Weitere News
14.02.2019 Besetzung des Gerichts, richterliche Aufgaben & Befugnisse
Verfahren gem. §§ 81a, 81b SGB X - Bischofs untersucht Fragen der Besetzung der Kammern
Kurznachricht zu "Zur Frage der Besetzung der Kammern in Verfahren nach §§ 81a und 81b SGB X" von VizePräsSG Dr. Volker Bischofs, original erschienen in: SGb 2019 Heft 2, 76 - 79. Bischofs legt einleite ... mehr ...
21.01.2019 Besetzung des Gerichts, richterliche Aufgaben & Befugnisse
Voraussetzungen zur Verwendung von abgeordneten "Hilfsrichtern" am LSG - Bienert zum Beschluss des BSG vom 25.04.2018
Kurznachricht zu "Verwendung so genannter "Hilfsrichter" am Landessozialgericht - Anmerkung zum Beschluss des BSG vom 25.04.2018 - B 14 AS 157/17 B" von Dr. Claus-Peter Bienert, original erschienen in: NZS 2019 Heft 2, 66 - ... mehr ...
26.10.2018 Zuständigkeit & Beteiligte im Sozialgerichtsverfahren
Bieresborn und Giesberts-Kaminski zur DSGVO im Sozialprozess
Kurznachricht zu "Auswirkungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung und der Anpassungsgesetze auf die Sozialgerichtsbarkeit (Teil III)" von RiBSG Dr. Dirk Bieresborn und RD Bernadette Giesberts-Kaminski, original erschienen in ... mehr ...
17.07.2018 Zuständigkeit & Beteiligte im Sozialgerichtsverfahren
Fehlende Abklärung der Bereitschaft des Sachverständigen - Roller untersucht die Möglichkeit der Ablehnung
Kurznachricht zu "Antrag nach§ 109 SGG: Ablehnung wegen fehlender Abklärung der Bereitschaft des Sachverständigen?" von Dr. Steffen Roller, original erschienen in: SGb 2018 Heft 7, 402 - 407. Der Autor ... mehr ...
16.02.2018 Zuständigkeit & Beteiligte im Sozialgerichtsverfahren
Art. 12 und 13 UN-BRK: Loytved zu deren Bedeutung für sozialrechtliche Verwaltungs-und Gerichtsverfahren
Kurznachricht zu "Zur Bedeutung der Art. 12 und 13 UN-BRK für sozialrechtliche Verwaltungs- und Gerichtsverfahren" von Prof. Dr. Helge Loytved, original erschienen in: SGb 2018 Heft 2, 86 - 90. Die Ausf ... mehr ...
26.10.2017 Besetzung des Gerichts, richterliche Aufgaben & Befugnisse
BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen zu Unrecht angenommener Eilzuständigkeit des Senatsvorsitzenden
Gerichte verstoßen gegen das grundgesetzlich geschützte Recht auf den gesetzlichen Richter, wenn sie eine Entscheidung in einer nur für dringende Fälle ausnahmsweise gesetzlich vorgesehenen Besetzung treffen, ohne dass die Dringlichkeit offensichtlich ist oder zumindest im Beschluss dargelegt wird. Dies hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss entschieden. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hatte einen Eilantrag des Beschwerdeführers, ihm Berufsausbildungsbeihilfe vorläufig zu gewähren, unter Aufhebung der zunächst stattgebenden Entscheidung des Sozialgerichts durch den Vorsitzenden des Senats allein statt in regulärer Besetzung abgelehnt. mehr ...
10.03.2017 Zuständigkeit des Sozialgerichts
Rechtsweg bei Schadensersatz wegen "Leistungsbetrug": Kunte zum BSG vom 30.09.2015
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BSG vom 30.9.2015 - B 3 KR 22/15 B - Für die Klage einer Krankenkasse gegen einen Dritten auf Schadensersatz wegen des Vorwurfs einer gemeinschaftlich ..." von Dr. Axel Kunte, or ... mehr ...
14.02.2017 Zuständigkeit & Beteiligte im Sozialgerichtsverfahren
Roller erläutert das neue Sachverständigenbeweisrecht im sozialgerichtlichen Verfahren
Kurznachricht zu "Transparenter, unabhängiger, qualitativ besser und zügiger - Neuerungen beim sozialgerichtlichen Sachverständigenbeweis" von Dr. Steffen Roller, original erschienen in: SGb 2017 Heft 1, 5 - 11. mehr ...
28.12.2015 Zuständigkeit & Beteiligte im Sozialgerichtsverfahren
Anfechtung von Festbetragsfestsetzungen - Kluckert stellt Klagebefugnis der Hilfsmittelerbringer fest
Kurznachricht zu "Zur Klagebefugnis der Hilfsmittelerbringer bei der Anfechtung von Festbetragsfestsetzungen" von Dr. Sebastian Kluckert, original erschienen in: NZS 2015 Heft 24, 931 - 936. Der Beitrag ... mehr ...
28.09.2015 Zuständigkeit & Beteiligte im Sozialgerichtsverfahren
Felix zur Problematik des Schlichtungsverfahrens nach § 17 c KHG
Kurznachricht zu "Das Schlichtungsduell am Bundessozialgericht - Zur jüngsten Rechtsprechung und zur Zukunft des Schlichtungsverfahrens nach§ 17 c KHG" von Prof. Dr. Dagmar Felix, original erschienen in: NZS 2015 Heft 18, 68 ... mehr ...