Top-News
pflege-angehörige
© stock.adobe.com - Stockwerk-Fotodesign
07.05.2018 Beitragsrecht & rentenrechtliche Zeiten
Aufstockung von Rentenansprüchen - Beyme untersucht die Neuerungen durch das Flexirentengesetz
Kurznachricht zu "Ein neuer Weg zur Aufstockung von Rentenansprüchen" von RA/FAStR/StB Simon Beyme, original erschienen in: NWB 2018 Heft 19, 1389 - 1393. mehr ...
erwerbs-minderung
© Fotolia.de - DOC RABE Media
15.02.2017 Gesetzliche Rentenversicherung
Kabinett beschließt Gesetzentwürfe für höhere Erwerbsminderungsrente und einheitliches Rentenrecht
Das Bundeskabinett hat am 15.02.2017 zwei Gesetzentwürfe beschlossen. Der Entwurf des Gesetzes über den Abschluss der Rentenüberleitung (Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz) führt dazu, dass die Deutsche Einheit bis 2025 auch in der Rentenversicherung erreicht wird. Mit dem Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Leistungen bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit weitet die Bundesregierung die Leistungen für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr oder nur noch teilweise arbeiten können, weiter spürbar aus. mehr ...
DDR-rückwirkung
© Fotolia.de - DOC RABE Media
18.01.2017 Beitragsrecht & rentenrechtliche Zeiten
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung der gesetzlichen Bewertung von in der DDR zurückgelegten rentenrechtlichen Zeiten erfolglos
Mit Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen die geänderte Bewertung in der DDR zurückgelegter rentenversicherungsrechtlicher Zeiten von Personen, die vor dem 18. Mai 1990 aus der DDR in die damalige Bundesrepublik übersiedelten, nicht zur Entscheidung angenommen. Der davon benachteiligte Beschwerdeführer hat sich weder hinreichend mit der der geänderten Rentenberechnung zugrundeliegenden Rechtslage auseinandergesetzt noch einen Verstoß gegen Grundrechte schlüssig dargelegt. mehr ...
gesetz-entwurf
© Fotolia.de - DOC RABE Media
14.09.2016 Gesetzliche Rentenversicherung
Flexirente - Bundeskabinett beschließt Formulierungshilfe eines Gesetzentwurfes
Gesetzentwürfe können auch von Abgeordneten initiiert werden. Entweder von mindestens einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages - das entspricht zurzeit 31 Abgeordneten. Den Gesetzesentwurf zum Flexirentengesetz wollen die Fraktionen von CDU/CSU und SPD so aus der Mitte des Parlaments in den Bundestag einbringen. Dafür hat das Kabinett am 14.09.2016 die Formulierungshilfe zum Gesetzentwurf für das neue Flexirentengesetz beschlossen. mehr ...
ehe-zeitpunkt
© Fotolia.de - steschum
05.08.2015 Rentenbezug für Hinterbliebene / Fremdrentenrecht
BAG: Hinterbliebenenversorgung - Spätehenklausel - Diskriminierung wegen des Alters
Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, an die Klägerin eine Hinterbliebenenversorgung zu zahlen. mehr ...
Weitere News
29.08.2018 Gesetzliche Rentenversicherung
Kabinett beschliesst Rentenpaket
Das Bundeskabinett hat am 29.08.2018 den Entwurf eines Gesetzes über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz) beschlossen. mehr ...
20.08.2018 Altersrente & Vorruhestandsregelung
Altersrente - Mey kommentiert das Urteil des BSG vom 13.12.2017 zum Rentenregress
Kurznachricht zu "Rentenregress und Zugangsfaktor - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 13.12.2017" von Rüdiger Mey, original erschienen in: NZS 2018 Heft 16, 653 - 658. Nach dem Urteil des BSG vom 13.12.2 ... mehr ...
11.08.2018 Versicherungspflicht & versicherter Personenkreis
BSG erweitert die Befreiungsmöglichkeiten der Apotheker von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht - Kellner kommentiert das Urteil des BSG vom 22.03.2018
Kurznachricht zu "Befreiung eines Apothekers von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 22.03.2018" von RiSG Dr. Martin Kellner, LL.M., original erschienen in: NJW 2018 Heft 33, 2434 - ... mehr ...
02.08.2018 Beitragsrecht & rentenrechtliche Zeiten
SG Stuttgart: Befreiung von der Rentenversicherungspflicht nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI
Eine Befreiung von der Rentenversicherungspflicht nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI kommt für einen Architekten, der als Fremdgeschäftsführer eines datenverarbeitenden Unternehmens tätig wird, mangels Ausübung einer berufsspezifischen Tätigkeit nicht in Betracht. mehr ...
02.08.2018 Beitragsrecht & rentenrechtliche Zeiten
SG Stuttgart: Beitrag nach § 13 der Satzung des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Baden-Württemberg
Auch bei dem Beitrag nach § 13 der Satzung des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Baden-Württemberg (VwS)in Höhe von 3/10 des Regelpflichtbeitrages handelt es sich um einkommensbezogene Pflichtbeiträge im Sinne des § 231 Abs. 4b S. 4 SGB VI, sodass bei Zahlung dieser Beiträge eine Befreiung von der Versicherungspflicht in der Deutschen Rentenversicherung erfolgen kann. mehr ...