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23.03.2018 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
SG Dortmund: Kein Unfallversicherungsschutz auf dem Weg vom Arzt zum Betrieb
Erleidet ein Arbeitnehmer nach einem knapp einstündigen Arztbesuch während der Arbeitszeit auf dem Rückweg zum Betrieb einen Verkehrsunfall, liegt kein Arbeitsunfall vor. Dies hat das Sozialgericht Dortmund im Falle eines Arbeitnehmers aus Siegen entschieden, der sich auf dem Rückweg zu seiner Arbeitsstätte nach dem Besuch eines Orthopäden bei einem Verkehrsunfall erheblich verletzte. mehr ...
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29.01.2018 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
LSG Thüringen: Kein Unfallversicherungsschutz auf Umweg für Arbeitnehmer in der Wegeunfallversicherung
Das LSG Thüringen hat einen Unfallversicherungsschutz auf einem Umweg abgelehnt. mehr ...
16.05.2017 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
Plagemann und Radtke-Schwenzer berichten über aktuelle Rechtsprechung im Bereich der Gesetzlichen Unfallversicherung
Kurznachricht zu "Aktuelle Entwicklungen im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung" von Prof. Dr. Hermann Plagemann und Kerstin Radtke-Schwenzer, original erschienen in: NJW 2017 Heft 19, 1363 - 1368. mehr ...
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19.04.2018 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
SG Münster: Landwirt beim Aufstellen einer Wühlmausfalle versichert
Ein Landwirt ist nach einem Gerichtsbescheid des SG Münster beim Aufstellen einer Wühlmausfalle (hier: Wühlmaus-Selbstschussgerät) gesetzlich unfallversichert. mehr ...
17.04.2018 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
LSG Baden-Württemberg: Wirtshausbesuch von Rehabilitanden keine Therapiemaßnahme - Arbeitsunfall abgelehnt
Ein abendlicher Gaststättenbesuch einer Gruppe von Rehabilitanden außerhalb der Reha-Einrichtung ist dem privaten (Freizeit-)Bereich zuzuordnen, da nicht die Förderung des Kurerfolgs, sondern private Geselligkeit, Entspannung und das Genusserleben durch Essen und Trinken im Vordergrund steht. Ein dabei erlittener Unfall (Sturz auf dem nächtlichen Heimweg) unterfällt nicht dem Schutzbereich der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg in einem Urteil entschieden. mehr ...
04.04.2018 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
SG Heilbronn: Sturz auf der Toilette während der Arbeit nicht unfallversichert!
Das SG Heilbronn hat entschieden, dass ein Sturz auf der Toilette während der Arbeit nicht unfallversichert ist. mehr ...
24.03.2018 Beitragsrecht
Versicherungsprinzip und solidarischer Ausgleich - Waltermann untersucht Fragen der Beitragserhebung in der gesetzlichen Unfallversicherung
Kurznachricht zu "Beitragserhebung in der gesetzlichen Unfallversicherung - Versicherungsprinzip und Gestaltung solidarischen Ausgleichs" von Prof. Dr. Raimund Waltermann, original erschienen in: SGb 2018 Heft 3, 138 - 146.< ... mehr ...
01.03.2018 Beitragsrecht
SG Düsseldorf: Krefeld Pinguine müssen Risikozuschläge für Unfallversicherung zahlen
Das Sozialgericht Düsseldorf hat die Klage der KEV Pinguine Eishockey GmbH gegen die Erhebung eines Beitragszuschlags abgewiesen. mehr ...
01.03.2018 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
SG Gießen: Gesetzliche Unfallversicherung - Beweislast bei Unfall im öffentlichen Raum
Die Beweislast für den Zusammenhang eines während der versicherten Tätigkeit im öffentlichen Verkehrsraum zurückgelegten Weges mit der versicherten Tätigkeit als anspruchsbegründende Tatsache trägt der Versicherte. Nach dem SG Gießen gibt es zwischen den Wegeunfällen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII und den Wegen bei der Arbeit im öffentlichen Verkehrsraum nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII bezüglich der Beweislast mangels gesetzlicher Ermächtigungsgrundlage keine Unterschiede. mehr ...
27.02.2018 Eintritt des Versicherungsfalls & Meldepflichten
LSG Hessen: Ex-Bundesligafußballer mit Marketingunternehmen erhält keine Entschädigung nach Beinbruch bei Benefizspiel
Arbeitsunfälle sind Unfälle infolge einer den Versicherungsschutz begründenden Tätigkeit. Bei freiwillig versicherten Selbstständigen wird der Umfang des Versicherungsschutzes allein durch den objektiv festzustellenden und angemeldeten Unternehmensgegenstand bestimmt. Betreibt ein Fußballer ein Marketingunternehmen, ist seine Teilnahme an einem Benefiz-Fußballspiel keine im Rahmen dieses Unternehmens unfallversicherte Tätigkeit. Dies entschied der 3. Senat des Hessischen Landessozialgerichts in einem Urteil. mehr ...