Weitere News
16.04.2018 Versicherungspflicht & versicherter Personenkreis
Gegen Entgelt in der Haft arbeitender Gefangener - Habel kommentiert die Entscheidung des BSG vom 12.09.2017 zur Frage der Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung
Kurznachricht zu "Zur Versicherungspflicht von gegen Entgelt in der Haft arbeitender Gefangener in der Arbeitslosenversicherung während arbeitsfreier Samstage, Sonntage und Feiertage - Anm. z. Urt. d. BSG v. 12.09.2017" von ... mehr ...
18.01.2018 Beitragsrecht
FDP für Senkung des Beitragssatzes
Die FDP-Fraktion fordert, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 3,0 auf 2,5 Prozent zu senken. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf (BT-Drs. 19/434) vorgelegt, der am 19.01.2018 vom Bundestag beraten wird. mehr ...
22.11.2017 Versicherungspflicht & versicherter Personenkreis
Wann liegt Unmittelbarkeit i.S.d. § 26 Abs. 2 SGB III vor? - Pitz zum Urteil des BSG vom 23.2.2017
Kurznachricht zu "Zum Begriff der "Unmittelbarkeit" in § 26 Abs. 2 SGB III - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 23.02.2017" von Prof. Dr. Andreas Pitz, original erschienen in: NZS 2017 Heft 22, 866 - 870. mehr ...
25.09.2017 Gesetzliche Arbeitslosenversicherung
Unzureichende Eigenbemühungen des Arbeitslosen - Bittner kommentiert die Rechtsprechung des BSG vom 04.04.2017 zu Fragen der Sperrzeit
Kurznachricht zu "Eigenbemühungen des Arbeitslosen nur noch gegen Förderleistungen der Agentur für Arbeit bei der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses?" von RiLSG Prof. Dr. Claudia Bittner, original erschienen in: NZS 2017 H ... mehr ...
16.08.2017 Gesetzliche Arbeitslosenversicherung
SG Stuttgart: Sperrzeit von 12 Wochen beim Arbeitslosengeld
Eine Sperrzeit von 12 Wochen tritt beim Arbeitslosengeld auch dann ein, wenn der Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis kündigt, um vorzeitig mit Abschlägen in Altersrente zu gehen, sich dann aber arbeitslos meldet und Arbeitslosengeld beantragt, weil ihm durch eine geplante Gesetzesänderung nun die Möglichkeit eröffnet wird, einige Monate später als besonders langjähriger Versicherter eine abschlagsfreie Altersrente in Anspruch zu nehmen. Das hat das SG Stuttgart mit einem Urteil entschieden. mehr ...
16.08.2017 Gesetzliche Arbeitslosenversicherung
SG Stuttgart: Anspruch auf Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit nach § 146 SGB III
Dem Anspruch auf Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit nach § 146 SGB III steht der Aufenthalt außerhalb des Nahbereichs der Agentur für Arbeit nicht entgegen. Aus dem Wortlaut geht nicht hervor, dass die Leistungsfortzahlung spätestens mit Ablauf der genehmigten Ortsabwesenheit endet, wenn die Arbeitsunfähigkeit während des Zeitraums mit Anspruch auf Leistungszahlung eintritt. mehr ...
03.05.2017 Gesetzliche Arbeitslosenversicherung
Schäfersküpper und Bließen erörtern die Problematik der Arbeitslosenversicherung bei Gefangenen
Kurznachricht zu "Aktuelles aus der Arbeitslosenversicherung der Gefangenen" von Michael Schäfersküpper und Sarah Bließen, original erschienen in: NZS 2017 Heft 9, 327 - 332. Die Verfasser verweisen zun ... mehr ...
14.02.2017 Gesetzliche Arbeitslosenversicherung
Dänischer "feriepenge" ist gleichwertig zum deutschen Urlaubsabgeltungsanspruch - Seiwerth zum BSG vom 17.03.2016
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 17.03.2016 - B 11 AL 4/15 R - Dänisches Urlaubskonto/Ruhen deutsches Alg" von Stephan Seiwerth, LL.M, original erschienen in: SGb 2017 Heft 1, 50 - 54. mehr ...
06.09.2016 Gesetzliche Arbeitslosenversicherung
SG Stuttgart: Arbeitslosengeld nach der Qualifikationsstufe für Beschäftigungen, die einen Fachschulabschluss oder den Nachweis über eine abgeschlossene Qualifikation als Meister erfordern
Ein Industriekaufmann, der vor Beginn seiner Arbeitslosigkeit als selbständiger Unternehmensberater mit Schwerpunkt Brandschutz tätig gewesen ist, kann auch dann nicht Arbeitslosengeld nach der Qualifikationsstufe für Beschäftigungen, die einen Fachschulabschluss oder den Nachweis über eine abgeschlossene Qualifikation als Meister erfordern, beanspruchen, wenn er berufsbegleitend mehrtätige Fortbildungen absolviert und die Zusatzqualifikation "Sachkundiger für Rauch- und Wärmeabzugsanlagen sowie Brand- und Rauchmeldeanlagen" erworben hat. mehr ...
24.02.2016 Gesetzliche Arbeitslosenversicherung
Übergangsgeld vom Rentenversicherungsträger als Entgeltersatzleistung nach § 28a SGB III? Greiner und Benedix erörtern das Urteil des BSG vom 04.12.2014
Kurznachricht zu "Antrag/Pflichtversicherung - § 28a SGB III - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 04.12.2014" von Prof Dr. Stefan Greiner und Mathias Benedix, original erschienen in: SGb 2016 Heft 1, 47 - 52. mehr ...