Weitere News
22.08.2018 Rechtsmittel & Rechtsbehelfe
Habel zur Rechtsmittelbelehrung im sozialgerichtlichen Verfahren
Kurznachricht zu "Die Rechtsmittelbelehrung im sozialgerichtlichen Verfahren" von RiSG Dr. Arne Habel, original erschienen in: NZS 2018 Heft 16, 638 - 641. Der Beitrag befasst sich mit den Anforderungen ... mehr ...
20.08.2018 Vollstreckung sozialrechtlicher Ansprüche
Becker zur Vollstreckung sozialrechtlicher Ansprüche gegenüber Privaten
Kurznachricht zu "Vollstreckung seitens Leistungsträger" von Prof. Dr. Peter Becker, original erschienen in: SGb 2018 Heft 8, 456 - 465. Es handelt sich um eine ausführliche Untersuchung zu den Vollstre ... mehr ...
20.08.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Sozialgerichtsbarkeit - Bieresborn und Giesberts-Kaminski untersuchen die Auswirkungen der DSGVO und der Anpassungsgesetze
Kurznachricht zu "Auswirkungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung und der Anpassungsgesetze auf die Sozialgerichtsbarkeit (Teil I)" von Dr. Dirk Bieresborn und Bernadette Giesberts-Kaminski, original erschienen in: SGb 2018 ... mehr ...
17.07.2018 Zuständigkeit & Beteiligte im Sozialgerichtsverfahren
Fehlende Abklärung der Bereitschaft des Sachverständigen - Roller untersucht die Möglichkeit der Ablehnung
Kurznachricht zu "Antrag nach§ 109 SGG: Ablehnung wegen fehlender Abklärung der Bereitschaft des Sachverständigen?" von Dr. Steffen Roller, original erschienen in: SGb 2018 Heft 7, 402 - 407. Der Autor ... mehr ...
10.07.2018 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
Lange gibt einen Überblick über das Kosten- und Gebührenrecht im Sozialprozess 2017
Kurznachricht zu "NZS-Jahresrevue 2017: Kosten- und Gebührenrecht" von RiSG Dr. Hartmut Lange, original erschienen in: NZS 2018 Heft 13, 517 - 526. Es handelt sich um einen Überblick über das Kosten- un ... mehr ...
24.05.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Fiktion der Klagerücknahme bei Untätigkeit des Klägers - Hahn kommentiert das Urteil des BSG vom 04.04.2017 zur Auslegung von § 100 Abs. 2 SGG
Kurznachricht zu "Klagerücknahmefiktion/Betreibensaufforderung/Rechtsschutzinteresse - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 04.04.2017" von RiLSG Julia Hahn, original erschienen in: SGb 2018 Heft 5, 314 - 320. mehr ...
01.05.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Sozialgerichtliches Verfahren - Leopold untersucht Informationspflichten nach den DSGVO
Kurznachricht zu "Informationspflichten nach der DS-GVO im sozialgerichtlichen Verfahren" von RiLSG Dr. Anders Leopold, original erschienen in: NZS 2018 Heft 9, 357 - 362. Leopold gibt im ersten Abschni ... mehr ...
17.04.2018 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
Kostengrundentscheidung des Widerspruchsbescheids - Diering kommentiert das Urteil des BSG vom 19.10.2016 zur Erledigung durch gerichtliches Verfahren
Kurznachricht zu "Vorverfahren/Kostengrundentscheidung /Widerspruchsbescheid - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 19.10.2016 - B 14 AS 50/15 R" von RA Dr. Björn Diering, original erschienen in: SGb 2018 Heft 4, 243 - 247. ... mehr ...
13.04.2018 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren
BVerfG: Fehlendes Bemühen um Terminsverlegung kann in Kostenentscheidung berücksichtigt werden
Mit Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen eine sozialgerichtliche Kostenentscheidung nach Erledigung nicht zur Entscheidung angenommen. Der Beschwerdeführer hat nicht substantiiert dargelegt, dass die zu seinen Lasten erfolgte Kostenentscheidung unter Verletzung des Willkürverbots aus Art. 3 Abs. 1 GG ergangen ist und ihn daher in seinen Grundrechten verletzt hat. mehr ...
05.03.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Das Protokoll und die Inaugenscheinsnahme des Klägers während der Verhandlung - Schmidt zum BSG vom 31.08.2017 - B 2 U 74/17 B
Kurznachricht zu "lnaugenscheinsnahme des Klägers während der Verhandlung - Anmerkung zum Beschluss des BSG vom 31.08.2017" von RiSG Dr. Benjamin Schmidt, original erschienen in: NZS 2018 Heft 5, 188 - 190. mehr ...