Top-News
11.02.2019 Altersrente & Vorruhestandsregelung
Mütterrente II und Versorgungsausgleich - Bachmann beleuchtet die Auswirkungen in der Rentenversicherung
Kurznachricht zu ""Mütterrente II" und Versorgungsausgleich - Auswirkungen in der gesetzlichen Rentenversicherung" von Präs. des AG a. D. Edda Bachmann, original erschienen in: FamRZ 2019 Heft 3, 157 - 160. mehr ...
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08.11.2018 Gesetzliche Rentenversicherung
Bundestag stimmt für das Renten­paket der Bundes­regierung
Der Bundestag hat mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (BT-Drs. 19/4668, BT-Drs. 19/5412) am 08.11.2018 den Weg für zahlreiche Änderungen innerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung in namentlicher Abstimmung frei gemacht und angenommen. Das Plenum votierte für die Annahme des Gesetzentwurfs in der vom Ausschuss für Arbeit und Soziales geänderten Fassung (BT-Drs. 19/5586) mit 362 Ja-Stimmen, gegen 222 Nein-Stimmen bei 60 Enthaltungen. mehr ...
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07.05.2018 Beitragsrecht & rentenrechtliche Zeiten
Aufstockung von Rentenansprüchen - Beyme untersucht die Neuerungen durch das Flexirentengesetz
Kurznachricht zu "Ein neuer Weg zur Aufstockung von Rentenansprüchen" von RA/FAStR/StB Simon Beyme, original erschienen in: NWB 2018 Heft 19, 1389 - 1393. mehr ...
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15.02.2017 Gesetzliche Rentenversicherung
Kabinett beschließt Gesetzentwürfe für höhere Erwerbsminderungsrente und einheitliches Rentenrecht
Das Bundeskabinett hat am 15.02.2017 zwei Gesetzentwürfe beschlossen. Der Entwurf des Gesetzes über den Abschluss der Rentenüberleitung (Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz) führt dazu, dass die Deutsche Einheit bis 2025 auch in der Rentenversicherung erreicht wird. Mit dem Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Leistungen bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit weitet die Bundesregierung die Leistungen für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr oder nur noch teilweise arbeiten können, weiter spürbar aus. mehr ...
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18.01.2017 Beitragsrecht & rentenrechtliche Zeiten
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung der gesetzlichen Bewertung von in der DDR zurückgelegten rentenrechtlichen Zeiten erfolglos
Mit Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen die geänderte Bewertung in der DDR zurückgelegter rentenversicherungsrechtlicher Zeiten von Personen, die vor dem 18. Mai 1990 aus der DDR in die damalige Bundesrepublik übersiedelten, nicht zur Entscheidung angenommen. Der davon benachteiligte Beschwerdeführer hat sich weder hinreichend mit der der geänderten Rentenberechnung zugrundeliegenden Rechtslage auseinandergesetzt noch einen Verstoß gegen Grundrechte schlüssig dargelegt. mehr ...
Weitere News
14.02.2019 Gesetzliche Rentenversicherung
Bedarfs- vs. Leistungsgerechtigkeit - Köhler-Rama untersucht die gesetzliche Rentenversicherung
Kurznachricht zu "Das schwierige Verhältnis von Bedarfs- und Leistungsgerechtigkeit in der gesetzlichen Rentenversicherung" von Dr. Tim Köhler-Rama, original erschienen in: SGb 2019 Heft 2, 80 - 84. Der ... mehr ...
07.02.2019 Rentenbezug für Hinterbliebene / Fremdrentenrecht
SG Heilbronn: Weiterleitung von Rehabilitationsantrag an zuständigen Träger versäumt - Rentenversicherung muss mehr als 22.000 € für von Versicherten selbst gezahlte Rehabilitationsmaßnahme zahlen!
Das Sozialgericht Heilbronn hat entschieden, dass die beklagte Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg der Witwe und Rechtsnachfolgerin des im November 2016 verstorbenen V mehr als 22.000 € für eine von diesem selbst gezahlte Rehabilitationsmaßnahme zu erstatten hat. mehr ...
21.01.2019 Versicherungspflicht & versicherter Personenkreis
Zähle zur Einbeziehung Beamter in die gesetzliche Rentenversicherung
Kurznachricht zu "Verhältnis von Beamtenversorgung und gesetzlicher Rentenversicherung" von RegDir Dr. Kai Zähle, original erschienen in: NZS 2019 Heft 2, 41 - 45. Der Autor nimmt Forderungen nach einer ... mehr ...
21.12.2018 Gesetzliche Rentenversicherung
Knickrehm u.a. erläutern die Entwicklung der Ghetto-Renten
Kurznachricht zu "Renten aus Ghetto-Beschäftigung - im Pendelblick zwischen Gesetzgebung und höchstrichterlicher Rechtsprechung (Teil II)" von VorsRiBSG Sabine Knickrehm und RiBSG Ingrid Bergner und RiBSG Dr. Christian Mecke ... mehr ...
19.12.2018 Beitragsrecht & rentenrechtliche Zeiten
LSG Hessen: Keine Rentenerhöhung für ehemaligen Torwart
Eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vor dem 01.01.1973 ist als Beitragszeit anzuerkennen, wenn der Versicherte glaubhaft macht, dass hierfür entsprechende Beiträge gezahlt worden sind. Der Verweis darauf, dass der Arbeitgeber stets seine sozialversicherungsrechtlichen Pflichten eingehalten habe, genüge für eine glaubhafte Beitragszahlung allerdings nicht. Dies gelte auch bei einem in der Öffentlichkeit stehenden Arbeitgeber. Dies entschied in einem Urteil der 2. Senat des LSG Hessen. mehr ...