Top-News
11.02.2019 Altersrente & Vorruhestandsregelung
Mütterrente II und Versorgungsausgleich - Bachmann beleuchtet die Auswirkungen in der Rentenversicherung
Kurznachricht zu ""Mütterrente II" und Versorgungsausgleich - Auswirkungen in der gesetzlichen Rentenversicherung" von Präs. des AG a. D. Edda Bachmann, original erschienen in: FamRZ 2019 Heft 3, 157 - 160. mehr ...
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28.12.2018 Sozialversicherung
Jahreswechsel 2018/2019 - Beyer-Petz untersucht sozialversicherungsrechtliche Änderungen
Kurznachricht zu "Sozialversicherungsrechtliche Neuerungen zum Jahreswechsel 2018/19" von Ass. iur. Ines Beyer-Petz, original erschienen in: DStR 2018 Heft 51, 2710 - 2711. mehr ...
18.12.2018 Sozialversicherung
Sozialversicherungsrecht - Hartmann erläutert die Entwicklungen aus dem Jahr 2018
Kurznachricht zu "Sozialversicherungsrechtliche Entwicklungen im Jahr 2018" von RA/FASozR Andreas Hartmann, original erschienen in: NWB 2018 Heft 51, 3829 - 3839. mehr ...
30.11.2018 Beitragsrecht
Bundestag senkt den Beitrag zur Arbeitslosen­versicherung
Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag am 30.11.2018 den Gesetzentwurf (BT-Drs. 19/4948, BT-Drs. 19/5419, BT-Drs. 19/5647 Nr. 17) der Bundesregierung für ein Qualifizierungschancengesetz in geänderter Fassung auf Grundlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (BT-Drs. 19/6146) und eines Berichts des Haushaltsausschusses zur Finanzierbarkeit gemäß Paragraf 96 der Geschäftsordnung (BT-Drs. 19/6147) angenommen. Für den Entwurf stimmten neben den Koalitionsfraktionen auch die FDP-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen - jedoch nicht aus purer Begeisterung, sondern als Anerkennung der Politik des ersten Schrittes. Die AfD-Fraktion und Die Linke enthielten sich der Stimme. mehr ...
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20.11.2018 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
SG Frankfurt am Main: Kein Unfallversicherungsschutz bei Handynutzung im Straßenverkehr
Das SG Frankfurt am Main hat einen Unfallversicherungsschutz bei Handynutzung im Straßenverkehr abgelehnt. mehr ...
Weitere News
17.04.2019 Krankenbehandlung
SG Berlin: Lebendorganspende im EU-Ausland - Übernahme der Transplantationskosten durch Krankenkasse nur bei Einhaltung deutscher Rechtsvorschriften
Eine deutsche Krankenkasse hat die Kosten für eine Lebendspende (hier: Nierentransplantation) nur dann zu übernehmen, wenn diese nach dem Transplantationsgesetz zulässig ist. Dies gilt auch dann, wenn der ärztliche Eingriff von Deutschland ins EU-Ausland (hier: Niederlande) verlegt wird. Das hat das Sozialgericht Berlin mit Urteil entschieden. In dem konkreten Fall verneinte das Gericht die Pflicht der Krankenkasse zur Kostenübernahme, weil es die erforderliche besondere persönliche Verbundenheit zwischen dem in Sierra Leone lebenden (potentiellen) Organspender und dem Empfänger nicht erkennen konnte. mehr ...
16.04.2019 Sozialversicherung der selbständig Erwerbstätigen
SG Landshut: Nicht weisungsabhängige Lohn- und Finanzbuchhalterin - Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angenommen
Mit einem Urteil hat das SG Landshut im Falle einer Lohn- und Finanzbuchhalterin, die auf vermeintlich selbständiger Basis für eine mittelständische Firma tätig war, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angenommen und eine entsprechende Entscheidung des Prüfdienstes der Rentenversicherung bestätigt. mehr ...
15.04.2019 Versicherungspflicht & versicherter Personenkreis
Arbeitslosenversicherung bei Bezug eines Forschungsstipendiums - Habel zum Urteil des BSG vom 28.06.2018
Kurznachricht zu "Das Erwerbsziel einer Tätigkeit als Voraussetzung für die Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 28.06.2018 - B 5 AL 1/17 R" von Dr. Arne Habel, original ers ... mehr ...
15.04.2019 Versicherungspflicht & versicherter Personenkreis
Sind Promotionsstudenten krankenversicherungspflichtig? - Stäbler zum Urteil des BSG vom 07.06.2018
Kurznachricht zu "Krankenversicherungspflicht von Promotionsstudenten - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 07.06.2018 - B 12 KR 15/16 R" von Paul-Gerhard Stäbler, original erschienen in: NZS 2019 Heft 8, 301 - 303. mehr ...
15.04.2019 Versicherungspflicht & versicherter Personenkreis
Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung für Schäden während privater Tagespflege? - Christl zum Urteil des BSG vom 19.06.2018
Kurznachricht zu "Sozialrecht - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 19.06.2018" von Dr. Gerhard Christl, original erschienen in: FamRZ 2019 Heft 8, 654 - 655. Der Beitrag beleuchtet eine Entscheidung des B ... mehr ...