Weitere News
16.02.2018 Zuständigkeit & Beteiligte im Sozialgerichtsverfahren
Art. 12 und 13 UN-BRK: Loytved zu deren Bedeutung für sozialrechtliche Verwaltungs-und Gerichtsverfahren
Kurznachricht zu "Zur Bedeutung der Art. 12 und 13 UN-BRK für sozialrechtliche Verwaltungs- und Gerichtsverfahren" von Prof. Dr. Helge Loytved, original erschienen in: SGb 2018 Heft 2, 86 - 90. Die Ausf ... mehr ...
06.02.2018 Revisionsgrund & Überprüfungsgegenstand
Welche Anforderungen sind an eine Revisionsbegründung zu stellen? - Schmidt zum BSG vom 26.09.2017
Kurznachricht zu "Anforderungen an die Revisionsbegründung - Anmerkung zum Vorlagebeschluss des BSG vom 26.09.2017" von RiSG Dr. Benjamin Schmidt, original erschienen in: NZS 2018 Heft 3, 102 - 110. Es ... mehr ...
02.02.2018 Sozialgerichtsbarkeit
Bundesrat für Entlastung der Sozialgerichte
Der Bundesrat möchte die Verfahren der Sozialgerichte beschleunigen, um insbesondere die hohen Fallzahlen bei den Hartz-IV-Klagen schneller abzubauen. In einem am 02.02.2018 beschlossenen Gesetzentwurf schlägt er dem Bundestag Vereinfachungen vor allem im Prozessrecht vor. mehr ...
22.01.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Harks findet heraus, ob es in der Sozialgerichtsbarkeit einen Grundsatz der Klägerfreundlichkeit gibt
Kurznachricht zu "Der sogenannte Grundsatz der Klägerfreundlichkeit" von Ri Dr. Thomas Harks, original erschienen in: NZS 2018 Heft 2, 49 - 56. Der Autor beschäftigt sich damit, ob und inwieweit es in d ... mehr ...
23.12.2017 Einstweiliger Rechtsschutz in Sozialsachen
Versorgung mit Hörgerät im einstweiligen Rechtsschutz? - Knispel zum Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 13.07.2017
Kurznachricht zu "Versorgung mit einem zuzahlungspflichtigen Hörgerät durch eine einstweilige Anordnung - Anmerkung zum Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 13.07.2017" von VorsRiLSG Ulrich Knispel, original erschienen i ... mehr ...
11.12.2017 Verfahren zur Durchsetzung sozialrechtlicher Ansprüche
Lange zur Untätigkeitsklage im Sozialprozess
Kurznachricht zu "Bescheidung als konkludentes Anerkenntnis im Untätigkeitsklageverfahren?" von RiSG Tammo Lange, original erschienen in: NZS 2017 Heft 23, 893 - 896. Es handelt sich um eine gründliche ... mehr ...
11.12.2017 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Leistungen der Eingliederungshilfe - Schmidt kommentiert das Urteil des BSG vom 13.7.2017 zu Fragen der Zuständigkeit
Kurznachricht zu "Zuständigkeit für Leistungen der Eingliederungshilfe aufgrund unterbliebener Weiterleitung eines schon laufenden Leistungsfalls vor Verlängerung der (konkludenten) Leistungsbewilligung" von Wiss. Mit. BSG/R ... mehr ...
23.11.2017 Sozialgerichtsbarkeit
SGG-Verfahren: Wettlaufer zur Entscheidung über die Zuziehung eines Rechtsanwalts im Widerspruchsverfahren
Kurznachricht zu "Zur sozialgerichtlichen Entscheidung über die Zuziehung eines Rechtsanwalts im Widerspruchsverfahren" von Dr. Arno Wettlaufer, original erschienen in: SGb 2017 Heft 11, 625 - 630. Wett ... mehr ...
01.11.2017 Entschädigung von Zeugen & Sachverständigen
SG Karlsruhe: Keine Entschädigung für Monatskarte zwecks Teilnahme an mündlicher Verhandlung
Der Kläger nahm an einer mündlichen Verhandlung teil, zu der das Sozialgericht Karlsruhe sein persönliches Erscheinen angeordnet hatte. Hierzu war er mit öffentlichen Verkehrsmitteln angereist, für deren Nutzung er wenige Tage zuvor eine Monatskarte erworben hatte. Sein Antrag, die für die Monatskarte angefallenen Kosten (48 EUR) ganz oder wenigstens teilweise zu erstatten, hatte keinen Erfolg. mehr ...
26.10.2017 Besetzung des Gerichts, richterliche Aufgaben & Befugnisse
BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen zu Unrecht angenommener Eilzuständigkeit des Senatsvorsitzenden
Gerichte verstoßen gegen das grundgesetzlich geschützte Recht auf den gesetzlichen Richter, wenn sie eine Entscheidung in einer nur für dringende Fälle ausnahmsweise gesetzlich vorgesehenen Besetzung treffen, ohne dass die Dringlichkeit offensichtlich ist oder zumindest im Beschluss dargelegt wird. Dies hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss entschieden. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hatte einen Eilantrag des Beschwerdeführers, ihm Berufsausbildungsbeihilfe vorläufig zu gewähren, unter Aufhebung der zunächst stattgebenden Entscheidung des Sozialgerichts durch den Vorsitzenden des Senats allein statt in regulärer Besetzung abgelehnt. mehr ...