Weitere News
19.11.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Rieker zum Beschluss des BSG vom 12.04.2018
Kurznachricht zu "Wiedereinsetzung - Verschulden des Prozessbevollmächtigten - Anmerkung zum Beschluss des BSG vom 12.04.2018" von RA Karl Rieker, original erschienen in: NZS 2018 Heft 22, 909 - 910. De ... mehr ...
12.11.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
SG Dresden: Klageerhebung auf elektronischem Weg beim Sozialgericht für nicht anwaltlich vertretene Kläger
Kläger, die nicht anwaltlich vertreten sind, können seit dem 01.01.2018 eine Klage beim Sozialgericht auf elektronischem Weg wirksam nur dann erheben, wenn sie vorher ein besonderes, zertifiziertes Verfahren, die eine Identitätsfeststellung beinhaltet, durchlaufen haben (Erteilung einer qualifizierter elektronischer Signatur bzw. besonderem DE-Mail-Verfahren). Das hat das SG Dresden entschieden. mehr ...
20.08.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Sozialgerichtsbarkeit - Bieresborn und Giesberts-Kaminski untersuchen die Auswirkungen der DSGVO und der Anpassungsgesetze
Kurznachricht zu "Auswirkungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung und der Anpassungsgesetze auf die Sozialgerichtsbarkeit (Teil I)" von Dr. Dirk Bieresborn und Bernadette Giesberts-Kaminski, original erschienen in: SGb 2018 ... mehr ...
24.05.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Fiktion der Klagerücknahme bei Untätigkeit des Klägers - Hahn kommentiert das Urteil des BSG vom 04.04.2017 zur Auslegung von § 100 Abs. 2 SGG
Kurznachricht zu "Klagerücknahmefiktion/Betreibensaufforderung/Rechtsschutzinteresse - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 04.04.2017" von RiLSG Julia Hahn, original erschienen in: SGb 2018 Heft 5, 314 - 320. mehr ...
01.05.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Sozialgerichtliches Verfahren - Leopold untersucht Informationspflichten nach den DSGVO
Kurznachricht zu "Informationspflichten nach der DS-GVO im sozialgerichtlichen Verfahren" von RiLSG Dr. Anders Leopold, original erschienen in: NZS 2018 Heft 9, 357 - 362. Leopold gibt im ersten Abschni ... mehr ...
05.03.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Das Protokoll und die Inaugenscheinsnahme des Klägers während der Verhandlung - Schmidt zum BSG vom 31.08.2017 - B 2 U 74/17 B
Kurznachricht zu "lnaugenscheinsnahme des Klägers während der Verhandlung - Anmerkung zum Beschluss des BSG vom 31.08.2017" von RiSG Dr. Benjamin Schmidt, original erschienen in: NZS 2018 Heft 5, 188 - 190. mehr ...
01.02.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
SG Karlsruhe: Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Wahrnehmung eines Gerichtstermins auf "notwendige" Kosten beschränkt
Der Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Wahrnehmung eines Gerichtstermins ist nach einem Beschluss des SG Karlsruhe auf "notwendige" Kosten beschränkt. mehr ...
22.01.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Harks findet heraus, ob es in der Sozialgerichtsbarkeit einen Grundsatz der Klägerfreundlichkeit gibt
Kurznachricht zu "Der sogenannte Grundsatz der Klägerfreundlichkeit" von Ri Dr. Thomas Harks, original erschienen in: NZS 2018 Heft 2, 49 - 56. Der Autor beschäftigt sich damit, ob und inwieweit es in d ... mehr ...
11.12.2017 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
Leistungen der Eingliederungshilfe - Schmidt kommentiert das Urteil des BSG vom 13.7.2017 zu Fragen der Zuständigkeit
Kurznachricht zu "Zuständigkeit für Leistungen der Eingliederungshilfe aufgrund unterbliebener Weiterleitung eines schon laufenden Leistungsfalls vor Verlängerung der (konkludenten) Leistungsbewilligung" von Wiss. Mit. BSG/R ... mehr ...
07.09.2017 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Sozialgerichtsprozess
BSG: Entschädigungsrechtsstreit über die unangemessene Dauer eines gerichtlichen Verfahrens sind Richter bereits ausgeschlossen, wenn sie im als überlang gerügten Verfahren tatsächlich mit der Sache befasst waren
Richter sind in einem Entschädigungsrechtsstreit wegen überlanger Gerichtsverfahren ausgeschlossen, wenn ihre Mitwirkung in dem als überlang beanstandeten Verfahren zur Besorgnis einer (Mit-) Verursachung der überlangen Verfahrensdauer führen kann. Dies ist nicht nur bei einer Beteiligung am Erlass der angefochtenen Entscheidung der Fall. Vielmehr reicht regelmäßig jede tatsächliche Befassung mit der Sache und ein sachliches Eingreifen gerade in dem zur gerichtlichen Entscheidung stehenden Ausgangsverfahren. Die bloße Senatsmitgliedschaft oder der Senatsvorsitz haben dagegen noch nicht den Ausschluss zur Folge, sofern sich die damit verbundenen Aufgaben des Vorsitzenden auf die allgemeine Verfahrensleitung und -verantwortung beschränken. Dies hat der 10. Senat des BSG mit einem Urteil entschieden. mehr ...