Weitere News
10.07.2018 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
Lange gibt einen Überblick über das Kosten- und Gebührenrecht im Sozialprozess 2017
Kurznachricht zu "NZS-Jahresrevue 2017: Kosten- und Gebührenrecht" von RiSG Dr. Hartmut Lange, original erschienen in: NZS 2018 Heft 13, 517 - 526. Es handelt sich um einen Überblick über das Kosten- un ... mehr ...
24.05.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Fiktion der Klagerücknahme bei Untätigkeit des Klägers - Hahn kommentiert das Urteil des BSG vom 04.04.2017 zur Auslegung von § 100 Abs. 2 SGG
Kurznachricht zu "Klagerücknahmefiktion/Betreibensaufforderung/Rechtsschutzinteresse - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 04.04.2017" von RiLSG Julia Hahn, original erschienen in: SGb 2018 Heft 5, 314 - 320. mehr ...
01.05.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Sozialgerichtliches Verfahren - Leopold untersucht Informationspflichten nach den DSGVO
Kurznachricht zu "Informationspflichten nach der DS-GVO im sozialgerichtlichen Verfahren" von RiLSG Dr. Anders Leopold, original erschienen in: NZS 2018 Heft 9, 357 - 362. Leopold gibt im ersten Abschni ... mehr ...
17.04.2018 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
Kostengrundentscheidung des Widerspruchsbescheids - Diering kommentiert das Urteil des BSG vom 19.10.2016 zur Erledigung durch gerichtliches Verfahren
Kurznachricht zu "Vorverfahren/Kostengrundentscheidung /Widerspruchsbescheid - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 19.10.2016 - B 14 AS 50/15 R" von RA Dr. Björn Diering, original erschienen in: SGb 2018 Heft 4, 243 - 247. ... mehr ...
13.04.2018 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
BVerfG: Fehlendes Bemühen um Terminsverlegung kann in Kostenentscheidung berücksichtigt werden
Mit Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen eine sozialgerichtliche Kostenentscheidung nach Erledigung nicht zur Entscheidung angenommen. Der Beschwerdeführer hat nicht substantiiert dargelegt, dass die zu seinen Lasten erfolgte Kostenentscheidung unter Verletzung des Willkürverbots aus Art. 3 Abs. 1 GG ergangen ist und ihn daher in seinen Grundrechten verletzt hat. mehr ...
05.03.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Das Protokoll und die Inaugenscheinsnahme des Klägers während der Verhandlung - Schmidt zum BSG vom 31.08.2017 - B 2 U 74/17 B
Kurznachricht zu "lnaugenscheinsnahme des Klägers während der Verhandlung - Anmerkung zum Beschluss des BSG vom 31.08.2017" von RiSG Dr. Benjamin Schmidt, original erschienen in: NZS 2018 Heft 5, 188 - 190. mehr ...
24.02.2018 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
Wettlaufer zur sozialbehördlichen Kostenfestsetzung
Kurznachricht zu "Praxisrelevante Rechtsfragen zum sozialbehördlichen Kostenfestsetzungsverfahren" von Dr. Arno Wettlaufer, original erschienen in: NZS 2018 Heft 4, 129 - 138. Es handelt sich um eine au ... mehr ...
16.02.2018 Zuständigkeit & Beteiligte im Sozialgerichtsverfahren
Art. 12 und 13 UN-BRK: Loytved zu deren Bedeutung für sozialrechtliche Verwaltungs-und Gerichtsverfahren
Kurznachricht zu "Zur Bedeutung der Art. 12 und 13 UN-BRK für sozialrechtliche Verwaltungs- und Gerichtsverfahren" von Prof. Dr. Helge Loytved, original erschienen in: SGb 2018 Heft 2, 86 - 90. Die Ausf ... mehr ...
06.02.2018 Revisionsgrund & Überprüfungsgegenstand
Welche Anforderungen sind an eine Revisionsbegründung zu stellen? - Schmidt zum BSG vom 26.09.2017
Kurznachricht zu "Anforderungen an die Revisionsbegründung - Anmerkung zum Vorlagebeschluss des BSG vom 26.09.2017" von RiSG Dr. Benjamin Schmidt, original erschienen in: NZS 2018 Heft 3, 102 - 110. Es ... mehr ...
02.02.2018 Sozialgerichtsbarkeit
Bundesrat für Entlastung der Sozialgerichte
Der Bundesrat möchte die Verfahren der Sozialgerichte beschleunigen, um insbesondere die hohen Fallzahlen bei den Hartz-IV-Klagen schneller abzubauen. In einem am 02.02.2018 beschlossenen Gesetzentwurf schlägt er dem Bundestag Vereinfachungen vor allem im Prozessrecht vor. mehr ...