision zugute kommt
Kurznachricht zu "Wem kommt die Zulassung der Revision zugute?" von VorsRiBSG Dr. Josef Berchtold und RiSG Dr. Franz Guttenberger, LL.M., original erschienen in: NZS 2017 Heft 4, 121 - 130. Die Verfasse ... mehr ...
10.03.2017 Zuständigkeit des Sozialgerichts
Rechtsweg bei Schadensersatz wegen "Leistungsbetrug": Kunte zum BSG vom 30.09.2015
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BSG vom 30.9.2015 - B 3 KR 22/15 B - Für die Klage einer Krankenkasse gegen einen Dritten auf Schadensersatz wegen des Vorwurfs einer gemeinschaftlich ..." von Dr. Axel Kunte, or ... mehr ...
10.03.2017 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Gottlieb berichtet, dass die Anrufung der sozialhilferechtlichen Schiedsstellen keine Kündigung der Vergütungsvereinbarung voraussetzt - eine Anmerkung zum Urteil des BSG vom 07.10.2015
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 7.10.2015 - B 8 S0 1/14 R - Die Anrufung der sozialhilferechtlichen Schiedsstelle und deren Schiedsspruch über eine Vergütungsvereinbarung setzen nicht ..." von Prof. Heinz- ... mehr ...
10.03.2017 Revision
Schnapp befasst sich mit Ansätzen für eine verständlichere Rechtssprache für Laien
Kurznachricht zu "Recht verständlıch - endlich!" von Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp, original erschienen in: SGb 2017 Heft 2, 72 - 77. Am Beispiel des Internetauftritts des Bundessozialgerichts (BSG) se ... mehr ...
14.02.2017 Zuständigkeit & Beteiligte im Sozialgerichtsverfahren
Roller erläutert das neue Sachverständigenbeweisrecht im sozialgerichtlichen Verfahren
Kurznachricht zu "Transparenter, unabhängiger, qualitativ besser und zügiger - Neuerungen beim sozialgerichtlichen Sachverständigenbeweis" von Dr. Steffen Roller, original erschienen in: SGb 2017 Heft 1, 5 - 11. mehr ...
15.12.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Aufhebung eines PKH-Beschlusses wegen unzureichender Begründung - Christl zur Entscheidung des BayVerfGH vom 29.06.2016
Kurznachricht zu "Anforderungen an die Glaubhaftmachung im fachgerichtlichen Eilverfahren - Anm. Bvéffc, Beschl. 12.9.2016" von RA Dr. Gerhard Christl, original erschienen in: NZS 2016 Heft 23, 902 - 903. mehr ...
14.11.2016 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
Hanke zur Kosten- und Erledigungssituation i.S.v. § 101 Abs. 2 SGG im sozialgerichtlichen (Eil-)Verfahren aus anwaltlicher Perspektive
Kurznachricht zu "Die Erledigungssituation i.S.v. § 101 Abs. 2 SGG im sozialgerichtlichen (Eil-)Verfahren aus anwaltlicher Sicht" von Knut Hanke, original erschienen in: NZS 2016 Heft 21, 821 - 823. Der ... mehr ...
31.08.2016 Entschädigung von Zeugen & Sachverständigen
SG Karlsruhe: Ersatz für Fahrtkosten wegen Teilnahme an mündlicher Verhandlung
Der Ersatz für Fahrtkosten wegen Teilnahme an einer mündlicher Verhandlung ist unter Umständen auch bei der Anreise von einem weiter entfernten Ort als dem Ladungsort möglich. Das hat das SG Karlsruhe entschieden. mehr ...
17.07.2016 Parteikosten & Prozesskostenhilfe
SG Karlsruhe: Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei Verstoß gegen Mitteilungspflichten
Mit Beschluss wurde dem Kläger Prozesskostenhilfe bewilligt. Mit Beschluss vom 11.07.2016 hat die 17. Kammer des Sozialgerichts Karlsruhe den Bewilligungsbeschluss wieder aufgehoben. Dabei waren für das Gericht folgende Gründe maßgebend. mehr ...
14.07.2016 Sozialgerichtsbarkeit
OVG Berlin-Brandenburg: Telefonnummern von Richtern müssen nicht offenbart werden
Der 12. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Bran­den­burg hat entschie­den, dass Gerichte in Bezug auf die Kontakt­daten der Richte­rinnen und Richter (amtliche Durch­wahl­num­mern und E-Mail-Adressen) nicht zur Auskunft nach dem Berliner Infor­mations­freiheits­gesetz verpflichtet sind. mehr ...