Top-News
führerschein-sperre
© stock.adobe.com - Pixelot
21.08.2018 Entziehung der Fahrerlaubnis
Koehl erläutert die Voraussetzungen des lebenslangen Entzugs der Fahrerlaubnis
Kurznachricht zu "Die lebenslange Entziehung der Fahrerlaubnis" von VorsRiVG Felix Koehl, original erschienen in: DAR 2018 Heft 8, 432 - 434. mehr ...
gegenstand-gefahr
© stock.adobe.com - Remo
18.06.2018 Raub mit Scheinwaffe/Scheinwerkzeug
Godendorff mit einer kritischen Bestandsaufnahme der Scheinwaffen-Rechtsprechung des BGH
Kurznachricht zu "Es geht! Prüfung und dogmatische Herleitung der Scheinwaffe und "absolut ungeeigneten Scheinwaffe"" von RiLG Dr. Nils Godendorff, original erschienen in: NStZ 2018 Heft 6, 321 - 323. mehr ...
fahrzeug-arten
© stock.adobe.com - Stockwerk-Fotodesign
23.04.2018 Fahrverbot & Führerscheinentzug
Voraussetzungen der Beschränkung eines Fahrverbots - ein Beitrag von Pliefke
Kurznachricht zu "Beschränkung eines Fahrverbots" von Max Pliefke, original erschienen in: DAR 2018 Heft 4, 235 - 236. mehr ...
bewährung-strafe
© stock.adobe.com - Gina Sanders
27.03.2018 Beleidigung
OLG Hamm: 5 Monate Freiheitsstrafe nach Körperverletzung und Beleidigung bei der Essensausgabe einer Tafel
Der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat die Verurteilung eines Angeklagten zu einer fünfmonatigen, nicht zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe bestätigt. Diese ist gegen den Angeklagten verhängt worden, weil er bei der Essensaufgabe einer Tafel eine Körperverletzungs- und Beleidigungsstraftat zum Nachteil eines ehrenamtlichen Helfers verübt hat. mehr ...
fotos-videos
© stock.adobe.com - RioPatuca Images
02.03.2018 Strafbarkeit von Bild- & Tonaufnahmen
Bundesrat will Strafen für Gaffer ausweiten
Gaffer, die Videos oder Fotos von Unfällen, Anschlägen oder Naturkatastrophen aufnehmen oder im Netz verbreiten sollen künftig auch dann bestraft werden, wenn sie damit tödlich verunglückte Opfer bloßstellen. Dies fordert der Bundesrat mit einem Gesetzentwurf, den er am 02.03.2018 beschlossen hat. mehr ...
Weitere News
19.09.2018 Ermittlungsverfahren & Zwangsmittel
EuGH: Verweigerung der Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls
Die Mitteilung des Vereinigten Königreichs über seine Absicht, aus der EU auszutreten, hat nicht zur Folge, dass die Vollstreckung eines von ihm ausgestellten Europäischen Haftbefehls verweigert oder vertagt werden darf. Liegen keine ernsthaften und durch Tatsachen bestätigte Gründe für die Annahme vor, dass die Person, gegen die dieser Haftbefehl ergangen ist, nach dem Austritt des Ausstellungsmitgliedstaats aus der Union der Gefahr ausgesetzt ist, dass ihr die von der Charta und dem Rahmenbeschluss (2002/584/JI) zuerkannten Rechte genommen werden, ist der Haftbefehl zu vollstrecken, solange dieser Mitgliedstaat der Union angehört. mehr ...
17.09.2018 Körperverletzung
AG München: Gezielte Griffe in den Schambereich von Okoberfestbesucherinnen
Gezielte Griffe in den Schambereich von Okoberfestbesucherinnen brachte dem Verurteilten nach mehrmonatiger Untersuchungshaft Bewährungsstrafe ein. Das zuständige Schöffengericht am Amtsgericht München verurteilte einen 38 jährigen ledigen Hotelangestellten wegen sexueller Belästigung in zwei Fällen und vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. mehr ...
14.09.2018 Zuständigkeit & Befugnisse der Polizei in Strafsachen
Rechtsgrundlage für die Versendung und Verwertung "stiller SMS" durch die Ermittlungsbehörden - Puschke zum Beschluss des BGH vom 08.02.2018
Kurznachricht zu "Verwertung von durch "stille SMS" erlangten Standortdaten - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 08.02.2018" von Prof. Dr. Jens Puschke, LL.M., original erschienen in: NJW 2018 Heft 38, 2809 - 2812. mehr ...
14.09.2018 Strafzumessung & Strafmilderungsgründe
Richtige Strafzumessung - Kudlich und Koch untersuchen die rechtlichen Grundlagen
Kurznachricht zu "Das Ringen um die richtige Strafzumessung" von Prof. Dr. Hans Kudlich und Jennifer Koch, original erschienen in: NJW 2018 Heft 38, 2762 - 2766. Die Autoren legen einleitend dar, dass d ... mehr ...
12.09.2018 Hilfeleistung als zurechenbare Risikosteigerung
Strafbarkeitsrisiken für Rechtsanwälte und Steuerbarater - Weyand zum Urteil des BGH vom 19.12.2017 zur Bewertung berufstypischer Handlungen als Beihilfe
Kurznachricht zu "Berufstypische Handlungen und strafbare Beihilfe - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 19.12.2017" von Oberstaatsanwalt Raimund Weyand, original erschienen in: ZInsO 2018 Heft 36, 1956 - 1957. mehr ...