Weitere News
23.05.2019 Sozialverwaltungsverfahren
Sozialdatenschutzrecht nach Maßgabe der DSGVO - Krahmer untersucht die Kontinuität des Persönlichkeitsrechts
Kurznachricht zu "Zur Kontinuität des Persönlichkeitsschutzes im Sozialdatenschutzrecht nach seiner Novellierung unter dem Einfluss der europäischen Schutzes anvertrauter Daten i. S. v. § 76 SGB X n. F." von Utz Krahmer, ori ... mehr ...
20.05.2019 Beteiligte im Sozialverwaltungsverfahren
Becker zu den Erstattungsansprüchen zwischen Sozialleistungsträgern
Kurznachricht zu "Abgrenzung der Erstattungsansprüche nach §§ 103 und 104 SGB X" von Prof. Dr. Peter Becker, original erschienen in: SGb 2019 Heft 5, 253 - 257. Der Autor befasst sich mit Erstattungsans ... mehr ...
09.05.2019 Rücknahme & Widerruf einer Leistungsgewährung
Rückforderung zu Unrecht bezogener ALG II-Leistungen - Husemann zum Urteil des BSG vom 25.04.2018
Kurznachricht zu "Rücknahme und Erstattung zu Unrecht bezogener ALG II-Leistungen - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 25.04.2018 - B 14 AS 15/17" von Dr. Tim Husemann, original erschienen in: NZS 2019 Heft 9, 342 - 349. < ... mehr ...
07.01.2019 Rücknahme & Widerruf einer Leistungsgewährung
Aufhebung begünstigender Verwaltungsakte im Sozialrecht: Felix zu §§ 45 und 48 SGB X
Kurznachricht zu "Zeitliche Restriktionen der Korrektur von Verwaltungsakten im Sozialrecht" von Prof. Dr. Dagmar Felix, original erschienen in: SGb 2018 Heft 12, 729 - 737. Felix zeigt die maßgeblichen ... mehr ...
08.11.2018 Sozialverwaltungsakt & weiteres Verfahren
SG Heilbronn: Landkreis Ludwigsburg bleibt nicht auf Kosten für Aufenthalt im Frauenhaus sitzen!
Der Landkreis Ludwigsburg bleibt nach einer Entscheidung des SG Heilbronn nicht auf Kosten für Aufenthalt im Frauenhaus sitzen. mehr ...
09.10.2018 Sozialverwaltungsakt & weiteres Verfahren
Ein Widerspruch ist nach Korte auch ohne Begründung zulässig
Kurznachricht zu "Die Zulässigkeit eines Widerspruchs ohne Begründung" von Christiane Korte, original erschienen in: NZS 2018 Heft 19, 764 - 765. Korte widmet sich der Frage, ob ein Widerspruch in sozia ... mehr ...
02.08.2018 Sozialverwaltungsakt & weiteres Verfahren
SG Stuttgart: Bindungswirkung eines Bescheids über die (fehlende) Förderfähigkeit eines Unternehmens gemäß § 101 SGB III
Ein Bescheid über die (fehlende) Förderfähigkeit eines Unternehmens gemäß § 101 SGB III und einer darauf beruhenden Verpflichtung zur Zahlung der Winterbeschäftigungsumlage nach § 354 SGB III ist ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung und bindet - solange er nicht aufgehoben wird - die Bundesagentur für Arbeit auch gegenüber einer Rechtsnachfolgerin des ursprünglichen Adressaten. mehr ...
23.07.2018 Sozialverwaltungsverfahren
Unzulässige Verwendung einer Container-Signatur - Plum kommentiert den Beschluss des BSG vom 09.05.2018 zur gerichtlichen Hinweispflicht
Kurznachricht zu "Gerichtliche Hinweispflicht bei unzulässiger Verwendung einer Container-Signatur - Anmerkung zum Beschluss des BSG vom 09.05.2018" von Richter am AG Dr. Martin Plum, original erschienen in: NJW 2018 Heft 30 ... mehr ...
17.04.2018 Sozialverwaltungsakt & weiteres Verfahren
Felix zu den Folgen einer fehlenden Bestimmtheit von Sozialverwaltungsakten
Kurznachricht zu ""Heilung" unbestimmter Verwaltungsakte im Sozialrecht?" von Prof. Dr. Dagmar Felix, original erschienen in: SGb 2018 Heft 4, 189 - 195. Der Beitrag macht es sich zur Aufgabe, die geset ... mehr ...
19.03.2018 Beteiligte im Sozialverwaltungsverfahren
Saison-Kurzarbeitergeld-Angelegenheiten - Beyer-Petz kommentiert das Urteil des SG Chemnitz vom 26.10.2017 zur Frage der Vertretungsbefugnis des Steuerberaters
Kurznachricht zu "Vertretungsbefugnis des Steuerberaters in Saison-Kurzarbeitergeld-Angelegenheiten - Anmerkung zum Urteil des SG Chemnitz vom 26.10.2017" von Ines Beyer-Petz, original erschienen in: DStR 2018 Heft 11, 590 - ... mehr ...