Weitere News
08.05.2017 Entschädigung & Versorgung von Opfern aus Kriegen & Tumulten
Klappert erläutert die neuen Rahmenbedingungen der Anerkennungsleistung für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter
Kurznachricht zu "Die Rückkehr des Kriegsfolgenrechts" von Dr. Sebastian Klappert, original erschienen in: DÖV 2017 Heft 9, 373 - 378. Mit der Richtlinie über eine Anerkennungsleistung für ehemalige ziv ... mehr ...
18.01.2017 Entschädigung & Versorgung von Opfern aus Kriegen & Tumulten
Bewaffnete Auseinandersetzungen - Schmahl untersucht Fragen der Amtshaftung für schuldhafte Völkerrechtsverstöße
Kurznachricht zu "Keine Amtshaftung für schuldhafte Völkerrechtsverstöße in bewaffneten Auseinandersetzungen?" von Prof. Dr. Stefanie Schmahl, original erschienen in: NJW 2017 Heft 3, 128 - 131. Schmahl ... mehr ...
08.02.2016 Entschädigung & Versorgung von Opfern aus Kriegen & Tumulten
Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts - Zimmermann und Bäumler untersuchen Art. 116 Abs. 2 GG
Kurznachricht zu "Art. 116 Abs. 2 GG - ein verfassungsrechtliches Auslaufmodell?" von Prof. Dr. Andreas Zimmernann, LL.M. und Prof. Dr. Bäumler, LL.M., original erschienen in: DÖV 2016 Heft 3, 97 - 104. mehr ...
18.01.2016 Entschädigung & Versorgung von Opfern aus Kriegen & Tumulten
Nach 60 Jahren: BGH-Richter Mosbacher entschuldigt sich für "Zigeuner-Urteile" des Bundesgerichtshofs
Kurznachricht zu ""Wie primitive Urmenschen" - eine späte Entschuldigung" von RiBGH Prof. Dr. Andreas Mosbacher, original erschienen in: NJW 2016 Heft 1, 30 - 33. Als Richter am BGH nimmt Mosbacher den ... mehr ...
22.12.2015 Entschädigung & Versorgung von Opfern aus Kriegen & Tumulten
Aufarbeitung von SED-Unrecht - Wasmuth untersucht die rechtlichen Grundlagen
Kurznachricht zu "Rechtsstaatliche Defizite bei der Aufarbeitung von SED-Unrecht" von RA Dr. Johannes Wasmuth, original erschienen in: NJW 2015 Heft 51, 3697 - 3701. Wasmuth legt einleitend dar, dass da ... mehr ...
23.04.2015 Entschädigung & Versorgung von Opfern aus Kriegen & Tumulten
BVerwG: Keine Ausgleichsleistung für die Erben von Mitgesellschaftern eines Presseunternehmens, das dem nationalsozialistischen System erheblichen Vorschub geleistet hat
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einem Urteil entschieden, dass die Erben von Mitgesellschaftern eines Unternehmens, das dem nationalsozialistischen System erheblichen Vorschub geleistet hat, keinen Anspruch auf Ausgleichsleistungen nach dem Ausgleichsleistungsgesetz haben. Dem steht hier nicht entgegen, dass ihre Rechtsvorgänger in der Zeit des Nationalsozialismus einer Verfolgungsmaßnahme ausgesetzt waren. Die Kläger, Erben ehemaliger Mitgesellschafter einer in Leipzig ansässigen Kommanditgesellschaft, begehren die Gewährung einer Ausgleichsleistung für die entschädigungslose Enteignung von Gesellschaftsvermögen in der sowjetischen Besatzungszone. mehr ...
17.03.2015 Entschädigung & Versorgung von Opfern aus Kriegen & Tumulten
BVerwG: Rückerstattungsrechtliche Leistungen für den Entzug von Unternehmensaktien schließen NS-Verfolgtenentschädigung für denselben Vermögensverlust aus
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einem Urteil entschieden, dass ein Anspruch auf Entschädigung nach dem NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz (NS-VEntschG) für den verfolgungsbedingten Entzug von Aktien ausgeschlossen ist, wenn die geschädigten Aktieninhaber oder ihre Rechtsnachfolger für diesen Vermögensverlust bereits Wiedergutmachungsleistungen nach dem Bundesrückerstattungsgesetz (BRüG) geltend gemacht und erhalten haben. mehr ...
13.03.2015 Entschädigung & Versorgung von Opfern aus Kriegen & Tumulten
OLG Köln: Berufung der Kläger gegen die Abweisung der Schadensersatzklage im Zusammenhang mit der Bombardierung zweier Tanklaster in Kunduz/Afghanistan voraussichtlich ohne Erfolg
Der 7. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat zum Ausdruck gebracht, dass er die Entscheidung des Landgerichts Bonn, die Klage zweier afghanischer Zivilisten gegen die Bundesrepublik Deutschland auf Schadensersatz wegen der Tötung von Angehörigen bei der Bombardierung von zwei Tanklastern in der Nähe von Kunduz in Afghanistan abzuweisen, voraussichtlich bestätigen wird. mehr ...