18.03.2019 Allgemeine Handlungs- & Meinungsfreiheit
Welzel und Ellner meinen, dass eine drohende Gefahr nicht zu einer Ingewahrsamnahme berechtige
Kurznachricht zu "Präventivgewahrsam bei drohender Gefahr?" von Simon Welzel und Maximilian Ellner, original erschienen in: DÖV 2019 Heft 6, 211 - 220. Die Autoren beschäftigen sich mit der Frage, ob be ... mehr ...
18.03.2019 Bekenntnis- & Religionsfreiheit
VerfGH Bayern: Verbot für Richter, Staatsanwälte und Landesanwälte, in Verhandlungen religiös oder weltanschaulich geprägte Symbole oder Kleidungsstücke zu tragen
Gegenstand des Popularklageverfahrens ist eine Regelung, wonach Richter und Richterinnen, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen sowie Landesanwälte und Landesanwältinnen in Verhandlungen sowie bei allen Amtshandlungen mit Außenkontakt keine sichtbaren religiös oder weltanschaulich geprägten Symbole oder Kleidungsstücke tragen dürfen, die Zweifel an ihrer Unabhängigkeit, Neutralität oder ausschließlichen Bindung an Recht und Gesetz hervorrufen können. mehr ...
09.03.2019 Allgemeine Handlungs- & Meinungsfreiheit
Faßbender beschäftigt sich mit dem Thema "Satire und Meinungsfreiheit", auch anhand des Falles Böhmermann
Kurznachricht zu "Was darf die Satire? - Bemerkungen aus der Perspektive des deutschen Verfassungsrechts" von Prof. Dr. Kurt Faßbender, original erschienen in: NJW 2019 Heft 11, 705 - 710. Der Autor übe ... mehr ...
03.03.2019 Allgemeine Handlungs- & Meinungsfreiheit
Fixierung - Schemmel untersucht verfassungsrechtliche Fragen im Hinblick auf die Freiheitsentziehung
Kurznachricht zu "Freiheitsentziehung durch Fixierung - Verfassungsrechtliche Maßstäbe für Gesetzgeber und Rechtsprechung" von Dr. Jakob Schemmel, LL.M., original erschienen in: DVBl 2019 Heft 5, 277 - 284. mehr ...
18.02.2019 Versammlungsfreiheit
Petersen beschäftigt sich anlässlich der Entscheidung des VG Meiningen vom 03.07.2017 mit der Abgrenzung der Versammlung von kommerziellen Veranstaltungen
Kurznachricht zu "Wie viel Kommerz verträgt der "enge" Versammlungsbegriff?" von Christian K. Petersen, original erschienen in: DÖV 2019 Heft 4, 131 - 140. Der Autor beschäftigt sich mit der Abgrenzung ... mehr ...
06.02.2019 Freiheitsgrundrechte
Anforderungen an Vereinsverbote - Schiffbauer kommentiert den Beschluss des BVerfG vom 13.07.2018
Kurznachricht zu "Über Freiheit und Verbote von Vereinigungen" von Akad. Rat Dr. Björn Schiffbauer, original erschienen in: JZ 2019 Heft 3, 130 - 136. In den vom BVerfG mit Beschluss vom 13.07.2018 (Az. ... mehr ...
04.02.2019 Zensurverbot & Informationsfreiheit
Jäkel berichtet über das EuG-Urteil vom 22.03.2018 zur informationellen Zugänglichkeit von Triologen-Dokumenten
Kurznachricht zu "Zugang zu den Dokumenten über die laufenden Triloge seitens EU-Parlament - Anmerkung zum Urteil des EuG vom 22.03.2018 - T-540/15" von Marcel Jäkel, original erschienen in: NVwZ 2019 Heft 3, 150 - 152. ... mehr ...
21.01.2019 Versammlungsfreiheit
Friedrich überlegt, ob Versammlungsinfrastrukturen dem Schutz der Versammlungsfreiheit unterliegen
Kurznachricht zu "Versammlungsinfrastrukturen: An den Grenzen des Versammlungsrechts" von Lutz Friedrich, original erschienen in: DÖV 2019 Heft 2, 55 - 64. Der Autor beschäftigt sich mit Versammlungsinf ... mehr ...
18.12.2018 Allgemeine Handlungs- & Meinungsfreiheit
Kluth beschäftigt sich mit der Unparteilichkeit als Handlungsmaßstab der Zentralen für politische Bildung
Kurznachricht zu "Unparteilichkeit als Handlungsmaßstab der Zentralen für politische Bildung und vergleichbarer Stellen und Einrichtungen" von Prof. Dr. Winfried Kluth, original erschienen in: DÖV 2018 Heft 24, 1035 - 1042.< ... mehr ...
18.12.2018 Presse- & Medienfreiheit
Gersdorf meint, dass vorgegeben werden kann, dass der öffentliche Rundfunk hauptsächlich im Bereich Kultur, Information und Bildung sendet
Kurznachricht zu "Informationsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" von Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, original erschienen in: K&R 2018 Heft 12, 759 - 767. Der Autor beschäftigt sich mit dem Infor ... mehr ...