Top-News
arzt-weg
© stock.adobe.com - DOC RABE Media
23.03.2018 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
SG Dortmund: Kein Unfallversicherungsschutz auf dem Weg vom Arzt zum Betrieb
Erleidet ein Arbeitnehmer nach einem knapp einstündigen Arztbesuch während der Arbeitszeit auf dem Rückweg zum Betrieb einen Verkehrsunfall, liegt kein Arbeitsunfall vor. Dies hat das Sozialgericht Dortmund im Falle eines Arbeitnehmers aus Siegen entschieden, der sich auf dem Rückweg zu seiner Arbeitsstätte nach dem Besuch eines Orthopäden bei einem Verkehrsunfall erheblich verletzte. mehr ...
rückweg-arbeit
© stock.adobe.com - eb-picture
29.01.2018 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
LSG Thüringen: Kein Unfallversicherungsschutz auf Umweg für Arbeitnehmer in der Wegeunfallversicherung
Das LSG Thüringen hat einen Unfallversicherungsschutz auf einem Umweg abgelehnt. mehr ...
einnahmen-höhe
© Fotolia.de - Finanzfoto
09.06.2017 Künstlersozialversicherung
Künstlersozialabgabe kann merklich auf 4,2 Prozent sinken
Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung soll im Jahr 2018 deutlich von 4,8 auf 4,2 Prozent sinken. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 09.06.2017 einen entsprechenden Entwurf der Künstlersozialabgabe-Verordnung 2018 in die Ressortabstimmung gegeben. Bei der Künstlersozialabgabe-Verordnung handelt es sich um eine Ministerverordnung ohne Kabinettbeschluss. Die Verordnung soll bis spätestens Ende September 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet werden. mehr ...
16.05.2017 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
Plagemann und Radtke-Schwenzer berichten über aktuelle Rechtsprechung im Bereich der Gesetzlichen Unfallversicherung
Kurznachricht zu "Aktuelle Entwicklungen im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung" von Prof. Dr. Hermann Plagemann und Kerstin Radtke-Schwenzer, original erschienen in: NJW 2017 Heft 19, 1363 - 1368. mehr ...
erwerbs-minderung
© Fotolia.de - DOC RABE Media
15.02.2017 Gesetzliche Rentenversicherung
Kabinett beschließt Gesetzentwürfe für höhere Erwerbsminderungsrente und einheitliches Rentenrecht
Das Bundeskabinett hat am 15.02.2017 zwei Gesetzentwürfe beschlossen. Der Entwurf des Gesetzes über den Abschluss der Rentenüberleitung (Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz) führt dazu, dass die Deutsche Einheit bis 2025 auch in der Rentenversicherung erreicht wird. Mit dem Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Leistungen bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit weitet die Bundesregierung die Leistungen für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr oder nur noch teilweise arbeiten können, weiter spürbar aus. mehr ...
Weitere News
25.04.2018 Altersrente & Vorruhestandsregelung
Rente steigt zum 1. Juli - Kabinett beschließt Altersbezüge
Das Bundeskabinett hat am 25.04.2018 die Rentenwertbestimmungsverordnung 2018 beschlossen. Damit werden die gesetzlichen Renten - vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrates - zum 01.07.2018 erhöht. In Westdeutschland steigt die Rente um 3,22 Prozent, in den neuen Ländern um 3,37 Prozent. Der aktuelle Rentenwert (Ost) steigt damit auf 95,8 Prozent des aktuellen Rentenwerts West (bisher: 95,7 Prozent). mehr ...
25.04.2018 Beitragsrecht & rentenrechtliche Zeiten
LSG Hessen: Beitragsbemessung darf nicht nur auf Umsatz abstellen
Hohe Sachkosten eines Vertragsarztes müssen bei den Beiträgen zur Altersversorgung berücksichtigt werden. Das hat das LSG Hessen mit einem Urteil entschieden. mehr ...
19.04.2018 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
SG Münster: Landwirt beim Aufstellen einer Wühlmausfalle versichert
Ein Landwirt ist nach einem Gerichtsbescheid des SG Münster beim Aufstellen einer Wühlmausfalle (hier: Wühlmaus-Selbstschussgerät) gesetzlich unfallversichert. mehr ...
17.04.2018 Gesetzliche Kranken- & Pflegeversicherung
Wesen der Open-House-Modelle im Sozialrecht - Luthe kommentiert das Urteil des EuGH vom 02.06.2016
Kurznachricht zu "Open House als dominantes Vertragsmodell - am Beispiel der Hilfsmittelversorgung" von Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, original erschienen in: SGb 2018 Heft 4, 206 - 212. In dem vom EuGH ... mehr ...
17.04.2018 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
LSG Baden-Württemberg: Wirtshausbesuch von Rehabilitanden keine Therapiemaßnahme - Arbeitsunfall abgelehnt
Ein abendlicher Gaststättenbesuch einer Gruppe von Rehabilitanden außerhalb der Reha-Einrichtung ist dem privaten (Freizeit-)Bereich zuzuordnen, da nicht die Förderung des Kurerfolgs, sondern private Geselligkeit, Entspannung und das Genusserleben durch Essen und Trinken im Vordergrund steht. Ein dabei erlittener Unfall (Sturz auf dem nächtlichen Heimweg) unterfällt nicht dem Schutzbereich der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg in einem Urteil entschieden. mehr ...