Weitere News
11.04.2019 Verfahren vor den Finanzgerichten
BFH-Rechtsprechung 2018 zu prozessualen Fragen - ein Überblick von Bodewaldt, Haselmann und Mohr
Kurznachricht zu "BB-Rechtsprechungsreport - Prozessuale Fragen in der BFH-Rechtsprechung 2018" von RA/StB Björn Bodewaldt und RA Dr. Jan Haselmann, LL.M. und RA/StB Dr. Daniel Mohr, original erschienen in: BB 2019 Heft 15, ... mehr ...
27.03.2019 Aufgaben & Befugnisse des Richters
BFH: Besetzungsmangel bei Doppelpräsidentschaft in unterschiedlichen Gerichtszweigen
Ist der Präsident eines Finanzgerichts (FG) zugleich Gerichtspräsident in einer anderen Gerichtsbarkeit, ohne dass der Geschäftsverteilungsplan erkennen lässt, mit welchem Bruchteil seiner Arbeitskraft der Präsident seinem Senat im FG zugewiesen ist, so ist sein Senat als erkennendes Gericht nicht ordnungsgemäß besetzt. Nach dem Beschluss des BFH ist die unter dem Vorsitz des Präsidenten getroffene Entscheidung dann wegen eines absoluten Revisionsgrundes gemäß § 119 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung auf entsprechende Rüge aufzuheben. mehr ...
21.02.2019 Feststellungsklage
Erledigung im Einspruchsverfahren: Pichler zur Möglichkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Kurznachricht zu "Keine Angst vor der Erledigung im Einspruchsverfahren - Rechtsschutz durch Fortsetzungsfeststellungsklage" von Dr. Stefan Pichler, original erschienen in: NWB 2018 Heft 30, 2212 - 2212. mehr ...
28.01.2019 Verfahren vor den Finanzgerichten
Stahnke zum Anspruch auf Übersendung finanzgerichtlicher Entscheidungen
Kurznachricht zu "Anspruch auf Übersendung finanzgerichtlicher Entscheidungen" von Nils L. Stahnke, stud.jur., original erschienen in: DStR 2019 Heft 4, 169 - 174. Der Autor geht der Frage nach, auf wel ... mehr ...
10.12.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Finanzgerichtsverfahren
Die Bedeutung des Ratings - Krüger untersucht ökonomisch-funktionale Auswirkungen
Kurznachricht zu "Ökonomisch-funktionale Bedeutung des Ratings - eine Anmerkung zu der Entwicklung in der Rechtsprechung der Finanzgerichte" von Regierungsrat Dr. Elmar Krüger, original erschienen in: DStZ 2018 Heft 23, 873 ... mehr ...
05.11.2018 Verfahren vor den Finanzgerichten
Schneider begrüßt die Rechtsprechung des VI. Senats zum Steuerverfassungsrecht
Kurznachricht zu "Das (Steuer-)Verfassungsrecht in der aktuellen Rechtsprechung des VI. Senats" von Prof. Dr. Stefan Schneider, original erschienen in: DStR 2018 Heft 44, 2295 - 2297. Der Autor berichte ... mehr ...
24.10.2018 Allgemeine Verfahrensgrundsätze im Finanzgerichtsverfahren
BFH: Bekanntgabe von Verwaltungsakten - Widerlegung der Zugangsvermutung bei Beauftragung eines privaten Postdienstleisters unter Einschaltung eines Subunternehmers
Die Zugangsvermutung für die Bekanntgabe schriftlicher Verwaltungsakte gilt auch bei der Übermittlung durch private Postdienstleister, wie der Bundesfinanzhof mit Urteil zu § 122 Abs. 2 Nr. 1 der Abgabenordnung (AO) entschieden hat. Bei der Einschaltung eines privaten Postdienstleisters, der mit einem Subunternehmer tätig wird, ist allerdings zu prüfen, ob nach den bei den privaten Dienstleistern vorgesehenen organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen regelmäßig von einem Zugang des zu befördernden Schriftstücks innerhalb von drei Tagen ausgegangen werden kann. Damit kommt es zu einer erheblichen Einschränkung der Zugangsvermutung. mehr ...
20.10.2018 Verfahren vor den Finanzgerichten
Wulf meint, dass vor Erlass von Änderungsbescheiden eine Erledigungserklärung im Finanzgerichtsprozess meist nicht ratsam ist
Kurznachricht zu "Erledigungserklärung im FG-Prozess - ratsam vor Erlass von Änderungsbescheiden?" von RA/FAStR Dr. Martin Wulf, original erschienen in: Stbg 2018 Heft 10, 408 - 409. Der Autor erörtert ... mehr ...
08.10.2018 Verfahren vor den Finanzgerichten
Mellinghoff blickt zurück auf 100 Jahre Steuerrechtsprechung in Deutschland
Kurznachricht zu "100 Jahre Steuerrechtsprechung in Deutschland" von Prof. Dr. h.c. Rudolf Mellinghoff, original erschienen in: DStR 2018 Heft 40, 2049 - 2051. Unter der Überschrift "Der Reichsfinanzhof ... mehr ...
07.10.2018 Beweiserhebung im Finanzgerichtsprozess
Der Anspruch auf Einholung eines Sachverständigenbeweises im Finanzprozess - ein Aufsatz von Ratschow
Kurznachricht zu "Recht auf Sachverständigenbeweis" von RiBFH Eckart Ratschow, original erschienen in: DStR 2018 Heft 40, 2100 - 2106. Einleitend führt der Verfasser aus, dass Sachverständigengutachten ... mehr ...