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09.06.2017 Künstlersozialversicherung
Künstlersozialabgabe kann merklich auf 4,2 Prozent sinken
Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung soll im Jahr 2018 deutlich von 4,8 auf 4,2 Prozent sinken. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 09.06.2017 einen entsprechenden Entwurf der Künstlersozialabgabe-Verordnung 2018 in die Ressortabstimmung gegeben. Bei der Künstlersozialabgabe-Verordnung handelt es sich um eine Ministerverordnung ohne Kabinettbeschluss. Die Verordnung soll bis spätestens Ende September 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet werden. mehr ...
16.05.2017 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
Plagemann und Radtke-Schwenzer berichten über aktuelle Rechtsprechung im Bereich der Gesetzlichen Unfallversicherung
Kurznachricht zu "Aktuelle Entwicklungen im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung" von Prof. Dr. Hermann Plagemann und Kerstin Radtke-Schwenzer, original erschienen in: NJW 2017 Heft 19, 1363 - 1368. mehr ...
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15.02.2017 Gesetzliche Rentenversicherung
Kabinett beschließt Gesetzentwürfe für höhere Erwerbsminderungsrente und einheitliches Rentenrecht
Das Bundeskabinett hat am 15.02.2017 zwei Gesetzentwürfe beschlossen. Der Entwurf des Gesetzes über den Abschluss der Rentenüberleitung (Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz) führt dazu, dass die Deutsche Einheit bis 2025 auch in der Rentenversicherung erreicht wird. Mit dem Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Leistungen bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit weitet die Bundesregierung die Leistungen für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr oder nur noch teilweise arbeiten können, weiter spürbar aus. mehr ...
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18.01.2017 Beitragsrecht & rentenrechtliche Zeiten
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung der gesetzlichen Bewertung von in der DDR zurückgelegten rentenrechtlichen Zeiten erfolglos
Mit Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen die geänderte Bewertung in der DDR zurückgelegter rentenversicherungsrechtlicher Zeiten von Personen, die vor dem 18. Mai 1990 aus der DDR in die damalige Bundesrepublik übersiedelten, nicht zur Entscheidung angenommen. Der davon benachteiligte Beschwerdeführer hat sich weder hinreichend mit der der geänderten Rentenberechnung zugrundeliegenden Rechtslage auseinandergesetzt noch einen Verstoß gegen Grundrechte schlüssig dargelegt. mehr ...
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14.09.2016 Gesetzliche Rentenversicherung
Flexirente - Bundeskabinett beschließt Formulierungshilfe eines Gesetzentwurfes
Gesetzentwürfe können auch von Abgeordneten initiiert werden. Entweder von mindestens einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages - das entspricht zurzeit 31 Abgeordneten. Den Gesetzesentwurf zum Flexirentengesetz wollen die Fraktionen von CDU/CSU und SPD so aus der Mitte des Parlaments in den Bundestag einbringen. Dafür hat das Kabinett am 14.09.2016 die Formulierungshilfe zum Gesetzentwurf für das neue Flexirentengesetz beschlossen. mehr ...
Weitere News
11.09.2017 Künstlersozialversicherung
Entgelte an Gesellschafter-Geschäftsführer - Sperling untersucht die Künstlersozialabgabe
Kurznachricht zu "Künstlersozialabgabe für Entgelte an Gesellschafter-Geschäftsführer - Voraussetzungen und Folgen der Abgabepflicht" von RA/FAArbR Dr. Florian Sperling, original erschienen in: NWB 2017 Heft 36, 2766 - 2774. ... mehr ...
06.09.2017 Sozialversicherung für Rechtsanwälte
Kleine-Cosack begrüßt die Entscheidung des BSG om 15.12.2016 zur sozialversicherungsrechtlichen Befreiungsfähigkeit von Syndikusanwälten in Wirtschaftsprüfungsgesellschaften
Kurznachricht zu "Syndikus kann Mandanten der WP-Gesellschaft als Anwalt beraten" von RA Dr. Michael Kleine-Cosack, original erschienen in: AnwBl 2017 Heft 8, 836 - 837. Der BSG hat nach Ausführungen de ... mehr ...
06.09.2017 Sozialversicherung für Ärzte
Porten und Füchtenkord kommentieren das Urteil des LSG Stuttgart vom 23.11.2016 zur Sozialversicherungspflicht von selbständigen Ärzten im Medizinbereich
Kurznachricht zu "Sozialversicherungspflicht für Selbständige im Medizinbereich?" von Dr. Stephan Porten und Dr. Niklas Füchtenkord, original erschienen in: AnwBl 2017 Heft 8, 846 - 847. Die Autoren wei ... mehr ...
06.09.2017 Versicherungsträger & Organisation der Rentenversicherung
Die Seemannskasse als Sondervermögen in der Deutschen Rentenversicherung KBS - ein Aufsatz von Steinmeyer
Kurznachricht zu "Die Seemannskasse im Gesamtgefüge der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See" von Prof. Dr. Heinz-Dietrich Steinmeyer, original erschienen in: SGb 2017 Heft 8, 432 - 439. Di ... mehr ...
06.09.2017 Sozialversicherung der selbständig Erwerbstätigen
Kleine Selbständige - Waltermann untersucht die Pflichtaltersvorsorge in Deutschland
Kurznachricht zu "Digitalisierung der Arbeitswelt und Schutz Kleiner Selbstständiger durch das Sozialversicherungsrecht" von Prof. Dr. Raimund Waltermann, original erschienen in: SGb 2017 Heft 8, 425 - 431. mehr ...