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18.06.2018 Raub mit Scheinwaffe/Scheinwerkzeug
Godendorff mit einer kritischen Bestandsaufnahme der Scheinwaffen-Rechtsprechung des BGH
Kurznachricht zu "Es geht! Prüfung und dogmatische Herleitung der Scheinwaffe und "absolut ungeeigneten Scheinwaffe"" von RiLG Dr. Nils Godendorff, original erschienen in: NStZ 2018 Heft 6, 321 - 323. mehr ...
23.04.2018 Fahrverbot & Führerscheinentzug
Voraussetzungen der Beschränkung eines Fahrverbots - ein Beitrag von Pliefke
Kurznachricht zu "Beschränkung eines Fahrverbots" von Max Pliefke, original erschienen in: DAR 2018 Heft 4, 235 - 236. mehr ...
27.03.2018 Beleidigung
OLG Hamm: 5 Monate Freiheitsstrafe nach Körperverletzung und Beleidigung bei der Essensausgabe einer Tafel
Der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat die Verurteilung eines Angeklagten zu einer fünfmonatigen, nicht zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe bestätigt. Diese ist gegen den Angeklagten verhängt worden, weil er bei der Essensaufgabe einer Tafel eine Körperverletzungs- und Beleidigungsstraftat zum Nachteil eines ehrenamtlichen Helfers verübt hat. mehr ...
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02.03.2018 Strafbarkeit von Bild- & Tonaufnahmen
Bundesrat will Strafen für Gaffer ausweiten
Gaffer, die Videos oder Fotos von Unfällen, Anschlägen oder Naturkatastrophen aufnehmen oder im Netz verbreiten sollen künftig auch dann bestraft werden, wenn sie damit tödlich verunglückte Opfer bloßstellen. Dies fordert der Bundesrat mit einem Gesetzentwurf, den er am 02.03.2018 beschlossen hat. mehr ...
11.01.2018 Allgemeine strafprozessuale Grundsätze
BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung der Pflicht zur Anrufung des EuGH im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens
Das BVerfG hat einer Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Hanseatischen Oberlandesgerichts stattgegeben, mit denen dieses die Auslieferung des Beschwerdeführers nach Rumänien für zulässig erklärt hatte, und die Sache zurückverwiesen. mehr ...
Weitere News
22.06.2018 Ermittlungsverfahren & Zwangsmittel
Die Verfassungsmäßigkeit des neuen § 63a StVG - eine Untersuchung von Berndt
Kurznachricht zu "Das Automobil im Visier der Strafverfolgungsbehörden" von Stephan Berndt, original erschienen in: NZV 2018 Heft 6, 249 - 257. Der Beitrag bezieht sich auf mehr ...
22.06.2018 Steuerhinterziehung
Müssen Strafrichter die verkürzten Steuern selbst berechnen? - Welnhofer-Zeitler kommentiert den Beschluss des BGH vom 24.05.2017
Kurznachricht zu "Urteilsabfassung bei Steuerhinterziehung" von Ri´inOLG Michaela Welnhofer-Zeitler, original erschienen in: NStZ 2018 Heft 6, 341 - 344. In dem dem Beschluss des BGH vom 24.05.2017, Az. ... mehr ...
21.06.2018 Allgemeine Grundsätze der Strafzumessung
Stam untersucht die Bedeutung der Vorsatzform für die Strafzumessung
Kurznachricht zu "Strafzumessungsrelevanz der Vorsatzform?" von Dr. Fabian Stam, original erschienen in: JZ 2018 Heft 12, 601 - 607. Der BGH hat im Beschluss vom 01.06.2016 (Az.: 2 StR 150/15) festgeste ... mehr ...
19.06.2018 Verkehrsordnungswidrigkeiten
Gurtpflichtverstoß gem. § 21a StVO - Krumm untersucht Bußgeldverfahren
Kurznachricht zu "Bußgeldverfahren wegen Gurtverstößen" von RiAG Carsten Krumm, original erschienen in: SVR 2018 Heft 6, 216 - 219. Krumm legt im ersten Abschnitt dar, dass Verstöße gegen die Gurtpflich ... mehr ...
18.06.2018 Betrug (Grunddelikt)
Bestimmung des Vermögensschadens bei Betrug und Untreue - ein Beitrag von Schilling
Kurznachricht zu "Diskrepanzen beim Vermögensschaden" von RAin Dr. Hellen Schilling, original erschienen in: NStZ 2018 Heft 6, 316 - 321. Der Beitrag enthält eine Analyse der aktuellen Rechtsprechung de ... mehr ...