18.03.2019 Allgemeine Handlungs- & Meinungsfreiheit
Enders kritisiert die Ausweitung der "drohenden Gefahr"
Kurznachricht zu "Verfassungsgrenzen der "drohenden Gefahr"" von Prof. Dr. Christoph Enders, original erschienen in: DÖV 2019 Heft 6, 205 - 211. Der Autor beschäftigt sich mit der "drohenden Gefahr". Mi ... mehr ...
18.03.2019 Grund- & Menschenrechte
Wettlaufer kommentiert die hessische Verfassungsreform
Kurznachricht zu "Die Hessische Landesverfassung und ihre Reformen" von Ltd. VerwDir Dr. Arno Wettlaufer, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 6, 355 - 359. Die Hessische Landesverfassung stammte aus ... mehr ...
18.03.2019 Allgemeine Handlungs- & Meinungsfreiheit
Welzel und Ellner meinen, dass eine drohende Gefahr nicht zu einer Ingewahrsamnahme berechtige
Kurznachricht zu "Präventivgewahrsam bei drohender Gefahr?" von Simon Welzel und Maximilian Ellner, original erschienen in: DÖV 2019 Heft 6, 211 - 220. Die Autoren beschäftigen sich mit der Frage, ob be ... mehr ...
18.03.2019 Bekenntnis- & Religionsfreiheit
VerfGH Bayern: Verbot für Richter, Staatsanwälte und Landesanwälte, in Verhandlungen religiös oder weltanschaulich geprägte Symbole oder Kleidungsstücke zu tragen
Gegenstand des Popularklageverfahrens ist eine Regelung, wonach Richter und Richterinnen, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen sowie Landesanwälte und Landesanwältinnen in Verhandlungen sowie bei allen Amtshandlungen mit Außenkontakt keine sichtbaren religiös oder weltanschaulich geprägten Symbole oder Kleidungsstücke tragen dürfen, die Zweifel an ihrer Unabhängigkeit, Neutralität oder ausschließlichen Bindung an Recht und Gesetz hervorrufen können. mehr ...
09.03.2019 Allgemeine Handlungs- & Meinungsfreiheit
Faßbender beschäftigt sich mit dem Thema "Satire und Meinungsfreiheit", auch anhand des Falles Böhmermann
Kurznachricht zu "Was darf die Satire? - Bemerkungen aus der Perspektive des deutschen Verfassungsrechts" von Prof. Dr. Kurt Faßbender, original erschienen in: NJW 2019 Heft 11, 705 - 710. Der Autor übe ... mehr ...