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05.03.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Das Protokoll und die Inaugenscheinsnahme des Klägers während der Verhandlung - Schmidt zum BSG vom 31.08.2017 - B 2 U 74/17 B
Kurznachricht zu "lnaugenscheinsnahme des Klägers während der Verhandlung - Anmerkung zum Beschluss des BSG vom 31.08.2017" von RiSG Dr. Benjamin Schmidt, original erschienen in: NZS 2018 Heft 5, 188 - 190. mehr ...
01.02.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
SG Karlsruhe: Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Wahrnehmung eines Gerichtstermins auf "notwendige" Kosten beschränkt
Der Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Wahrnehmung eines Gerichtstermins ist nach einem Beschluss des SG Karlsruhe auf "notwendige" Kosten beschränkt. mehr ...
22.01.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Harks findet heraus, ob es in der Sozialgerichtsbarkeit einen Grundsatz der Klägerfreundlichkeit gibt
Kurznachricht zu "Der sogenannte Grundsatz der Klägerfreundlichkeit" von Ri Dr. Thomas Harks, original erschienen in: NZS 2018 Heft 2, 49 - 56. Der Autor beschäftigt sich damit, ob und inwieweit es in d ... mehr ...
11.12.2017 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Leistungen der Eingliederungshilfe - Schmidt kommentiert das Urteil des BSG vom 13.7.2017 zu Fragen der Zuständigkeit
Kurznachricht zu "Zuständigkeit für Leistungen der Eingliederungshilfe aufgrund unterbliebener Weiterleitung eines schon laufenden Leistungsfalls vor Verlängerung der (konkludenten) Leistungsbewilligung" von Wiss. Mit. BSG/R ... mehr ...
07.09.2017 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
BSG: Entschädigungsrechtsstreit über die unangemessene Dauer eines gerichtlichen Verfahrens sind Richter bereits ausgeschlossen, wenn sie im als überlang gerügten Verfahren tatsächlich mit der Sache befasst waren
Richter sind in einem Entschädigungsrechtsstreit wegen überlanger Gerichtsverfahren ausgeschlossen, wenn ihre Mitwirkung in dem als überlang beanstandeten Verfahren zur Besorgnis einer (Mit-) Verursachung der überlangen Verfahrensdauer führen kann. Dies ist nicht nur bei einer Beteiligung am Erlass der angefochtenen Entscheidung der Fall. Vielmehr reicht regelmäßig jede tatsächliche Befassung mit der Sache und ein sachliches Eingreifen gerade in dem zur gerichtlichen Entscheidung stehenden Ausgangsverfahren. Die bloße Senatsmitgliedschaft oder der Senatsvorsitz haben dagegen noch nicht den Ausschluss zur Folge, sofern sich die damit verbundenen Aufgaben des Vorsitzenden auf die allgemeine Verfahrensleitung und -verantwortung beschränken. Dies hat der 10. Senat des BSG mit einem Urteil entschieden. mehr ...
16.08.2017 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
SG Stuttgart: Ordnungsgeld für sachverständigen Zeugen
Wurde eine sachverständige Zeugin, nachgewiesen durch Zustellungsurkunde, zu einem gerichtlichen Termin mit der Ladung ausdrücklich auf die Rechtsfolgen im Fall ihres unentschuldigten Ausbleibens hingewiesen und hat sie ihr Ausbleiben im Termin nicht rechtzeitig genügend entschuldigt, so ist gegen sie nach § 118 Abs. 1 S. 1 SGG i. V. m. § 380 Abs. 1 ZPO ein Ordnungsgeld festzusetzen. Die verspätete Vorlage eines Befundberichts gebietet nach einem Beschluss des SG Stuttgart die Aufhebung der Maßnahme nach § 380 Abs. 1 ZPO nicht. mehr ...
10.03.2017 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Gottlieb berichtet, dass die Anrufung der sozialhilferechtlichen Schiedsstellen keine Kündigung der Vergütungsvereinbarung voraussetzt - eine Anmerkung zum Urteil des BSG vom 07.10.2015
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 7.10.2015 - B 8 S0 1/14 R - Die Anrufung der sozialhilferechtlichen Schiedsstelle und deren Schiedsspruch über eine Vergütungsvereinbarung setzen nicht ..." von Prof. Heinz- ... mehr ...
15.12.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Aufhebung eines PKH-Beschlusses wegen unzureichender Begründung - Christl zur Entscheidung des BayVerfGH vom 29.06.2016
Kurznachricht zu "Anforderungen an die Glaubhaftmachung im fachgerichtlichen Eilverfahren - Anm. Bvéffc, Beschl. 12.9.2016" von RA Dr. Gerhard Christl, original erschienen in: NZS 2016 Heft 23, 902 - 903. mehr ...
28.06.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
SG Aachen: Gericht kann Einholung eines Parteigutachtens wegen zu erwartender langer Bearbeitungsdauer ablehnen
Die Sozialgerichte können die Einholung eines medizinischen Gutachtens durch einen vom Kläger benannten Sachverständigen ablehnen, wenn von vornherein abzusehen ist, dass die Einholung des Gutachtens den Rechtsstreit deutlich verzögert. Dies hat die 6. Kammer des Sozialgerichts Aachen in einem Urteil entschieden. mehr ...
14.04.2016 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Mushoff stellt die Vorträge zur Erhaltung der Qualität der Sozialrechtsprechung auf der Richterwoche des Bundessozialgerichts im Jahr 2015 vor
Kurznachricht zu "Qualitätssicherung - Herausforderung in der Sozialrechtsprechung" von RiSG Dr. Tobias Mushoff, original erschienen in: DVBl 2016 Heft 7, 420 - 423. Im Rahmen des Themas der Qualitätssi ... mehr ...