01.06.2019 Eigentumsgarantie
Wohnungsunternehmen - Kloepfer untersucht Fragen der Sozialisierung
Kurznachricht zu "Die Sozialisierung von Wohnungsunternehmen und die Verfassung" von Prof. Dr. Michael Kloepfer, original erschienen in: NJW 2019 Heft 23, 1656 - 1662. Kloepfer legt einleitend dar, dass ... mehr ...
25.05.2019 Grund- & Menschenrechte
Darnstädt untersucht die Verfassungsanwendung durch das BVerfG
Kurznachricht zu "Die Suche nach dem richtigen Weg - Die Auslegung des Grundgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht" von Dr. Thomas Darnstädt, original erschienen in: NJW 2019 Heft 22, 1580 - 1586. ... mehr ...
22.05.2019 Diskriminierungsverbot
Unmittelbare Horizontalwirkung - Klocke kommentiert die Entscheidung des EuGH vom 22.01.2019 zur Auslegung von Art. 21 GRCh
Kurznachricht zu "Der EuGH und die unmittelbare Horizontalwirkung des Art. 21 GRCh" von Kyra Klacke, original erschienen in: BB 2019 Heft 21, 1204 - 1209. Die Autorin weist einleitend darauf hin, dass n ... mehr ...
21.05.2019 Eigentumsgarantie
EuGH: Löschung der Nießbrauchsrechte anderer Mitgliedstaaten an landwirtschaftlichen Flächen in Ungarn
Ungarn hat durch die Löschung der Nießbrauchsrechte, die Angehörige anderer Mitgliedstaaten unmittelbar oder mittelbar an landwirtschaftlichen Flächen in Ungarn innehaben, gegen seine Verpflichtungen aus dem freien Kapitalverkehr und dem durch die Charta garantierten Eigentumsrecht verstoßen. Ein Mitgliedstaat, der eine Beschränkung einer im AEU-Vertrag verankerten Grundfreiheit rechtfertigen möchte, muss auch die durch die Charta garantierten Grundrechte wahren. mehr ...
20.05.2019 Allgemeines Persönlichkeitsrecht
Britz skizziert das Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG)
Kurznachricht zu "Freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 I 1 GG) - Verfassungsversprechen zwischen Naivität und Hybris?" von Prof. Dr. Gabriele Britz, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 10, 672 - 677. mehr ...
16.05.2019 Benachteiligungsverbot zugunsten Behinderter
Burkiczak berichtet über den BVerfG Beschluss vom 27.11.2018, nach dem eine mündliche Verhandlung für einen Asperger-Autisten nicht mittels eines Computers durchführt werden muss
Kurznachricht zu "Berücksichtigung der Belange behinderter Beteiligter bei der Gestaltung der mündlichen Verhandlung" von RiLSG Dr. Christian Burkiczak, original erschienen in: NZS 2019 Heft 10, 379 - 381. mehr ...
13.05.2019 Diskriminierungsverbot
Kroworsch zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in NRW
Kurznachricht zu "Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen - Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Bereichen Wohnen, Mobilität, Bildung und Arbeit" von Dr. Susann Kroworsch, original erschienen in: ... mehr ...
10.05.2019 Schutz der Menschenwürde
Epik stimmt dem BVerfG vom 06.09.2016 im Ergebnis zu, nach der eine Auslieferung ins Vereinigte Königreich nicht gegen die Verfassungsidentität Deutschlands verstößt
Kurznachricht zu "Die Selbstbelastungs- und Aussagefreiheit des Beschuldigten nach deutschem und englischem Recht" von Dr. Aziz Epik, LL.M., original erschienen in: ZStW 2019 Heft 1, 131 - 160. Der Auto ... mehr ...
09.05.2019 Bekenntnis- & Religionsfreiheit
Haarhuis und Harfousch berichten über die Vereinbarkeit von islamischen Glaubensvorstellungen mit unseren Werten
Kurznachricht zu "Islamische Glaubensvorstellungen in der deutschen und europäischen Rechtsprechungspraxis" von Prof. Dr. Daniela Haarhuis und Alexander Harfousch, original erschienen in: DÖV 2019 Heft 9, 344 - 352. mehr ...
09.05.2019 Freiheit der Berufswahl
Madejska fordert eine gesetzliche Regelung für sozialpädagogische Fachkräfte
Kurznachricht zu "Verfassungswidrigkeit der Personalvereinbarung für Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen" von RAin/FAVerwR Daria Madejska, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 9, 616 - 619. Die ... mehr ...